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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

22.03.2024 12:24 Eine starke Wirtschaft für alle – Mehr Arbeitskräfte für unser Land
Wir wollen in Deutschland alle Potenziale nutzen. Das geht vor allem mit guten Arbeitsbedingungen und einfachen Möglichkeiten zur Weiterbildung. Zusätzlich werben wir gezielt Fachkräfte aus dem Ausland an. Quelle: spd.de

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SPD-Kreistagsfraktion Westerwald: Brückenbau in Mörlen liegt im Zeit- und Kostenplan :

Fraktion

Voraussichtlich in dieser Woche kann der Verkehr zwischen Mörlen und Nauroth wieder rollen

Sommerzeit ist Baustellenzeit, denn rund um die Ferien herum werden an vielen Stellen im Kreis Straßenbaumaßnahmen durchgeführt. Anlass genug für die SPD-Kreistagsfraktion, um sich gemeinsam mit Bürgermeister Andreas Heidrich mit dem Leiter des Landesbetrieb Mobilität (LBM) Diez, Herrn Lutz Nink, am derzeitigen Brückenneubau an der K26 zwischen Nauroth im Kreis Altenkirchen und Mörlen zu treffen, um sich über den Bau und den Baufortschritt, aber auch über die Infrastruktur insgesamt im Westerwaldkreis zu unterhalten. „Mit hohen Zuschüssen der Landesregierung saniert der Westerwaldkreis seine Straßen und Brücken. Wir wollen uns vor Ort ein Bild davon machen, was mit den Geldern errichtet wird“, sagte die Fraktionsvorsitzende Gabriele Greis.

Nink erläuterte, dass für dieses Brückenbauwerk rund 224.000 Euro veranschlagt sind und man im Kostenrahmen bleiben werde. Man habe auf ein Bauwerk aus Fertigteilen zurückgegriffen, damit die eigentliche Bauzeit so kurz wie möglich wird. Auch der Zeitplan werde eingehalten und man kann damit rechnen, dass der Verkehr noch diese Woche – wahrscheinlich zeitweise einspurig mit Ampelregelung – freigegeben werden kann.

Die neue Brücke ist im Vergleich zur alten Straßenführung leicht verschoben und hat deutlich breitere Bürgersteige, was zur Verkehrssicherheit einen großen Beitrag leiste.

Kreistagsmitglied Hendrik Hering dankte dem LBM und den bauausführenden Firmen für die professionelle und zügige Durchführung der Baustelle und lobte die ausführliche und fundierte Vorstellung der Baumaßnahme durch den LBM Diez.

SPD-Fraktion erwartet zügig das angekündigte Radwegekonzept

In der sich anschließenden Debatte nahm das Thema Radwegebau breiten Raum ein. Einig war man sich in der Analyse, dass man die schnelle Zunahme des Radverkehrs durch das Aufkommen der E-Bikes auf allen Ebenen unterschätzt habe. Alle Straßenbaulastträger haben Nachholbedarf und daher erwarte man, dass der Westerwaldkreis zügig das beschlossene Radwegekonzept vorlege. Ziel solle es sein, ein Radwegenetz zu bekommen, dass sowohl dem touristischen als auch dem alltäglichen Radverkehr genüge, so die Sozialdemokraten. Gabriele Greis erinnerte bei dieser Gelegenheit daran, dass sie es waren, die bereits in der vergangenen Wahlperiode durch das damalige Kreistagsmitglied Uli Schmidt, selbst aktiver Radfahrer, im Kreistag das Thema Radwege auf die Tagesordnung gesetzt haben. Das hatte schließlich zum Ergebnis, dass die Kreistagsmehrheit sich damit befassen musste und mündete in dem Beschluss, ein Radwegekonzept auf den Weg zu bringen.

 

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