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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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SPD diskutiert mit Wirtschaftsminister Hering und Arbeitnehmern :

Ankündigungen

Die SPD Westerwald und der SPD Gemeindeverband Ransbach-Baumbach laden alle Arbeitnehmer sowie Interessierte zum "runden Tisch Arbeit und Wirtschaft" am 17.04.2009 in die Stadthalle Ransbach-Baumbach ein; Beginn 18:00 Uhr.

"Die weltweite Finanzkrise und ihre Folgen machen sich mittlerweile nicht nur in sogenannten Schlüsselbranchen bemerkbar. Es wird immer deutlicher: Das freie Spiel der Kräfte in der Wirtschaft birgt eine Reihe von Risiken. Daher bietet gerade die Krise die Chance für Veränderungen. Wir möchten mit den Menschen darüber diskutieren, wie die Wirtschaftswelt in Zukunft aussehen sollte: Wie wollen wir arbeiten? Wie sollen Unternehmen geführt werden und welche Rolle muss Ethik in der Wirtschaft spielen?" so der stellvertretende Vorsitzende der SPD Westerwald, Björn Walden.

Ziel der Veranstaltung ist es, sachbezogen zu diversen wirtschaftlichen Themen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren. "Wir möchten gemeinsam mit den Teilnehmern darüber sprechen, welche Aufgabe die Politik hat und welche Maßnahmen in Zukunft notwendig sind" so der Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbandes Ransbach-Baumbach, Peter Striege.

In die Veranstaltung einleiten wird Wirtschaftsminister Hendrik Hering (MdL) mit einem Impulsreferat zur aktuellen wirtschaftlichen Situation in Rheinland-Pfalz. Im Anschluss daran haben die Teilnehmer die Möglichkeit in Gruppen zu den Themen „ Zukunft von Arbeit“, „Wirtschaftskrise: Ausweg und Blick in die Zukunft“, „Ethik und Wirtschaft“ sowie „Arbeitsrecht“ zu diskutieren. Als Referenten stehen zur Verfügung: Gabi Weber, Vorsitzende des DGB Regionalverbandes Rheinland, Dr. Dietrich Schönwitz (Ehemaliger Direktor der Fachhochschule der deutschen Bundesbank), Yvonne Heinrich (Pfarrerin für gesellschaftliche Verantwortung im Dekanat Bad Marienberg) und Frau Bettina Deimling-Isack (Rechtsanwältin, Schwerpunkt Arbeitsrecht).

An der Diskussion werden sich ebenfalls MdL Harald Schweitzer sowie die SPD Landratskandidatin Dr. Tanja Machalet beteiligen.

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Veranstaltung herzlich eingeladen. "Wir können nur gemeinsam mit den Menschen gute Politik machen, daher sind Ideen und Anregungen der Teilnehmer ausdrücklich erwünscht" so Björn Walden abschließend

 

Homepage SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

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