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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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SPD-Zukunftsdialog: Heute die Bildung von morgen gestalten :

Ankündigungen

Mit einem flächendeckenden Zukunftsdialog möchte die SPD-Fraktion in Rheinland-Pfalz gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern Lösungsansätze für die kommenden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen in Rheinland-Pfalz entwickeln. Im Rahmen dieser Dialogreihe lädt Dr. Tanja Machalet am 23.03.2015 um 19:00 Uhr in die Erich Kästner Realschule Plus in Ransbach-Baumbach interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Zukunftswerkstatt ein. Thema der Veranstaltung ist „Heute die Bildung von morgen gestalten".

„Besonders freue ich mich, dass Staatssekretär Hans Beckmann vom zuständigen Ministerium für Bildung erscheinen wird, um die Teilnehmerinnen und Teilnahmer der Veranstaltung mit einem Redebeitrag auf das Thema einzustimmen und der anschließenden Diskussion beizuwohnen“, so Dr. Machalet.
In der Zukunftswerkstatt wird gemeinsam erarbeitet, wie Rheinland-Pfalz gerechter, solidarischer und fit für die Zukunft gemacht werden kann – und welchen Beitrag die SPD-Fraktion dazu im Parlament konkret leisten kann. Hier können Bürgerinnen und Bürger selber aktiv werden und sich in den Zukunftswerkstätten einbringen. Die Ideen der Bürgerinnen und Bürger sind hier gefragt. Die SPD-Fraktion hört zu. Die Ergebnisse der Zukunftswerkstatt werden dokumentiert und gemeinsam mit Experten auf Zukunftskongressen weiter ausgewertet. Mitte 2015 werden die Ergebnisse der Öffentlichkeit vorgestellt. Umsetzbare Vorschläge und Lösungen der Bürgerinnen und Bürger werden in der parlamentarischen Arbeit aufgegriffen.
Auf der Website der SPD-Fraktion (www.spdfraktion-rlp.de) werden alle neuen Termine zu den öffentlichen Zukunftswerkstätten veröffentlicht. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich im Internet oder direkt im Wahlkreisbüro Dr. Tanja Machalet Tel.: 02602/7400, Mail: kontakt@tanja-machalet.de anmelden. Weitere Themenfelder der Dialogreihe sind „Heute die Arbeitswelt von morgen gestalten“, „Heute das Alter von morgen gestalten“, „Heute den Zusammenhalt von morgen gestalten“.
Die Landtagsfraktion der SPD in Rheinland-Pfalz möchte nicht auf die kommenden Veränderungen warten, sondern bereits heute die Weichen für die Zukunft von Rheinland-Pfalz stellen und sich gemeinsam mit den Menschen vor Ort die Herausforderungen der Zukunft annehmen.

 

Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)

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