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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Gigaliner: Zu groß, zu schwer, zu gefährlich :

Pressemitteilung

Die "Westerwälder Zeitung" hat nach der Haltung des SPD-Kreisverbands Westerwald zur Zulassung von Gigaliner genannten Riesen-LKW gefragt. Wir haben dazu unsere Meinung kundgetan:

Wäller Sozialdemokraten lehnen Riesen-LKW auf unseren Straßen ab

Die SPD-Westerwald lehnt den Einsatz von Gigalinern ab und sieht auch keinen vernünftigen Grund, dass diese ca. 25 Meter langen und bis zu 60 Tonnen schwere Laster in unserer Heimat zum Einsatz kommen.

„Gigaliner sind keine angemessene Lösung, um das erhöhte Verkehrsaufkommen in den Griff zu bekommen“, erläutert SPD-Kreisvorsitzender Hendrik Hering die Haltung der SPD. Der Einsatz der Riesenlaster habe negative Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit und auf den Zustand von Brücken und Straßen. Beispielsweise sei das Verhalten der überdimensionierten LKWs in engen Baustellenbereichen oder an Bahnübergängen noch völlig unerforscht. Außerdem gäbe es einen weiteren Verlagerungseffekt von der Schiene hin zur Straße und damit einhergehend einen Anstieg der CO2 Emissionen – beides gilt es zu verhindern.

Unsere Straßen sind sowohl was die Kurvenradien, die Kreisverkehre und das Gewicht der Gigaliner überhaupt nicht für die Riesen-LKWs ausgelegt. Überholvorgänge von Gigalinern dauern länger und bilden damit ein Gefahrenpotenzial, erläutert auch der verkehrspolitische Sprecher der Kreistagsfraktion, Thomas Mockenhaupt. Daher brächte eine Zulassung dieser Riesen-Laster für unserer Region mehr Probleme als Nutzen.

Die Sozialdemokraten kritisieren in diesem Zusammenhang auch Verkehrsminister Dobrindt, der nach Beendigung des Feldversuchs seine Pläne zum Einsatz der Gigaliner an den Ländern vorbei und gegen den Willen der Mehrheit der Menschen weiter vorantreibe. Sie plädieren dafür, mehr Güter auf die Schiene und das Wasser zu verlagern. Dies wäre der adäquate Weg, dem erhöhten Verkehrsaufkommen effizient und umweltverträglich gerecht zu werden. Man kann es in wenigen Worten zusammenfassen: Gigaliner sind zu groß, zu schwer und zu gefährlich.

 

Homepage SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

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