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24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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Anlässlich ihrer letzten Kreisvorstandssitzung befasste sich die SPD auch mit den Vorfällen rund um die Firma Schlecker in Hachenburg. Die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Hachenburg, Marlene Hericks, informierte die Kreis-SPD über die Vorkommnisse vor Ort. Man muss der Drogeriekette die „Rote Karte“ zeigen protestieren die Westerwälder und Hachenburger Sozialdemokraten gegen das Geschäftsgebaren des Drogeriemarktes in der Graf-Heindrich-Straße. “Schlecker stellt allein des Profites wegen seine Mitarbeiter finanziell und rechtlich erheblich schlechter. Das ist nicht hinnehmbar”, sagt die Hachenburger SPD-Ortsvereinsvorsitzende Marlene Hericks.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 22.05.2009
Anlässlich ihrer letzten Kreisvorstandssitzung befasste sich die SPD auch mit den Vorfällen rund um die Firma Schlecker in Hachenburg. Die Vorsitzende des SPD- Ortsvereins Hachenburg, Marlene Hericks, informierte die Kreis- SPD über die Vorkommnisse vor Ort. Man muss der Drogeriekette die „Rote Karte“ zeigen protestieren die Westerwälder und Hachenburger Sozialdemokraten gegen das Geschäftsgebaren des Drogeriemarktes in der Graf- Heindrich- Straße. “Schlecker stellt allein des Profites wegen seine Mitarbeiter finanziell und rechtlich erheblich schlechter. Das ist nicht hinnehmbar”, sagt die Hachenburger SPD- Ortsvereinsvorsitzende Marlene Hericks.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 22.05.2009
Die Wochen vergehen derzeit wie im Flug und sind voll mit neuen Eindrücken, netten Begegnungen, aufschlussreichen Gesprächen und vielem mehr. Dennoch lassen sich leichte Ermüdungserscheinungen nicht leugnen: ein lädierter Fuß, zahlreiche Falten mehr und dunkle Ringe unter den Augen sind derzeit nur schwer zu überdecken...
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 21.05.2009
Auf Einladung der SPD-Landratskandidatin, Dr. Tanja Machalet, kommt der Finanzminister des Landes Rheinland-Pfalz, Prof. Dr. Ingoldf Deubel, zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung in den Westerwald. Am Dienstag, den 26. Mai 2009, um 19 Uhr 30, wird er in der Gangolfus-Halle in Meudt zur aktuellen Finanzkrise und ihre Auswirkungen auf die heimische Wirtschaft und die kommunalen Haushalte referieren. Im Anschluss besteht die Möglichkeit zu Fragen und zur Diskussion. Tanja Machalet und die Westerwälder SPD laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu dieser Veranstaltung herzlich ein.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 20.05.2009
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 16.05.2009
Auf Einladung der SPD- Landratskandidatin, Dr. Tanja Machalet, kommt die Sozialministerin des Landes Rheinland- Pfalz, Malu Dreyer, zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung in den Westerwald. Am Mittwoch, den 20. Mai 2009, um 18.00 Uhr wird sie im Hotel "Zur Krone" in Hachenburg zur Kinder- und Jugendarbeit in Rheinland-Pfalz referieren. Im Anschluss besteht die Möglichkeit zu Fragen und zur Diskussion. Tanja Machalet und die Westerwälder SPD laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu dieser Veranstaltung herzlich ein.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 14.05.2009
Landratskandidatin Tanja Machalet besuchte das Frauenzentrum Beginenhof in Westerburg
Im Westerwaldkreis stehen bei sozialen Problemen oft ausschließlich die Kosten und nicht die Schicksale der Betroffenen im Vordergrund. Dieses bedauerliche Fazit ziehen die Mitarbeiterinnen im Frauenzentrum Beginenhof aus ihrer langjährigen Arbeit.
Geschäftsführerin Margit Schnorr stellte mit ihren Kolleginnen der SPD-Landratskandidatin Dr. Tanja Machalet und dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden der Partei Michael Birk die Arbeit der verschiedenen Einrichtungen des Frauenzentrums vor.
