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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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Fraktion
Wirges. In der Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion Westerwald lobte die Vorsitzende, Dr. Tanja Machalet MdL, die vielfältigen ehrenamtlichen Aktivitäten, die sich im Kreis zur Unterstützung von Flüchtlingen gebildet haben. „Das ist ein ermutigendes Zeichen für bürgerschaftliches Engagement und gegen Fremdenfeindlichkeit“, so Machalet. Um denen, die sich hier engagieren zu helfen, will die SPD-Fraktion eine Stelle schaffen, die die Arbeit der Initiativen koordiniert.
Zusammen mit ihrem Landtagskollegen Hendrik Hering und der Bundestagsabgeordneten Gabi Weber hat Tanja Machalet alle in der Flüchtlingshilfe ehrenamtlich Tätigen zu einem Gespräch für den kommenden Freitag nach Ebernhahn eingeladen. „Wir haben Menschen, die die vielen Flüchtlinge aus Kriegs- und Krisengebieten im Alltag unterstützen, sie mit Kleidung oder Mobiliar versorgen, Fahrdienste organisieren oder einfach nur als Gesprächspartner für Sorge und Nöte bereit stehen“, berichtet Machalet.
Während in den meisten Verbandsgemeinden durch Aufstockung des Personals auf die deutlich gestiegenen Zahlen an Flüchtlingen reagiert worden ist, fehlt es nach Ansicht der SPD aber noch an einer Koordinierungsstelle auf Kreisebene für die zahlreichen ehrenamtlichen Aktivitäten. „Hier geht es vor allen Dingen um den Erfahrungsaustausch unter den verschiedenen Initiativen. Was in einer Verbandsgemeinde oder in einem Ort an Unterstützung bereits erfolgreich umgesetzt ist, kann die Arbeit an anderer Stelle als Beispiel voran bringen. Wir müssen die Menschen nur zusammen bringen“, erläutert Machalet das Anliegen der SPD-Fraktion.
Daher hat die Fraktion einen entsprechenden Tagesordnungspunkt auf die Sitzung des Kreistages am 20.03.15 setzen lassen. In Zusammenarbeit mit den Initiativen wird ein Antrag erarbeitet, der die Koordinierung und Unterstützung auf Ebene des Kreises Westerwald sicherstellen soll.
Auf eines hat sich die SPD-Fraktion aber bereits im Vorfeld verständigt. Alle, die sich ehrenamtlich für Flüchtlinge einsetzen, sollen unbürokratisch die Ehrenamtskarte des Westerwaldkreises bekommen. „Das ist zumindest ein kleines Dankeschön für das großartige Engagement“, bekräftigt Tanja Machalet.
Homepage SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
