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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Pressemitteilung
Rund um den Internationalen Tag der Familie am 15. Mai wirbt die SPD Rheinland-Pfalz landesweit mit zahlreichen Aktionen für eine moderne Familien und Bildungspolitik. Im Fokus steht dabei das Thema gebührenfreie Bildung. Nur mit der SPD bleibt gute Bildung in Rheinland-Pfalz weiter beitragsfrei und somit für alle Kinder zugänglich, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern.
„Rheinland-Pfalz ist ein Familienland. In anderen Bundesländern müssen Eltern jährlich bis zu 1500 Euro für einen Kita-Platz bezahlen. Wir haben die Kitas beitragsfrei gemacht, damit alle Kinder gleichermaßen gefördert und somit gut auf die Schule vorbereitet werden.
Wir stehen deshalb zur gebührenfreien Bildung – von der Kita bis zum Studium! Das ist eine Gerechtigkeitsfrage und das ist auch eine volkswirtschaftliche Frage. Experten haben errechnet, dass jeder in die Kinderbetreuung finanzierte Euro volkswirtschaftlich den vierfachen Ertrag hat“, sagte der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz am Rande einer Aktion in Mainz.
Der Ankündigung der CDU, die Kita-Gebühren in Rheinland-Pfalz wieder einzuführen, erteilte Jens Guth eine klare Absage:
„Die CDU möchte Familien mit rund 80 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich belasten. Man bestraft also Eltern finanziell dafür, dass sie Kinder haben und dafür, dass sie ihren Kindern die bestmögliche Förderung und frühe Bildung in einer Kindertagesstätte ermöglichen. Die CDU ist – wie so oft – auf einem politischer Irrweg und möchte eine Zwei-Klassen-Bildung befördern.“
Auch abseits der Gebührenfreiheit ist Rheinland-Pfalz mit seiner Bildungspolitik bundesweit Vorbild. Im Bundesvergleich hat Rheinland-Pfalz etwa mit die kleinsten Schulklassen. Die gute Bildungspolitik mit Vorbildcharakter zeigt sich außerdem gerade wieder bei der G8-Diskussion: In Rheinland-Pfalz wurde die Verkürzung der Gymnasialzeit auf acht Jahre bewusst nicht flächendeckend umgesetzt. Während Eltern, Schüler und Lehrer in den anderen Bundesländern nun Sturm gegen die G8-Regelung laufen, zeigt man sich in Rheinland-Pfalz sehr zufrieden mit der Politik der SPD-geführten Landesregierung.
„Mit der SPD bleibt Rheinland-Pfalz ein familienfreundliches Land. Wir stehen für eine Politik, die Kinder, Eltern und Familien stärkt. Die CDU verfolgt eine Anti-Familien-Politik, bei der diejenigen die finanzielle Last schultern sollen, die die Zukunft unseres Landes sichern“, so der Generalsekretär abschließend.
Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)
