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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

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SPD-Infoveranstaltung: Pflegebedürftigkeit wird neu definiert – was hat sich bei der Pflege aktuell geändert? :

Ankündigungen

Am Mittwoch, den 19. April 2017 ab 18:30 Uhr informieren im Diakonie-Laden am Marktplatz in Westerburg die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber und Sybille Stuart vom Netzwerk für das Alter rund um die Pflege und die kürzlich in Kraft getretenen Verbesserungen und Änderungen und geben praktische Tipps.

Ist eine Person pflegebedürftig? Und wenn ja, wie stark? Das sind die Ausgangsfragen wenn es darum geht, ob und wie viel die Pflegeversicherung zahlt. Bislang richtet sich die Einstufung vor allem nach körperlichen Gebrechen. Seit dem 1. Januar spielen bei der Begutachtung psychische Kriterien eine viel stärkere Rolle. Anstelle von drei Pflegestufen gibt es dann fünf Pflegegrade.

Bessere Absicherung für Pflegende

Wenn eine Privatperson Angehörige oder andere Menschen pflegt, übernimmt die Pflegeversicherung unter bestimmten Voraussetzungen Beiträge zur Rentenversicherung. Unter anderem darf es sich nicht um erwerbsmäßige Pflege handeln und man darf auch nicht länger als 30 Stunden in einem anderen Job arbeiten. Bislang müssen die Pflegenden mindestens 14 Stunden pro Woche aufwenden, damit das bei der Rentenversicherung berücksichtigt wird. Künftig reichen zehn Stunden, die auf mindestens zwei Tage verteilt werden müssen.

 

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