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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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Hering/Machalet: Amazon darf sich nicht aus Verantwortung stehlen :

Pressemitteilung

Anlässlich der Fernsehdokumentation der ARD zum Thema Leiharbeit bei Amazon erklären Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, und Dr. Tanja Machalet, arbeitsmarktpolitische Sprecherin:

"Die geschilderten Zustände in der Fernsehdokumentation der ARD "Ausgeliefert! Leiharbeiter bei Amazon" zeigen, zu welchem Ausmaß eine Arbeits- und Wirtschaftspolitik, die sich nur am Profit ausrichtet und sich dabei an der Not von Menschen bereichert, führen kann. Durch die Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung klafft die Schere der Ungerechtigkeit in Deutschland zusehends immer weiter auseinander. In südlichen und östlichen Teilen Europas herrscht eine hohe Arbeitslosigkeit gerade unter jungen Erwachsenen. Diese Menschen tun alles, um auch im Ausland Arbeit zu finden. Die berichteten Umstände, unter denen Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter im Logistikzentrum im hessischen Bad Hersfeld von Amazon arbeiten, sind nicht tragbar und es scheint, als wäre hier eine klare Grenze schamlos überschritten worden. Amazon darf sich hier nicht aus der Verantwortung stehlen. Es muss ermittelt werden, inwieweit die Arbeitsverhältnisse im Logistikzentrum in Koblenz denen in Hessen entsprechen."

Fraktionsvorsitzender Hering fordert: "Den in der Fernsehdokumentation und von der Gewerkschaft Verdi erhobenen Vorwürfen muss nachgegangen werden. Wenn diese zutreffen sollten, müssen entsprechende Konsequenzen gezogen werden. Dieser Fall zeigt gleichzeitig, dass auf dem Arbeitsmarkt Ordnung geschaffen werden muss. Das heißt konkret: Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns, Eindämmung von prekärer Beschäftigung, Begrenzung von Leiharbeit und die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung."

"Der Arbeitskreis Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie befindet sich bereits mit Verdi im Austausch über die Arbeitsbedingungen bei Amazon. Wir wollen zeitnah mit Amazon vor Ort über die Vorwürfe sprechen", erklärt Machalet.

Hering verdeutlicht: "So erfreulich es ist, dass Arbeitsplätze vor Ort angesiedelt werden, muss dabei doch immer eines klar sein: Es geht nicht nur um die Schaffung von Arbeitsplätzen, wir wollen gute Arbeitsplätze."

 

Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)

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