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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Sozialdemokraten gehen wieder mit Hendrik Hering in die Landtagswahl :

Pressemitteilung

Hendrik Hering (mitte mit Gattin), Thomas Mockenhaupt
(links) und die Versammlungsleiterein Gabriele Greis
(rechts) im Kreis der Sozialdemokraten des Wahlkreises 5

Vertreterversammlung steht zu 100% hinter den Kandidaten

Nach 2015 versammelten sich die Sozialdemokraten zum zweiten Mal in der „alten Schmiede“ des Stöffelparks, um ihren Kandidaten und ihren Ersatzkandidaten für den Wahlkreis 5 Bad Marienberg/Westerburg zu bestimmen. Sie knüpften mit der Wahl des Versammlungsorts bewusst an die Traditionen der Basaltarbeiter an, da die Geschichte der Arbeiter in der Basaltindustrie eng mit der Entstehung der SPD von über 100 Jahren in dieser Region verbunden ist und weil die Premiere vor fünf Jahren schon ein beeindruckendes Zeugnis der Geschlossenheit der SPD war. Anders als vor fünf Jahren musste sich die Versammlung unter den Vorgaben der Coronaverordnungen dieses Mal auf das Mindestmaß an Gästen und auf einen sehr strikten Zeitrahmen beschränken. Dennoch konnte die Versammlungsleiterin und Erste Beigeordnete der VG Hachenburg, Gabriele Greis, die beiden Bürgermeister Andreas Heidrich (Bad Marienberg) und Peter Klöckner (Hachenburg), Herings Landtagskollegin Dr. Tanja Machalet und zahlreiche Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister unter den Vertretern begrüßen.

An den Beispielen „Neue Mitte Alpenrod, der Stadtsanierung in Hachenburg, Westerburg und Selters, der Infrastrukturpojekte, wie aktuell der Bau des Kreisels in Krümmel, aber auch kleineren Projekten wie der Abwasserhebevorrichtung in Heuzert und der Förderungen aus der Dorferneuerung in den Schwerpunktgemeinden Willmenrod, Hattert und Mörle zeigte MdL Hendrik Hering in seinem Rechenschaftsbericht eindrucksvoll auf, dass er bei in Mainz für zukunftsorientierte Projekte, die in den Gemeinden entstanden sind, immer mit Unterstützung rechnen konnten.

Hering ging in seiner Rede auch auf die Entwicklung des Landes und des Westerwaldes ein. Er betonte, dass die umsichtige und erfolgsorientierte Politik des Landes und der Kommunen diese Region wirtschaftlich an die Spitze gebracht hat. „Der Westerwald ist geprägt von starken, exportorientierten mittelständischen Unternehmen und liegt mit seinen Arbeitslosenzahlen auch in den Coronazeiten immer noch unter dem guten Landesdurchschnitt in Bereichen die sonst nur Bayern und Baden-Württemberg erreichen“, verdeutlichte dies MdL Hering in seiner Rede und lobte auch das System der Kurzarbeit, das auch im Westerwald mithilft unzählige Arbeitsplätze zu erhalten und den Menschen ein Stück Sicherheit gibt. „Der Kampf um jeden Arbeitsplatz – wie es SPD-Bundesminister Hubertus Heil genannt hat – wird nicht alle Arbeitsplätze retten, ist allerdings für andere Länder beispielgebend, hilft den Beschäftigten, aber auch den Unternehmen, ihre Facharbeitskräfte zu halten“, sagte Hering.

„Der SPD-Landesregierung ist es aber auch gelungen, die Kinderbetreuung und das schulische Angebot deutlich zu verbessern“, so Hering über den Bildungsstandort Westerwald. Neben den hunderten von neuen Plätzen in den Kitas und der Abschaffung der Kitabeiträge, wurde durch Einrichtung von Ganztagsplätzen ein Umfeld geschaffen, in dem junge Familien gerne und gut leben können. Das schulische Angebot wurde ausgebaut und deutlich verbessert. An den Beispielen IGS-Selters und Gymnasium Bad Marienberg verdeutlichte der Abgeordneten noch einmal, dass es ein langer Kampf der Sozialdemokraten war, diese Schulen in der Region einzurichten und zeigte auf, dass durch die Einrichtung der Ganztagsgrundschulen wie zuletzt in Roßbach, das Angebot nochmals deutlich verbessert wird. „Die Anmeldezahlen dort und auch in Alpenrod, wo es diese Ganztagsgrundschule schon länger gibt, zeigen, dass wir richtig liegen“, so Hering wörtlich „diese beiden Schulen erfreuen sich großer Beliebtheit bei den Menschen unserer Heimat“.

