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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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von Redakteurin Lucia Sabau
Rot war die Farbe des Abends im Haus Hergispach in Herschbach . Rote Anzüge rote Sakkos, rote Hosen: Viele Bürger bekannten Farbe an dem Abend, zu dem der SPD-Gemeindeverband von Maxsain, Selters und Herschbach/Uww. eingeladen hatte. Entsprechend deutlich fielen die Reden von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und Gabi Weber, Direktkandidatin im Wahlkreis 205 aus. Beide riefen ihre Genossen zum Wahlkampf bis zur letzten Minute auf. Hartwig Scheidt, Vorsitzender des Gemeindeverbandes, freute sich über den hohen Besuch.
Großer Applaus empfing Andrea Nahles im kleinen Saal des Haus Hergispach in Herschbach. Direkt aus Berlin, war die Generalsekretärin der SPD angereist, um Gabi Weber und ihre Partei beim Wahlkampf zu unterstützen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 18.09.2013
Rund um den von den Vereinten Nationen ausgerufenen Weltalphabetisierungstag am 08. September werden in ganz Rheinland-Pfalz Aktionen durchgeführt (siehe Tabelle).
Die staatlich anerkannten Träger der Weiterbildung wollen damit die Öffentlichkeit auf das Problem des „Funktionalen Analphabetismus" aufmerksam machen.
Darüber hinaus werden die Weiterbildungsträger, anlässlich der Tagung „Vernetzt in die Zukunft" am 27. September 2013 in Mainz, ihre Positionen zur „Grundbildung 2020" vorstellen. Damit wird für die Alphabetisierungs- und Grundbildungsarbeit eine langfristige Perspektive entwickelt.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 10.09.2013
Eine Beratung der Deutschen Rentenversicherung bietet Klaus Breuer am Mittwoch, 11. September im Abgeordnetenbüro von Tanja Machalet in Wirges an.
Der Versichertenälteste informiert in der Dr. Luschberger-Str. 12 von 14 bis 18 Uhr über die persönliche Rentensituation. Dazu müssen alle relevanten Unterlagen vorgelegt werden.
Anmeldung unter Tel. 02602/7400.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 03.09.2013
Der SPD-Gemeindeverband Ransbach-Baumbach zeigt am Dienstag, 03.09.2013, ab 19:00 Uhr im Pleurtuitsaal der Stadthalle Ransbach-Baumbach den Jubiläumsfilm der SPD zum 150-jährigen Bestehen unserer Partei.
Zu diesem Filmabend lade ich Euch herzlich ein. Bitte gebt diese Einladung an Eure Genossinnen/Genossen und an interessierte Freunde und Bekannte weiter. Unsere Bundestagskandidatin Gabi Weber steht nach der Filmvorführung für Diskussion und Gespräche zur Verfügung.
Der SPD-GV Ransbach-Baumbach freut sich über einen regen Besuch.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.08.2013
Anlässlich des 5-jährigen Jubiläums des Westerwaldsteigs hat die SPD-Kreistagsfraktion eine erste Bilanz gezogen.
