| Besucher: | 1629512 |
| Heute: | 50 |
| Online: | 3 |
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Fraktion
Wirges. In der Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion Westerwald lobte die Vorsitzende, Dr. Tanja Machalet MdL, die vielfältigen ehrenamtlichen Aktivitäten, die sich im Kreis zur Unterstützung von Flüchtlingen gebildet haben. „Das ist ein ermutigendes Zeichen für bürgerschaftliches Engagement und gegen Fremdenfeindlichkeit“, so Machalet. Um denen, die sich hier engagieren zu helfen, will die SPD-Fraktion eine Stelle schaffen, die die Arbeit der Initiativen koordiniert.
Zusammen mit ihrem Landtagskollegen Hendrik Hering und der Bundestagsabgeordneten Gabi Weber hat Tanja Machalet alle in der Flüchtlingshilfe ehrenamtlich Tätigen zu einem Gespräch für den kommenden Freitag nach Ebernhahn eingeladen. „Wir haben Menschen, die die vielen Flüchtlinge aus Kriegs- und Krisengebieten im Alltag unterstützen, sie mit Kleidung oder Mobiliar versorgen, Fahrdienste organisieren oder einfach nur als Gesprächspartner für Sorge und Nöte bereit stehen“, berichtet Machalet.
Während in den meisten Verbandsgemeinden durch Aufstockung des Personals auf die deutlich gestiegenen Zahlen an Flüchtlingen reagiert worden ist, fehlt es nach Ansicht der SPD aber noch an einer Koordinierungsstelle auf Kreisebene für die zahlreichen ehrenamtlichen Aktivitäten. „Hier geht es vor allen Dingen um den Erfahrungsaustausch unter den verschiedenen Initiativen. Was in einer Verbandsgemeinde oder in einem Ort an Unterstützung bereits erfolgreich umgesetzt ist, kann die Arbeit an anderer Stelle als Beispiel voran bringen. Wir müssen die Menschen nur zusammen bringen“, erläutert Machalet das Anliegen der SPD-Fraktion.
Daher hat die Fraktion einen entsprechenden Tagesordnungspunkt auf die Sitzung des Kreistages am 20.03.15 setzen lassen. In Zusammenarbeit mit den Initiativen wird ein Antrag erarbeitet, der die Koordinierung und Unterstützung auf Ebene des Kreises Westerwald sicherstellen soll.
Auf eines hat sich die SPD-Fraktion aber bereits im Vorfeld verständigt. Alle, die sich ehrenamtlich für Flüchtlinge einsetzen, sollen unbürokratisch die Ehrenamtskarte des Westerwaldkreises bekommen. „Das ist zumindest ein kleines Dankeschön für das großartige Engagement“, bekräftigt Tanja Machalet.
Homepage SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
