SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Fraktion; Dr. Tanja Machalet zur Vorsitzenden gewählt :

Die Kreistagsfraktion hat auf ihrer konstituierneden Sitzung am 19. Juni 2009 die Weichern für die kommende Sitzungsperiode des Westerwälder Kreistages gestellt. Zur Vorsitzenden hat die Fraktion die ehemalige Landratskandidatin Dr. Tanja Machalet gewählt. Untertsützt wird sie von den beiden Verbandsgemeindebürgermeistern Peter Klöckner (Hachenburg) und Jürgen Schmidt (Bad Marienberg) und der Herschbacher Rechtsanwältin Bettina Deimling- Isack als stellvertetende Vorsitzende.

Für Fragen und Anregungen stehe ich jederzeit gerne unter tanja.machalet@spd- westerwald.de zur Verfügung.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 20.06.2009

Fraktion; Dr. Tanja Machalet zur Vorsitzenden gewählt :

Die Kreistagsfraktion hat auf ihrer konstituierneden Sitzung am 19. Juni 2009 die Weichern für die kommende Sitzungsperiode des Westerwälder Kreistages gestellt. Zur Vorsitzenden hat die Fraktion die ehemalige Landratskandidatin Dr. Tanja Machalet gewählt. Untertsützt wird sie von den beiden Verbandsgemeindebürgermeistern Peter Klöckner (Hachenburg) und Jürgen Schmidt (Bad Marienberg) und der Herschbacher Rechtsanwältin Bettina Deimling- Isack als stellvertetende Vorsitzende.

Für Fragen und Anregungen steht die Fraktionsvorsitzende jederzeit gerne unter:

tanja.machalet@spd-westerwald.de

zur Verfügung.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 20.06.2009

Pressemitteilung; Kreisvorstand bestimmt Thomas Mockenhaupt zum kommissarischen Schriftführer :

Nach dem Rücktritt von Michael Heß als Schriftführer hat der Vorstand beschlossen, dieses Amt kommissarisch bis zur nächsten regulären Wahl des Vorstandes in die Hände des Beisitzers Thomas Mockenhaupt aus Mörlen zu legen. Somit ist Mockenhaupt nun für die Betreuung der Homepage, die Redaktion der "Roten Feder" und die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des SPD Kreisverbands zuständig.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 17.06.2009

Pressemitteilung; Michael Heß verlässt den Kreisvorstand :

Auf der gestrigen Sitzung hat der Schriftführer des SPD-Kreisvorstands, Michael Heß aus Freirachdorf, erklärt, dass er aus beruflichen Gründen sein Amt als Schriftführer und Vorstandsmitglied nicht mehr wahrnehmen kann. Die Arbeit weit ab des Westerwaldes war nicht mehr mit den Pflichten und den Aufgaben des Amst vereinbar.
Der Kreisverbandsvorsitzende Hendrik Hering bedauert, dass Michael Heß dem Vorstand nicht mehr angehört, seigte aber Verständnis für diese private Situation, die ihn zu dieser Entscheidung gebracht hat. Gleichzeitig äußerte Hering die Hoffnung, dass Michael Heß eines Tages beruflich in den Westerwald zurückkehren werde und wieder im Vorstand aktiv mitarbeitet.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 17.06.2009

Fraktion; SPD-Kreistagsfraktion konstituiert sich :

Unter der Leitung des SPD-Kreisvorsitzenden Hendrik Hering, MdL konstituiert sich die SPD-Fraktion im Westerwälder Kreistag am Freitag, den 19. Juni 2009 im "Bierhaus an der B8" in Freilingen. Auf der Tagesordnung werden der Rückblick auf die Kommunalwahl und die Wahlen zum Fraktionsvorstand und zur Kreistagsgeschäftsführung stehen.

Nach dem Zugewinn eines Sitzes und dem Verlust der absoluten Mehrheit der CDU kommt auf die SPD ein größeres Gewicht zu. Die Fraktion wird mit frischem Elan an diese Aufgabe erangehen.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 12.06.2009

Aktuell; SPD gewinnt 1 Sitz im Kreistag hinzu :

Was gestern noch nicht sicher war, kristallisiert sich immer deutlicher heraus. Die SPD wird im neuen Kreistag mit 15 Personen verteten sein Der SPD Kreisvorstand gratuliert:
Hendrik Hering
Tanja Machalet
Peter Klöckner
Harald Schweitzer
Hans-Jürgen Heene
Hans-Jürgen Schmidt
Björn Walden,
Ulrich Leukel,
Beate Salzer,
Claudia Altwasser,
Bettina Deimling-Isack,
Gerhard Roth,
Ulrich Seiler,
Andreas Rath,
Uli Schmidt

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 09.06.2009

Allgemein; Herzlichen Dank! :

Knapp 40%, das ist ein gutes Ergebnis! Ich danke allen, die mich gewählt haben und allen, die mich in meinem Wahlkampf unterstützt haben.
Ich werde auch weiterhin die Themen nach vorne bringen, die den Wahlkampf bestimmt haben, weil mir die vielen Gespräche in den letzten Wochen noch stärker deutlich gemacht haben, dass Bildung, Betreuung und ÖPNV die Themen sind, die die Menschen im Westerwald bewegen.
Ich werde gemeinsam mit der neu gewählten Kreistagsfraktion intenisv arbeiten und für unsere Ziele kämpfen.

Es bleibt das Ziel: Gemeinsam mit den Menschen können wir Zukunft besser machen!

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 08.06.2009

Aktuell; WesterwaldSPD konnte zulegen - Absolute Mehrheit der CDU konnte verhindert werden :

Bei der Kreistagswahl hat die SPD 28,9% der Stimmen, und somit 0,6% mehr als 2004 erhalten. Die CDU erlebt ein Debakel und verliert massiv. Sie kommt zwar auf 42,9% und bleibt stärkste Partei des Kreistages, verliert aber 7,6%. FDP 8,3% legte um 3,3% zu, Grüne bekommen 5,8% und FWG 9,6%. Die Linke ist ebenfalls im Kreistag vertreten.

Bedauerlich wertet der SPD Kreisverband den Einzug der NPD ins Kommunalparlament und kündigt einen offenen und entlarvenden Umgang mit dieser undemokratischen Partei an.

Das Wahlziel, die absolute Mehrheit der CDU zu brechen, wurde erreicht, die SPD konnte ihr Ergebnis von 2004 trotz schwieriger bundespolitischer Lage sogar leicht verbessern.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 08.06.2009

Features; Unterstützer des Tages: Kurt Beck :

06.06.2009
Ganz besonders freue ich mich über die Unterstützung des Ministerpräsidenten, unseres Landesvorsitzenden und meines Chefs Kurt Beck. Am Rande einer Veranstaltung hat er WWTV ein Interview gegeben, warum ich die Richtige als Landrätin bin und warum die Themen Betreuung und Bildung die wichtigen Themen für die Entwicklung sind - Themen, die auch für mich wichtig sind.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.06.2009