Auf der Fuchskaute wurde durch den damaligen Tourismusminister Hendrik Hering vor 5 Jahren der Startschuss für den „Westerwaldsteig“ gegeben. Dieses kleine Jubiläum hat die SPD-Kreistagsfraktion zum Anlass genommen direkt am Westerwaldsteig in Bad Marienberg im Wildparkhotel, eine erste Bilanz zu ziehen, aber auch einen Ausblick zu wagen. Gemeinsam mit Dr. Achim Schloemer, Geschäftsführer der Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH und Christoph Hoopmann von der Westerwald-Touristik, die die Bedeutung des Westerwaldsteigs für das Land, aber vor Allem auch für unsere Heimat hervorhoben, hatte sich die SPD auch Unternehmerinnen aus dem Alltagsgeschäft eingeladen. Für das Wildparkhotel in Bad Marienberg nahm Frau Richarda Krüger und für das Gasthaus Nisterstrand in Heimborn-Ehrlich Frau Petra Marx an der Gesprächsrunde teil.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 26.08.2013
In diesem Jahr ist es schon 5 Jahre her, dass der damalige Landesminister Hendrik Hering in unserer Heimat auf der Fuchskaute den Startschuss für den „Westerwaldsteig“ geben konnte. Wir möchten dieses erste kleine Jubiläum zum Anlass nehmen um eine erste Bilanz zu ziehen, aber auch um einen Ausblick zu wagen. Die SPD-Kreistagsfraktion freut sich, dass namhafte Experten für diesen Abend gewonnen werden konnten und lädt Interessierte herzlich ein, mit den Experten über diesen Premiumwanderweg in unserer Heimat am Freitag, den 16. August 2013 um 19:00 Uhr in Bad Marienberg im Wildparkhotel zu diskutieren. Nach der Begrüßung durch die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dr. Tanja Machalet, MdL und einer Einführung durch den Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und ehemaligen Tourismusminister, Hendrik Hering, MdL werden der Geschäftsführer der Rheinland-Pfalz-Tourismus GmbH, Dr. Achim Schloemer und der Geschäftsführer der Westerwald Touristik-Service, Christoph Hoopmann über die Bedeutung des Westerwaldsteigs für unsere Region und über die Entwicklung der letzten fünf Jahre berichten. Anschließend werden neben den Referenten Frau Richarda Krüger (Wildpark-Hotel) und Frau Petra Marx vom Gasthaus Nisterstrand in Heimborn über ihre Erfahrungen mit dem Westerwaldsteig berichten und für Diskussionen und Anregungen zur Verfügung stehen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 14.08.2013
Auf Einladung der SPD-Bundestagskandidatin Gabi Weber wird Malu Dreyer, erstmals seit ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, den Westerwald besuchen. Am Samstag, den 24. August 2013 wird sie ab 15:30 Uhr Ehrengast auf dem SPD-Sommerfest in Winkelbach am dortigen Backes sein. Gemeinsam mit dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde, Peter Klöckner und dem heimischen Landtagsabgeordneten Hendrik Hering werden Gabi Weber und Malu Dreyer Zeit für Gespräche und Diskussionen haben. Der SPD Ortsverein Oberes Wiedtal, der die Veranstaltung für die SPD ausrichtet, freut sich auf viele Gäste und interessierte Bürgerinnen und Bürger. "Für uns ist es eine große Ehre, wenn Malu Dreyer, unsere neue Ministerpräsidentin, ihren ersten Besuch im Westerwald in unserer Region abstattet", freut sich Ortsvereinsvorsitzende Christa Hülpüsch über die Zusage aus Mainz. Anschließend geht es für Malu Dreyer weiter nach Hachenburg. Bürgermeister Peter Klöckner wird Malu Dreyer und Gabi Weber im dortigen Vogtshof empfangen und ihnen die äußerst erfolgreich arbeitende „Hachenburger Kulturzeit“ mit ihren engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vorstellen. Bevor es dann für Dreyer zurück nach Mainz geht, wird abschließend die Stadtbücherei besichtigt.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 14.08.2013
Die Verbandsgemeinde Wallmerod darf sich über Zuwendungen von 228.000,00 Euro aus dem Investitionsstock 2013 freuen. Die Gelder sollen zur energetischen Sanierung und zur Herstellung der Barrierefreiheit am Dienstgebäude verwendet werden.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 22.07.2013
Die Ortsgemeinde Neuhäusel erhält Zuwendungen in Höhe von 115.000,00 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm. Mit diesem Betrag wird die Ausführung des 3. Bauabschnittes im Rahmen der Neugestaltung der Ortsdurchfahrt K113/114 unterstützt.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 22.07.2013
Vom 08. bis 30.09.2013 wird in derKapelle des Familienferiendorfes in Hübingen die Ausstellung "Neofaschismus in Deutschland" zu sehen sein und in diesem Rahmen findet am Sonntag, den 08.09.2013 ab 16:00 Uhr die zugehörige Vernissage statt. Die Initiatoren möchten hiermit ein Zeichen setzen und viele Menschen, insbesondere Jugendliche, erreichen. Die Ausstellung ist eine Initiative des "Bundes der AntifaschstInnen" mit Unterstützung der Gewerkschaft "ver.di"
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 22.07.2013