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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Hering/Machalet: Amazon darf sich nicht aus Verantwortung stehlen :

Pressemitteilung

Anlässlich der Fernsehdokumentation der ARD zum Thema Leiharbeit bei Amazon erklären Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, und Dr. Tanja Machalet, arbeitsmarktpolitische Sprecherin:

"Die geschilderten Zustände in der Fernsehdokumentation der ARD "Ausgeliefert! Leiharbeiter bei Amazon" zeigen, zu welchem Ausmaß eine Arbeits- und Wirtschaftspolitik, die sich nur am Profit ausrichtet und sich dabei an der Not von Menschen bereichert, führen kann. Durch die Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung klafft die Schere der Ungerechtigkeit in Deutschland zusehends immer weiter auseinander. In südlichen und östlichen Teilen Europas herrscht eine hohe Arbeitslosigkeit gerade unter jungen Erwachsenen. Diese Menschen tun alles, um auch im Ausland Arbeit zu finden. Die berichteten Umstände, unter denen Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter im Logistikzentrum im hessischen Bad Hersfeld von Amazon arbeiten, sind nicht tragbar und es scheint, als wäre hier eine klare Grenze schamlos überschritten worden. Amazon darf sich hier nicht aus der Verantwortung stehlen. Es muss ermittelt werden, inwieweit die Arbeitsverhältnisse im Logistikzentrum in Koblenz denen in Hessen entsprechen."

Fraktionsvorsitzender Hering fordert: "Den in der Fernsehdokumentation und von der Gewerkschaft Verdi erhobenen Vorwürfen muss nachgegangen werden. Wenn diese zutreffen sollten, müssen entsprechende Konsequenzen gezogen werden. Dieser Fall zeigt gleichzeitig, dass auf dem Arbeitsmarkt Ordnung geschaffen werden muss. Das heißt konkret: Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns, Eindämmung von prekärer Beschäftigung, Begrenzung von Leiharbeit und die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung."

"Der Arbeitskreis Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie befindet sich bereits mit Verdi im Austausch über die Arbeitsbedingungen bei Amazon. Wir wollen zeitnah mit Amazon vor Ort über die Vorwürfe sprechen", erklärt Machalet.

Hering verdeutlicht: "So erfreulich es ist, dass Arbeitsplätze vor Ort angesiedelt werden, muss dabei doch immer eines klar sein: Es geht nicht nur um die Schaffung von Arbeitsplätzen, wir wollen gute Arbeitsplätze."

 

Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)

Veröffentlicht am 15.02.2013
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Dr. Tanja Machalet (MdL) möchte für neuen Wettbewerb des Bildungs- und Wissenschaftsministeriums begeistern »

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