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24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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Die SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz sieht in dem Anstieg der in Anspruch genommen Weiterbildungsmaßnahmen die Bestätigung, dass die Bedeutung von Weiterbildung nicht nur im, sondern auch für den Erwerbsverlauf immer selbstverständlicher wird.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 16.07.2013
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.06.2013
Müssen wir Normalbürger diese Wende alleine zahlen?
Nach den schrecklichen Ereignisse in Fukushima, Japan ist die schwarz-gelbe Bundesregierung in Panik vor den Wählern mal wieder umgefallen und hat die Wende von der Energiewende vollzogen. Anstelle des von der ehemaligen SPD-geführten Bundesregierung ausgehandelten Kompromisses ist ein überstürztes Abschalten geworden. Die Konsequenzen hat in dieser Bundesregierung niemand bedacht oder, was noch schlimmer wäre, billigend in Kauf genommen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 14.06.2013
Zu einem Gedankenaustausch über die Zukunft der Fachschulklasse für Landwirtschaft beim DLR Westerwald in Montabaur trafen sich die SPD-Landtagsabgeordneten Hendrik Hering und Dr. Tanja Machalet aus dem Westerwaldkreis, Thorsten Wehner (Kreis Altenkirchen) und Frank Puchtler (Rhein-Lahn-Kreis) mit den Verantwortlichen für die Fachschulklasse in der Verwaltung in Montabaur.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 11.06.2013
Der 150. Geburtstag der SPD ist für die Sozialdemokraten im Westerwaldkreis nicht nur ein Grund zu Feiern. Sie nehmen dieses stolze Jubiläum auch zum Anlass, an diejenigen zu erinnern, die für ihre Überzeugungen und ihre Mitgliedschaft in der SPD verfolgt, inhaftiert und ermordet wurden. Albert Wengenroth, am 16. Mai vor 115 Jahren in Westerburg geboren, am 12. Februar 1945 im Konzentrationslager Dachau gestorben, war einer von diesen Menschen aus unserer Heimat, die für ihre Ideale von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität ihr Leben lassen mussten. Hierzu konnte der Westerburger Vorsitzende Harald Ulrich die ehemalige Stadtarchivarin von Westerburg, Frau Maria Meurer begrüßen. Sie hat in mühevoller Recherchearbeit mehrere Aktenordner über diesen Westerburger Sozialdemokraten zusammengetragen. Meurer war daher auch gerne bereit, auf dieser Gedenkstunde, an der auch die Bundestagskandidatin Gabi Weber teilgenommen hat, vor dem ehemaligen Wohnhaus Wengenroths, in dem heute noch seine Tochter lebt, das Leben diesen Mannes zu skizzieren.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 28.05.2013
Die SPD-Kreistagsfraktion Westerwald will sich dafür einsetzen, dass sich ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger in unserer Region tatsächlich willkommen fühlen.
Die Fraktionsvorsitzende Dr. Tanja Machalet MdL stellt fest, dass es z.B. rund um die Geschehnisse mit der syrischen Flüchtlingsfamilie Dodo nicht nur zu einer eklatanten Fehlleistung der Ausländerbehörde bei der Kreisverwaltung gekommen sei, sondern dass sich auch in einigen Äußerungen in sozialen Medien oder Leserbriefen zu dem Fall ausländerfeindliche Tendenzen gezeigt hätten, „die wir im Westerwald nicht tolerieren dürfen“.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 22.05.2013
Am 16. Mai jährte sich der Geburtstag des im Konzentrationslager Dachau zu Tode gekommene Westerburger Sozialdemokraten Albert Wengenroth zum 115. Mal. Die ehemalige Westerburger Stadtarchivarin, Maria Meurer, hat in einer beeindruckenden Reihe in der „Westerwälder Zeitung“ das Leben dieses engagierten Kommunalpolitikers nachgezeichnet. Die SPD im Westerwald und die SPD Westerburger Land möchten im Rahmen der 150-Jahr-Feiern der Sozialdemokratie in Deutschland nicht nur feiern, sondern auch derer gedenken, die für ihre Überzeugungen und ihre Mitgliedschaft in der SPD ihr Leben gelassen haben. Daher nehmen wir diesen 115. Geburtstag in diesem Monat und den 150. Geburtstag der SPD zum Anlass, am Montag, den 27. Mai 2013 in einer kleinen Gedenkstunde vor dem Haus des in Dachau ermordeten Albert Wengenroth in der Wörthstraße in Westerburg (gegenüber des Amtsgerichts) an das Schicksal dieses Mannes zu erinnern.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 21.05.2013
Dr. Tanja Machalet ist seit 2011 Landtagsabgeordnete der SPD für den Wahlkreis Montabaur, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der ihrer Fraktion und Beiratsmitglied bei Mobifair, ein Verein, der sich für fairen Wettbewerb in der Mobilitätswirtschaft stark macht. Sie ist damit genau die richtige Ansprechpartnerin, wenn es um Fragen zum flächendeckenden Mindestlohn oder zum Landestariftreuegesetz in Rheinland-Pfalz geht.
Seit 2009 regelt die die EU-Verordnung 1370 den Wettbewerb, der hauptsächlich über den Preis bestimmt wird. „Wie viel kostet mich der Kilometer?“, das ist die spannende Frage, die jeder Busunternehmer beantworten muss. Und diese Frage entscheidet über Gewinn oder Verlust einer Linie. Neben Kraftstoff ist Personal der größte Kostenblock in der unternehmerischen Rechnung. Viele Beschäftigte haben den Eindruck, dass der europaweite Wettbewerb auf ihrem Rücken ausgetragen wird. Die Spirale der Lohnkostensenkung soll – ginge es nach dem Willen der SPD – aufgehalten werden. Zwei Modelle sind derzeit in der Diskussion.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 21.05.2013
Herzlich möchten wir zur Ausstellungseröffnung anlässlich der 150 Jahr-Feier der SPD am 25. Mai 2013 um 17:00 Uhr nach Wirges ins Bürgerhaus einladen. Bereits am nächsten Tag (26.05.) findet ebenfalls im Bürgerhaus in Wirges ab 14:00 Uhr das Geburtstagsfest der SPD statt, zudem wir Sie natürlich auch herzlich einladen.
Die Ausstellung wird nach der Begrüßung durch Harald Schweitzer und nach einem Grußwort des Vorsitzenden der SPD im Westerwaldkreis, Hendrik Hering, wissenschaftlich von Dr. Uli Jungbluth erläutert und eröffnet. Danach gibt es Gelegenheit, in lockerer Runde die Ausstellung anzuschauen und ins Gespräch zu kommen.
Ganz wichtig für Fussballfans: Wir werden pünktlich um 19:00 mit dem Programm fertig sein. Es kann jeder Gast also rechtzeitig zum Finale in der Champions-League am Fernseher sein.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 16.05.2013
„Den Tag der Arbeit am 1. Mai nehmen wir zum Anlass, um gemeinsam mit den Gewerkschaften unsere Forderungen nach „Guter Arbeit und einer fairen Arbeitsmarktpolitik“ zu bekräftigen, so der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering und die arbeitsmarktpolitische Sprecherin, Dr. Tanja Machalet, anlässlich des Tags der Arbeit.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 30.04.2013