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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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Pressemitteilung
Die SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz beschäftigt sich weiterhin intensiv mit Fragen rund um den neu eingeführten Mindestlohn. Wie der Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer an diesem Mittwoch sagt, lädt die SPD-Landtagsfraktion am 5. März zu einem Mindestlohn-Dialog II ein. Zudem wird die Fraktion die zuständige Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) im Juni im Rahmen ihrer Klausur in Berlin zum Gespräch treffen.
Beim Mindestlohn-Dialog II am 5. März um 11 Uhr im Abgeordnetenhaus wird der Schwerpunkt auf dem Thema „Arbeit und Wirtschaft“ liegen. „Wir wollen mit den Vertreterinnen und Vertretern der rheinland-pfälzischen Unternehmen, mit ihren Verbänden und Kammern sowie mit den Gewerkschaften in den direkten Dialog treten“, erklärt Schweitzer. „Für uns sind Informationen aus erster Hand wichtig. Beispielsweise soll thematisiert werden, wie und wann Arbeitszeiten dokumentiert werden müssen und welche Unklarheiten Unternehmen diesbezüglich haben.“
Neben Vertretern des Bundesarbeitsministeriums wird auch die rheinland-pfälzische Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) beim Mindestlohn-Dialog II dabei sein. Für die Fraktion wirken Schweitzer, die Vorsitzende des Arbeitskreises Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Kathrin Anklam-Trapp, die arbeitsmarktpolitische Sprecherin Tanja Machalet sowie der wirtschaftspolitische Sprecher Jens Guth mit.
Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)
