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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Hering/Machalet: Amazon darf sich nicht aus Verantwortung stehlen :

Pressemitteilung

Anlässlich der Fernsehdokumentation der ARD zum Thema Leiharbeit bei Amazon erklären Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, und Dr. Tanja Machalet, arbeitsmarktpolitische Sprecherin:

"Die geschilderten Zustände in der Fernsehdokumentation der ARD "Ausgeliefert! Leiharbeiter bei Amazon" zeigen, zu welchem Ausmaß eine Arbeits- und Wirtschaftspolitik, die sich nur am Profit ausrichtet und sich dabei an der Not von Menschen bereichert, führen kann. Durch die Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung klafft die Schere der Ungerechtigkeit in Deutschland zusehends immer weiter auseinander. In südlichen und östlichen Teilen Europas herrscht eine hohe Arbeitslosigkeit gerade unter jungen Erwachsenen. Diese Menschen tun alles, um auch im Ausland Arbeit zu finden. Die berichteten Umstände, unter denen Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter im Logistikzentrum im hessischen Bad Hersfeld von Amazon arbeiten, sind nicht tragbar und es scheint, als wäre hier eine klare Grenze schamlos überschritten worden. Amazon darf sich hier nicht aus der Verantwortung stehlen. Es muss ermittelt werden, inwieweit die Arbeitsverhältnisse im Logistikzentrum in Koblenz denen in Hessen entsprechen."

Fraktionsvorsitzender Hering fordert: "Den in der Fernsehdokumentation und von der Gewerkschaft Verdi erhobenen Vorwürfen muss nachgegangen werden. Wenn diese zutreffen sollten, müssen entsprechende Konsequenzen gezogen werden. Dieser Fall zeigt gleichzeitig, dass auf dem Arbeitsmarkt Ordnung geschaffen werden muss. Das heißt konkret: Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns, Eindämmung von prekärer Beschäftigung, Begrenzung von Leiharbeit und die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung."

"Der Arbeitskreis Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie befindet sich bereits mit Verdi im Austausch über die Arbeitsbedingungen bei Amazon. Wir wollen zeitnah mit Amazon vor Ort über die Vorwürfe sprechen", erklärt Machalet.

Hering verdeutlicht: "So erfreulich es ist, dass Arbeitsplätze vor Ort angesiedelt werden, muss dabei doch immer eines klar sein: Es geht nicht nur um die Schaffung von Arbeitsplätzen, wir wollen gute Arbeitsplätze."

 

Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)

Veröffentlicht am 15.02.2013
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Dr. Tanja Machalet (MdL) möchte für neuen Wettbewerb des Bildungs- und Wissenschaftsministeriums begeistern »

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