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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen

17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen

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SPD-Kreistagsfraktion informiert sich bei KEVAG über erneuerbare Energien und Breitbandversorgung :

Pressemitteilung

Erneuerbare Energien und die Breitbandversorgung standen im Mittelpunkt eines Informationsgespräches, das Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion Westerwald mit KEVAG am Standort Hahn a. See führten.

Wie Dr. Tanja Machalet, MdL, ausführte, hatte die Mitteilung der KEVAG im Frühjahr des Jahres, nunmehr fast 40 % ihres Energiemixes aus erneuerbaren Energien zu bestreiten, das Interesse der Fraktion an vertiefenden Informationen geweckt. Dieser Prozentsatz sei deutlich höher als im Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) gefordert.

Die KEVAG setzt dabei vor allem auf Windkraft aus der Region. Peter Hehl, neuer Leiter des Geschäftsbereichs Energie der KEVAG, informierte die SPD-Kreispolitiker über die Aktivitäten und Planungen bei den regenerativen Stromerzeugungsanlagen. Bis zum Jahr 2020 möchte das Unternehmen in bestehenden und geplanten Windparks – z.B. rund um die Fuchskaute oder bei Höhn – ca. 920 GWh Strom erzeugen. Dadurch würde der CO2-Ausstoß um ca. 510 Tsd. Tonnen reduziert.

Zwar gebe es in der Region Westerwald wesentlich mehr Photovoltaik- als Windkraftanlagen, wie Ulrich Botsch, bei der KEVAG u.a. für kommunale Projekte zuständig, erläuterte, doch die Energieleistung aus der Windkraft sei um ein Vielfaches höher als aus der Photovoltaik.

Damit auch Privatleute stärker von der Windkraft profitieren, wirbt die KEVAG für Bürgerbeteiligungsmodelle. Peter Hehl verwies dabei nicht nur auf die hohe Rentabilität solcher Investments. Wenn sich die Menschen selbst an Anlagen beteiligen könnten, erhöhe das die Akzeptanz für Windparks vor Ort. Aus diesem Grunde setzt sich die SPD nach den Worten von Tanja Machalet im Zuge der Energiewende dafür ein, dass die Kommunen – möglichst zusammen mit ihren Bürgern – selbst Betreiber von Anlagen zur regenerativen Stromerzeugung werden können und warb für die Unterstützung der KEVAG bei solchen Vorhaben.

Die Versorgung mit schnellem Internet ist in Teilen des Westerwaldes immer noch ein Problem, leitete der ehemalige Landtagsabgeordnete und Kreistagsmitglied Gerhard Roth den zweiten Teil des Gespräches ein. Christof Furch von der KEVAG Telekom – ein Gemeinschaftsunternehmen der KEVAG mit der Rhein-Zeitung und der Süwag – verwies darauf, dass sein Unternehmen beinahe den gesamten Westerwaldkreis via Breitband mit digitalen und analogen Fernsehen versorgen könne. Über 70.000 Haushalte seien bereits an das Netz angeschlossen und könnten damit – oder mit geringem Aufwand – einen schnellen Multimedia-Anschluss über das Kabel-Breitbandnetz erhalten. Das Breitbandnetz der KEVAG wurde in den vergangenen Jahren mit einer Investitionssumme von mehr als 2 Mio. Euro aus- und aufgerüstet. Bereits heute könnten in der ländlich geprägten Region Westerwaldkreis Anschlüsse mit über 26.000 kbit/s sofort gebucht werden – und das zu günstigen Tarifen, wie sie sonst nur in der Großstadt möglich seien, so Furch.

Die Überlegungen der RWE, sich von einigen regionalen Beteiligungen möglicherweise zu trennen – so auch der KEVAG –, nahm der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Michael Birk zum Anlass anzuregen, dass die kommunalen Anteilseigner der KEVAG – die Stadt Koblenz und die Kreise Westerwald und Mayen-Koblenz – prüfen, ob sie ihr Engagement an dem Unternehmen nicht erhöhen. Auch so könne Rekommunalisierung von Energieversorgung aussehen.
Download PM Gespräch KTF mit KEVAG

 

Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)

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