SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

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Fraktion; Dr. Tanja Machalet zur Vorsitzenden gewählt :

Die Kreistagsfraktion hat auf ihrer konstituierneden Sitzung am 19. Juni 2009 die Weichern für die kommende Sitzungsperiode des Westerwälder Kreistages gestellt. Zur Vorsitzenden hat die Fraktion die ehemalige Landratskandidatin Dr. Tanja Machalet gewählt. Untertsützt wird sie von den beiden Verbandsgemeindebürgermeistern Peter Klöckner (Hachenburg) und Jürgen Schmidt (Bad Marienberg) und der Herschbacher Rechtsanwältin Bettina Deimling- Isack als stellvertetende Vorsitzende.

Für Fragen und Anregungen stehe ich jederzeit gerne unter tanja.machalet@spd- westerwald.de zur Verfügung.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 20.06.2009

Fraktion; Dr. Tanja Machalet zur Vorsitzenden gewählt :

Die Kreistagsfraktion hat auf ihrer konstituierneden Sitzung am 19. Juni 2009 die Weichern für die kommende Sitzungsperiode des Westerwälder Kreistages gestellt. Zur Vorsitzenden hat die Fraktion die ehemalige Landratskandidatin Dr. Tanja Machalet gewählt. Untertsützt wird sie von den beiden Verbandsgemeindebürgermeistern Peter Klöckner (Hachenburg) und Jürgen Schmidt (Bad Marienberg) und der Herschbacher Rechtsanwältin Bettina Deimling- Isack als stellvertetende Vorsitzende.

Für Fragen und Anregungen steht die Fraktionsvorsitzende jederzeit gerne unter:

tanja.machalet@spd-westerwald.de

zur Verfügung.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 20.06.2009

Pressemitteilung; Kreisvorstand bestimmt Thomas Mockenhaupt zum kommissarischen Schriftführer :

Nach dem Rücktritt von Michael Heß als Schriftführer hat der Vorstand beschlossen, dieses Amt kommissarisch bis zur nächsten regulären Wahl des Vorstandes in die Hände des Beisitzers Thomas Mockenhaupt aus Mörlen zu legen. Somit ist Mockenhaupt nun für die Betreuung der Homepage, die Redaktion der "Roten Feder" und die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des SPD Kreisverbands zuständig.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 17.06.2009

Pressemitteilung; Michael Heß verlässt den Kreisvorstand :

Auf der gestrigen Sitzung hat der Schriftführer des SPD-Kreisvorstands, Michael Heß aus Freirachdorf, erklärt, dass er aus beruflichen Gründen sein Amt als Schriftführer und Vorstandsmitglied nicht mehr wahrnehmen kann. Die Arbeit weit ab des Westerwaldes war nicht mehr mit den Pflichten und den Aufgaben des Amst vereinbar.
Der Kreisverbandsvorsitzende Hendrik Hering bedauert, dass Michael Heß dem Vorstand nicht mehr angehört, seigte aber Verständnis für diese private Situation, die ihn zu dieser Entscheidung gebracht hat. Gleichzeitig äußerte Hering die Hoffnung, dass Michael Heß eines Tages beruflich in den Westerwald zurückkehren werde und wieder im Vorstand aktiv mitarbeitet.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 17.06.2009

Fraktion; SPD-Kreistagsfraktion konstituiert sich :

Unter der Leitung des SPD-Kreisvorsitzenden Hendrik Hering, MdL konstituiert sich die SPD-Fraktion im Westerwälder Kreistag am Freitag, den 19. Juni 2009 im "Bierhaus an der B8" in Freilingen. Auf der Tagesordnung werden der Rückblick auf die Kommunalwahl und die Wahlen zum Fraktionsvorstand und zur Kreistagsgeschäftsführung stehen.

Nach dem Zugewinn eines Sitzes und dem Verlust der absoluten Mehrheit der CDU kommt auf die SPD ein größeres Gewicht zu. Die Fraktion wird mit frischem Elan an diese Aufgabe erangehen.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 12.06.2009

Aktuell; SPD gewinnt 1 Sitz im Kreistag hinzu :

Was gestern noch nicht sicher war, kristallisiert sich immer deutlicher heraus. Die SPD wird im neuen Kreistag mit 15 Personen verteten sein Der SPD Kreisvorstand gratuliert:
Hendrik Hering
Tanja Machalet
Peter Klöckner
Harald Schweitzer
Hans-Jürgen Heene
Hans-Jürgen Schmidt
Björn Walden,
Ulrich Leukel,
Beate Salzer,
Claudia Altwasser,
Bettina Deimling-Isack,
Gerhard Roth,
Ulrich Seiler,
Andreas Rath,
Uli Schmidt

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 09.06.2009

Allgemein; Herzlichen Dank! :

Knapp 40%, das ist ein gutes Ergebnis! Ich danke allen, die mich gewählt haben und allen, die mich in meinem Wahlkampf unterstützt haben.
Ich werde auch weiterhin die Themen nach vorne bringen, die den Wahlkampf bestimmt haben, weil mir die vielen Gespräche in den letzten Wochen noch stärker deutlich gemacht haben, dass Bildung, Betreuung und ÖPNV die Themen sind, die die Menschen im Westerwald bewegen.
Ich werde gemeinsam mit der neu gewählten Kreistagsfraktion intenisv arbeiten und für unsere Ziele kämpfen.

Es bleibt das Ziel: Gemeinsam mit den Menschen können wir Zukunft besser machen!

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 08.06.2009

Aktuell; WesterwaldSPD konnte zulegen - Absolute Mehrheit der CDU konnte verhindert werden :

Bei der Kreistagswahl hat die SPD 28,9% der Stimmen, und somit 0,6% mehr als 2004 erhalten. Die CDU erlebt ein Debakel und verliert massiv. Sie kommt zwar auf 42,9% und bleibt stärkste Partei des Kreistages, verliert aber 7,6%. FDP 8,3% legte um 3,3% zu, Grüne bekommen 5,8% und FWG 9,6%. Die Linke ist ebenfalls im Kreistag vertreten.

Bedauerlich wertet der SPD Kreisverband den Einzug der NPD ins Kommunalparlament und kündigt einen offenen und entlarvenden Umgang mit dieser undemokratischen Partei an.

Das Wahlziel, die absolute Mehrheit der CDU zu brechen, wurde erreicht, die SPD konnte ihr Ergebnis von 2004 trotz schwieriger bundespolitischer Lage sogar leicht verbessern.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 08.06.2009

Features; Unterstützer des Tages: Kurt Beck :

06.06.2009
Ganz besonders freue ich mich über die Unterstützung des Ministerpräsidenten, unseres Landesvorsitzenden und meines Chefs Kurt Beck. Am Rande einer Veranstaltung hat er WWTV ein Interview gegeben, warum ich die Richtige als Landrätin bin und warum die Themen Betreuung und Bildung die wichtigen Themen für die Entwicklung sind - Themen, die auch für mich wichtig sind.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.06.2009