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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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Klöckner tritt wieder an :

Kommunales

Hachenburg: SPD nominiert Amtsinhaber als Bewerber um das Amt des Stadtbürgermeisters

"Westerwälder Zeitung": Bislang sieht es nicht so aus, als würde es nach der Kommunalwahl ein größeres Stühle-rücken im städtischen Rathaus in Hachenburg geben. Als bisher einziger Kandidat für den Chefsessel wirft Peter Klöckner seinen Hut in den Ring.

Bürgermeister Peter Klöckner kandidiert erneut für das Amt des Stadtbürgermeisters von Hachenburg. Nunmehr zum dritten Mal will der Sozialdemokrat das Rathaus der Löwenstadt in eine weitere Wahlperiode führen. Die Hachenburger SPD wählte den kompetenten Verwaltungskenner einstimmig zum Kandidaten für das "schönste" politische Amt.

Seit 2001 steht der 51-jährige Klöckner in Personalunion sowohl an der Spitze der Stadt als auch der Verbandsgemeinde (die VG leitet er seit 1990). Nie hat er einen Zweifel daran aufkommen lassen, dass ihm die Kommunalpolitik eine Herzensangelegenheit ist, "wo man am meisten bewegen kann."

Denkbare Nachteile durch die Personalunion sieht er nicht, im Gegenteil. "Stadt und Verbandsgemeinde sind Nutznießer dieser Konstellation", sagt Klöckner, "beide profitieren von den kurzen Wegen. So können wir unser Ziel, den Bürgern Verwaltung aus einem Guss zu bieten, noch besser realisieren."

Mit der Meinung, dass die Vorteile überwiegen, scheint Klöckner nicht allein zu stehen. Unterstrichen wird dies dadurch, dass bislang für die Bürgermeisterwahl im Juni kein Gegenkandidat nominiert ist. Bei den vorherigen Wahlen war dies noch anders. Bliebe es dabei, wisse er das zu schätzen, wenngleich für die Bürger beim Urnengang etwas fehle. Die Erfolge in der jüngeren Hachenburger Stadtpolitik will Peter Klöckner nicht für sich alleine reklamieren. Zusammen mit dem Stadtrat, der sich aktuell immerhin aus sieben Parteien und Wählergruppen zusammensetzt - sei vieles erreicht worden. Als Schwerpunkte nennt der SPD-Mann die Innenstadtsanierung, neue Wohngebiete und die reiche Kulturarbeit. In der Familienpolitik tragen beispielhafte Investitionen in Schulen, Kindergärten, Bücherei sowie in Jugend- und Seniorenräume seine Handschrift. Das sei für ihn die tragende Säule, betont der Bürgermeister.

In Zukunft gelte es, den Wirtschaftsstandort Hachenburg weiter auszubauen. Klöckner: "Gute Arbeitsmarktzahlen und eine gute Haushaltslage der Stadt sind kein Ruhekissen." An Plänen mangelt es nicht, angefangen vom Leerstandsmanagement bis zur Entwicklung des Stadtteils Altstadt. Die intensive Bürgerbeteiligung rund um den Ausbau der Ortsdurchfahrt sieht er als exemplarisch. Und beim wichtigen DRK-Krankenhaus wolle die Stadt das Fundament festigen und dazu beitragen, dass die Wirtschaftlichkeit des Hauses erhalten bleibe.

 

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