Im fehlenden Zuschuss des Westerwaldkreises für den Frauennotruf zeigt sich für Margit Schnorr eine grundsätzliche Haltung etablierter Politik gegenüber der sozialen Wirklichkeit in der Region. „Der Tatbestand von Gewalt gegen Frauen wird für den Westerwald einfach geleugnet.“ Für Tanja Machalet ist es nicht nachvollziehbar, dass der Westerwaldkreis als einzige Kommune in Rheinland-Pfalz den Frauennotruf nicht finanziell unterstützt. „Die von der SPD-Kreistagsfraktion beantragte Summe von 5.000 € wirft den Kreishaushalt nicht um.“
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 12.05.2009
Der SPD Kreisverband Westerwald veranstaltet am 15. Mai 2009 um 17:30 Uhr auf dem Reiterhof "Gut Neuhof" in Alpenrod seinen ersten landwirtschaftspolitischen Dialog. Die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende und Landratskandidatin Dr. Tanja Machalet lädt hierzu alle interessierten Haupt- und Nebenerwerbslandwirte ein, in die Sattelkammer des Reiterhofs nach Alpenrod zu kommen. Als kompetenten Fachmann konnte Machalet den Landwirtschaftsminister des Landes Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering gewinnen. Der SPD Kreisverband Westerwald würde sich freuen, wenn die Landwirte unserer Heimat die Gelegenheit nutzen würden, dem Referat ihres Fachministers zu folgen und anschließend mit Minister Hering ins Gespräch zu kommen würden. Für Rückfragen steht das Kreisvorstandsmitglied Thomas Mockenhaupt unter der Telefonnummer 0178/3039097 gerne zur Verfügung.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 08.05.2009
Ministerpräsident sprach bei Wahlkampfveranstaltung in Bad Marienberg (Westerwälder Zeitung)
Landesvater Kurt Beck brachte die Sozialdemokraten bei einer zentralen Wahlkampfveranstaltung in Bad Marienberg auf Kurs. Der Ministerpräsident gab sich kämpferisch und rief zu mehr sozialer Gerechtigkeit in der Gesellschaft auf.
Die Westerwälder Sozialdemokraten bekamen vor der Kommunalwahl am 7. Juni kräftige Schützenhilfe aus Mainz. Landesvater Kurt Beck stimmte die Genossen in der Stadthalle von Bad Marienberg für den Wahlkampf ein. Beck war Ehrengast und Hauptredner bei der zentralen Wahlkampfveranstaltung des SPD-Kreisverbandes und des SPD-Gemeindeverbandes Bad Marienberg.
Die Veranstaltung startete mit schwungvoller Musik der Bigband der Stadt Marienberg und einem Werbefilm über die Landratskandidatin Dr. Tanja Machalet. Die Begrüßung nahm MdL Hendrik Hering vor, der zuvor in einer kurzen Ansprache auf die aktuelle Wirtschaft- und Finanzmarktkrise einging. Der Staat müsse die Spielregeln für die Finanzmärkte festlegen, forderte Hering und rief gleichzeitig zu mehr Transparenz auf.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 06.05.2009
SPD-Informationsgespräch mit dem Diakonischen Werk im Westerwaldkreis
Seit weit über 40 Jahren ist das Diakonische Werk im Westerwaldkreis als Teil der Diakonie in Hessen und Nassau in der Region tätig.
Wie sich die Arbeitsbereiche seitdem entwickelt haben, machten der Geschäftsführer Wilfried Kehr und seine Stellvertreterin Johanna Alef-Bill im Gespräch mit Dr. Tanja Machalet, Kandidatin für die Landratswahl, und Michael Birk, stellv. SPD-Kreisvorsitzender, an der Zahl der Mitarbeiter deutlich. Diese ist von 3 zu Beginn auf nunmehr 51 angewachsen. Damit ist das Diakonische Werk eine der größten Beratungseinrichtungen in der Region.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.05.2009