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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Gemeinsame Erklärung der im Westerwälder Kreistag vertretenen Parteien CDU, SPD, FDP, Bündnis90/Die Grünen und der Wählervereinigung FWG:
Die im Kreistag des Westerwaldes vertretenen Parteien unterstützen die geplante Protestveranstaltung von Kirchen, Gewerkschaften, Verbänden, Initiativen und Kommunen in Bad Marienberg gegen die voraussichtliche NPD-Wahlveranstaltung am Pfingstsonntag, 31. Mai 2009 im Bürgersaal der Stadthalle Bad Marienberg. Die Vorstände der Parteien und Wählergruppen werden gemeinsam an der Demonstration und der Kundgebung teilnehmen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 28.05.2009
28.05.2009
Heute freue ich mich, 3 Frauen als meine Unterstützerinnen des Tages präsentieren zu können: Nora Pietsch aus Oberhaid, Gabriele Greis aus Unnau und Michelle Meudt aus Berod geben in kurzen Statements wider, warum sie mich unterstützen und wählen werden.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 28.05.2009
Der rheinland-pfälzische Finanzminister Prof. Dr. Ingolf Deubel war nach Meudt in die Gangolfushalle gekommen, um Tanja Machalet bei ihrer Kandidatur zur Landrätin zu unterstützen.
Kenntnisreich informierte er die interessierten Zuhörerinnen und Zuhörer über die Entwicklungen im internationalen Finanzwesen, die zur gegenwärtigen Wirtschaftskrise geführt haben. Ingolf Deubel beleuchtete die Auswirkungen auf die Wirtschaft und die kommunalen Haushalte in Rheinland-Pfalz. Obwohl niemand seriös die weitere Entwicklung in der näheren Zukunft vorher sagen könne, zeigte sich der Minister optimistisch, dass die Region gestärkt aus der jetzigen Situation hervor gehen könne.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 28.05.2009
Der rheinland-pfälzische Finanzminister Prof. Dr. Ingolf Deubel war nach Meudt in die Gangolfushalle gekommen, um Tanja Machalet bei ihrer Kandidatur zur Landrätin zu unterstützen.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 27.05.2009
27. Mai 2009
Mein heutiger Unterstützer des Tages ist Hendrik Hering. Der Landtagsabgeordnete und Staatsminister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat einleitend auf der Nominierungsveranstaltung mich kurz vorgestellt und begründet, warum er mich als Landrätin vorgeschlagen hat.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 27.05.2009
'Begeistert gegen RECHTS - Wir sagen NEIN zur NPD'
Pfingstsonntag, 31. Mai 2009 um 17.00 Uhr in Bad Marienberg
Zu einer großen Demonstration gegen die Wahlkampfabschlussveranstaltung der Rheinlandpfalz – NPD rufen die Evangelischen Kirchengemeinden Unnau und Bad Marienberg auf. Wieder soll der Raum Bad Marienberg Veranstaltungsort eines mit den Bundes- und Landesspitzen der NPD geplanten Treffens sein.
Nachdem es bereits im Jahr 2008 gelungen war, in Unnau mit rund 2.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern einer Demonstration ein starkes und nachhaltiges Zeichen gegen die NPD zu setzen, sind nun wieder alle Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, den Willen einer breiten Mehrheit der Bevölkerung zum Ausdruck zu bringen.
Weil die NPD beispielsweise mit ihrem Plakatwahlkampf wieder einmal unter Beweis gestellt hatte, wie leicht ihr menschenfeindliche, antidemokratische und zur Gewalt animierende Aussagen über die Lippen gehen, bitten wir alle Menschen guten Willens, einen starken und überzeugenden Protest zu zeigen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.05.2009
SPD-Gemeindeverband Ransbach-Baumbach lädt zum Bürgergespräch ein.
Oberhaid. Der SPD-Gemeindeverband Ransbach-Baumbach hat die SPD-Landratskandidatin Dr. Tanja Machalet zu einem Bürgergespräch ins Bayernstüberl Oberhaid eingeladen.
Dr. Tanja Machalet stellt sich am Dienstag, 02.06.2009, ab 19:00 Uhr den Fragen der politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern der Verbandsgemeinde Ransbach-Baumbach.
Verbandsbürgermeister Michael Merz wird ebenfalls an der Diskussionsrunde teilnehmen.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 26.05.2009
Auch der Landrat des Kreises Neuwied unterstützt Tanja Machalet. Er begündet in einem kurzen Video, was das Profil einer Landrätin / eines Landrats sein sollte und warum Tanja Machalet von ihm unterstützt wird.
Es geht um das Gestalten der Zukunft, nicht um das Verwalten der Gegenwart.
Ich freue mich über seine Unterstützung und seine Worte! Mehr Infos zu Rainer Kaul gibt es auf www.rainer-kaul.de.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 26.05.2009
Mit dieser Rubrik will ich in den letzten Tagen bis zur Wahl einige Unterstützer vorstellen und zum Teil auch zu Wort kommen lassen.
Heute und als erstes geht mein Dank für die besondere Unterstützung meines Wahlkampfs an die JU-Westerwald. Nach eigener Darstellung und wie in der Westerwälder Zeitung berichtet (Kolumne "Hui Wäller", vom 23. Mai 2009) haben sie dazu beigetragen, mein Wahlplakat auszuwählen.
Ich werde immer wieder auf das Plakat angesprochen und bekomme positive Rückmeldungen wie etwa, dass das Plakat angenehm aus dem "Gesichterallerlei" hervorsteche. Daher möchte ich der JU-Westerwald ganz herzlich für ihr couragiertes Selbstbekenntnis und die für meinen Wahlkampf geopferte Zeit danken.
Ich appelliere an meinen Gegenkandidaten, der JU diesen Einsatz für meinen Wahlkampf nicht übel zu nehmen und den Verantwortlichen keine weiteren Schwierigkeiten zu machen.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 24.05.2009
Auf Einladung der SPD-Landratskandidatin, Dr. Tanja Machalet, kommt der Finanzminister des Landes Rheinland-Pfalz, Prof. Dr. Ingoldf Deubel, zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung in den Westerwald. Am Dienstag, den 26. Mai 2009, um 19 Uhr 30, wird er in der Gangolfus- Halle in Meudt zur aktuellen Finanzkrise und ihre Auswirkungen auf die heimische Wirtschaft und die kommunalen Haushalte referieren.
Im Anschluss besteht die Möglichkeit zu Fragen und zur Diskussion. Tanja Machalet und die Westerwälder SPD laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu dieser Veranstaltung herzlich ein.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 23.05.2009