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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Pressemitteilung
SPD-Kreisverbände aus dem geografischen Westerwald planen engere Zusammenarbeit
Auf Initiative des SPD-Kreisverbandes Westerwald trafen sich Repräsentanten der SPD-Organisationen aus den Kreisen Altenkirchen, Lahn-Dill, Rhein-Lahn, Rhein-Sieg und Westerwald in Montabaur, um über gemeinsame Aktivitäten für die und in der Region Westerwald zu sprechen.
Für Wolfgang Schuster, SPD Kreisvorsitzender Lahn-Dill-Kreis und Landrat des Lahn-Dill-Kreises, ist dabei der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) ein wichtiges Thema: „Touristen oder Pendler interessieren weder Kreis- noch Landesgrenzen. Daher ist es notwendig, im ÖPNV Strukturen zu schaffen, die es jedem ermöglichen, auch ohne PKW dorthin zu kommen, wo er hin will oder muss.“ Dem pflichtete Klaus Käfer, Geschäftsführer der SPD im Kreis Altenkirchen, bei, der auf die wichtigen Pendlerverbindungen nach Nordrhein-Westfalen verwies.
Im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung einer Region sei es aber auch notwendig, gute Anbindungen an den überregionalen Fernverkehr zu haben, gab Carsten Göller, Kreisvorstandsmitglied der Rhein-Lahn-SPD, zu bedenken. In diesem Zusammenhang betonte Dietmar Tendler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag Rhein-Sieg, die Bedeutung von B 8 und B 414 für den Westerwald aus nordrhein-westfälischer Sicht.
Die Runde beschloss, diesen Themenkreis bei einem öffentlichen Westerwald-Forum „Verkehrsinfrastruktur/ÖPNV“ am 01. Dezember 2007 in Hachenburg zu vertiefen.
Weitere Themen, mit denen man sich als „SPD in der Region Westerwald“ befassen wird, sind neben dem Tourismus und der demografischen Entwicklung die Erneuerbaren Energien und ihre Chancen für die Region.
Erfreut zeigte sich Michael Birk, der für die SPD aus dem Westerwaldkreis die Runde koordiniert, dass auch die drei SPD-Kreisverbände, die zu diesem ersten Treffen keinen Vertreter schicken konnten, ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit signalisiert hätten. „Uns ist es wichtig, von Anfang an wirklich die gesamte Region Westerwald in unsere Überlegungen und Aktivitäten einzubinden.“
Nähere Informationen zu den Vorstellungen der SPD unter www.spd-westerwald.de.
Homepage SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
