| Besucher: | 1573539 |
| Heute: | 202 |
| Online: | 1 |
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Pressemitteilung
Rund um den Internationalen Tag der Familie am 15. Mai wirbt die SPD Rheinland-Pfalz landesweit mit zahlreichen Aktionen für eine moderne Familien und Bildungspolitik. Im Fokus steht dabei das Thema gebührenfreie Bildung. Nur mit der SPD bleibt gute Bildung in Rheinland-Pfalz weiter beitragsfrei und somit für alle Kinder zugänglich, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern.
„Rheinland-Pfalz ist ein Familienland. In anderen Bundesländern müssen Eltern jährlich bis zu 1500 Euro für einen Kita-Platz bezahlen. Wir haben die Kitas beitragsfrei gemacht, damit alle Kinder gleichermaßen gefördert und somit gut auf die Schule vorbereitet werden.
Wir stehen deshalb zur gebührenfreien Bildung – von der Kita bis zum Studium! Das ist eine Gerechtigkeitsfrage und das ist auch eine volkswirtschaftliche Frage. Experten haben errechnet, dass jeder in die Kinderbetreuung finanzierte Euro volkswirtschaftlich den vierfachen Ertrag hat“, sagte der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz am Rande einer Aktion in Mainz.
Der Ankündigung der CDU, die Kita-Gebühren in Rheinland-Pfalz wieder einzuführen, erteilte Jens Guth eine klare Absage:
„Die CDU möchte Familien mit rund 80 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich belasten. Man bestraft also Eltern finanziell dafür, dass sie Kinder haben und dafür, dass sie ihren Kindern die bestmögliche Förderung und frühe Bildung in einer Kindertagesstätte ermöglichen. Die CDU ist – wie so oft – auf einem politischer Irrweg und möchte eine Zwei-Klassen-Bildung befördern.“
Auch abseits der Gebührenfreiheit ist Rheinland-Pfalz mit seiner Bildungspolitik bundesweit Vorbild. Im Bundesvergleich hat Rheinland-Pfalz etwa mit die kleinsten Schulklassen. Die gute Bildungspolitik mit Vorbildcharakter zeigt sich außerdem gerade wieder bei der G8-Diskussion: In Rheinland-Pfalz wurde die Verkürzung der Gymnasialzeit auf acht Jahre bewusst nicht flächendeckend umgesetzt. Während Eltern, Schüler und Lehrer in den anderen Bundesländern nun Sturm gegen die G8-Regelung laufen, zeigt man sich in Rheinland-Pfalz sehr zufrieden mit der Politik der SPD-geführten Landesregierung.
„Mit der SPD bleibt Rheinland-Pfalz ein familienfreundliches Land. Wir stehen für eine Politik, die Kinder, Eltern und Familien stärkt. Die CDU verfolgt eine Anti-Familien-Politik, bei der diejenigen die finanzielle Last schultern sollen, die die Zukunft unseres Landes sichern“, so der Generalsekretär abschließend.
Homepage Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur)