Diese Errungenschaften für unsere Heimat fußen auf einer gut ausgebauten Infrastruktur. Das Straßennetz wird fortwährend mit viel Geld saniert, das Land stehe bereit, den Breitbandausbau zu fördern. „Wir warten da auf den Antrag des Kreises und die Zuschusszusage des Bundes“, so Hering wörtlich. Er versprach in seinem Ausblick auf die kommenden fünf Jahre, dass er sich auch weiterhin bemühen werde, dass die Landesregierung in unverändert hohem Maß im Westerwald in die Infrastruktur investiert. „Das sind realistische Ziele, die wir erreichen können“, betonte Hering, „wer darüber hinaus den Menschen mehr verspricht, handelt unredlich und weckt Hoffnungen, die er nicht erfüllen kann, das ist nicht die Art von Politik, die ich machen möchte“, so Hering weiter.

Einen weiteren Schwerpunkt der Arbeit im Land in den kommenden Jahren sieht Hering in der Schaffung der Rahmenbedingungen für ein gutes und sicheres Leben. Die SPD ist bereit, trotz sinkender Einwohnerzahlen und guten statistischen Werten was die Kriminalität im Land im Vergleich zu den anderen Bundesländern betrifft, die Anzahl der Polizeibeamten unverändert hoch zu erhalten. „Wir leben in Rheinland-Pfalz mit dem guten Gefühl der Sicherheit. Das wollen wir nicht aufs Spiel setzen in dem wir an der falschen Stelle sparen“ so Hering.

Zum guten Leben gehört für Hering aber auch, dass die Menschen unserer Heimat eine gute Gesundheitsversorgung erwarten können. Er sehe es als großen Erfolg an, dass er Neubau des Krankenhauses für den oberen Westerwaldkreis und den Kreis Altenkirchen beschlossen sei und er befürworte, dass überall dort, wo die Versorgungsstrukturen nicht mehr gesichert sind, die Kommunen aktiv werden. Den Menschen ist es egal, wer die Versorgung organisiert, sie wollen nur, dass sie gut versorgt sind. „Ich vermisse allerdings an dieser Stelle jede Initiative des Kreises, der beispielsweise bis heute ablehnt, eine ständige Gesundheitskonferenz einzurichten, in der alle Akteure sich auf kurzem Weg austauschen und verständigen können. “, sagte Hering hierzu.

„Wenn es uns dann noch gelingt, das schnelle Internet flächendeckend in unserem Land auszubauen und die Kommunen in der Lage sind, die Nahversorgung der Menschen zu sichern, kommen wir einem guten und sicheren Leben in unserer Heimat noch näher“, so Hering abschließend. Und weiter „Land und Gemeinden können nicht alles selber machen, dazu fehlt realistisch das Geld, aber dort wo wir unterstützen können sollten wir dies tun. Ich will in den nächsten fünf Jahren gerne daran mitarbeiten, dass der Westerwald noch lebenswerter wird, als er jetzt schon ist.“

Bei der anschließenden Wahl erhielt Hendrik Hering wie vor fünf Jahren neben langanhaltendem Applaus mit 100% die höchstmögliche Unterstützung der Anwesenden.

Zum B-Kandidaten wurde ebenfalls mit 100% zum zweiten Mal Thomas Mockenhaupt aus Mörlen gewählt. Mockenhaupt leitet nach Studium und beruflichen Stationen in Bonn, Berlin und Düsseldorf seit 2006 das Wahlkreisbüro der SPD-Abgeordneten zunächst in Bad Marienberg und seit 2014 in Hachenburg. Neben dem Vorsitz des SPD Ortsvereins Mörlen/Unnau ist er SPD-Kreisvorstandsmitglied, Mitglied des Kreistags und des Gemeinderats seiner Heimatgemeinde Mörlen sowie dort 1. Beigeordneter.

 

Homepage SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

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