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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Hering gibt Startschuss für rheinland-pfälzisches Pendlerportal :

Landespolitik

Unter www.mitfahren.rlp.de können sich Berufspendler in Rheinland-Pfalz ab sofort umfassend über Fahrgemeinschaften, Mitfahrerparkplätze, Fahrmodelle, Fahrtkosten und weitere wichtige Informationen rund um das Thema Mobilität informieren. „Der Nutzen von Fahrgemeinschaften liegt auf der Hand: Fahrgemeinschaften nutzen sowohl ihren Teilnehmern als auch allen anderen Verkehrsteilnehmern und der Umwelt“, betonte der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering bei der Präsentation des Pendlerportals in Mainz wenige Tage vor Ende der Schulferien.

Im Berufsverkehr seien Pkw heute mit durchschnittlich 1,03 Personen besetzt, das heißt in nur einem von 34 Autos sitzen zwei Personen. „Hier müssen wir ansetzen und versuchen, den Besetzungsgrad zu erhöhen“, unterstrich der Minister. Ab heute hätten alle Pendler im Land - z.B. vor dem Weg zur Arbeit oder zum Studium - die Gelegenheit, sich über www.mitfahren.rlp.de unkompliziert zu Fahrgemeinschaften zu verabreden. Als Treffpunkte stünden ihnen die 130 rheinland-pfälzischen Mitfahrerparkplätze zur Verfügung.

Wie der Minister weiter mitteilte, sind in diesem Jahr die Mitfahrerparkplätze an der AS Waxweiler (A 60), in Bitburg-Masholder (B 51) und Masholder (B 257) deutlich erweitert worden. Noch in diesem Jahr werde der Ausbau der Plätze bei Bellheim/Hördt (B 9) und an der AS Bingen-Ost (A 60) fertig gestellt. Zudem seien Erweiterungen in Kaifenheim (A 48), Kaisersesch (A 48), Ransbach-Baumbach (A 3), Bitburg-Stahl (B 50), Prüm (B 410), Longuich (L 145) und nahe der AS Winnweiler (A 63) vorgesehen.

Der einzelne Nutzer von Fahrgemeinschaften habe deutlich weniger Stress, da er nicht oder nur im Wechsel selber fahren müsse, erläuterte Hering. Bei heute oft mehr als 50 Kilometer einfacher Fahrstrecke sei es eine erhebliche Anstrengung, zu den Hauptverkehrszeiten zu fahren. „Mitfahrerinnen und Mitfahrer kommen daher ausgeruhter am Arbeitsplatz an. Viele Nutzer berichten darüber, dass sie den sozialen Kontakt auf dem Weg zur Arbeit schätzen gelernt und die Fahrt als Entspannung empfunden hätten.“

Derzeit fahren lediglich vier Prozent aller Berufspendler im Land in einer Fahrgemeinschaft. Eine Steigerung dieses Wertes auf zehn Prozent würde jährlich 130 000 Tonnen CO2 einsparen. Dies scheint möglich, da bereits heute die Hälfte der mehr als eine Million Pendler im Land auf Strecken unterwegs ist, auf denen mindestens 100 Pendler täglich fahren. 33 Prozent bewegen sich sogar auf Strecken mit mehr als 500 täglichen Pendlerfahrten.

Rheinland-Pfalz habe schon früh seine Verantwortung erkannt und neben dem Bau weiterer Verkehrswege alternative Konzepte der Verkehrsbewältigung realisiert. Hering erinnerte an die Einführung des Erfolgsmodells Rheinland-Pfalz-Takt im Jahr 1994. Mit dem Bau von Mitfahrerparkplätzen habe man bereits Ende der 80er Jahre begonnen. Das Angebot des Pendlerportals stelle keine Konkurrenz zum öffentlichen Personennahverkehr dar, sondern vielmehr dessen Ergänzung. „Der Pendler kann vergleichen, was für ihn die beste Alternative ist.“ Mit der Schaffung eines eigenen Landesportals sei Rheinland-Pfalz wieder einmal ganz vorne dabei, wenn es darum gehe, neue Ideen schnell und einfach umzusetzen.

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Stiftsstraße 9, 55116 Mainz
Pressestelle: Tel: 06131/162220, Fax: 06131/162174

 

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