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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Anlässlich ihrer letzten Kreisvorstandssitzung befasste sich die SPD auch mit den Vorfällen rund um die Firma Schlecker in Hachenburg. Die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Hachenburg, Marlene Hericks, informierte die Kreis-SPD über die Vorkommnisse vor Ort. Man muss der Drogeriekette die „Rote Karte“ zeigen protestieren die Westerwälder und Hachenburger Sozialdemokraten gegen das Geschäftsgebaren des Drogeriemarktes in der Graf-Heindrich-Straße. “Schlecker stellt allein des Profites wegen seine Mitarbeiter finanziell und rechtlich erheblich schlechter. Das ist nicht hinnehmbar”, sagt die Hachenburger SPD-Ortsvereinsvorsitzende Marlene Hericks.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 22.05.2009
Anlässlich ihrer letzten Kreisvorstandssitzung befasste sich die SPD auch mit den Vorfällen rund um die Firma Schlecker in Hachenburg. Die Vorsitzende des SPD- Ortsvereins Hachenburg, Marlene Hericks, informierte die Kreis- SPD über die Vorkommnisse vor Ort. Man muss der Drogeriekette die „Rote Karte“ zeigen protestieren die Westerwälder und Hachenburger Sozialdemokraten gegen das Geschäftsgebaren des Drogeriemarktes in der Graf- Heindrich- Straße. “Schlecker stellt allein des Profites wegen seine Mitarbeiter finanziell und rechtlich erheblich schlechter. Das ist nicht hinnehmbar”, sagt die Hachenburger SPD- Ortsvereinsvorsitzende Marlene Hericks.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 22.05.2009
Die Wochen vergehen derzeit wie im Flug und sind voll mit neuen Eindrücken, netten Begegnungen, aufschlussreichen Gesprächen und vielem mehr. Dennoch lassen sich leichte Ermüdungserscheinungen nicht leugnen: ein lädierter Fuß, zahlreiche Falten mehr und dunkle Ringe unter den Augen sind derzeit nur schwer zu überdecken...
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 21.05.2009
Auf Einladung der SPD-Landratskandidatin, Dr. Tanja Machalet, kommt der Finanzminister des Landes Rheinland-Pfalz, Prof. Dr. Ingoldf Deubel, zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung in den Westerwald. Am Dienstag, den 26. Mai 2009, um 19 Uhr 30, wird er in der Gangolfus-Halle in Meudt zur aktuellen Finanzkrise und ihre Auswirkungen auf die heimische Wirtschaft und die kommunalen Haushalte referieren. Im Anschluss besteht die Möglichkeit zu Fragen und zur Diskussion. Tanja Machalet und die Westerwälder SPD laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu dieser Veranstaltung herzlich ein.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 20.05.2009
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 16.05.2009
Auf Einladung der SPD- Landratskandidatin, Dr. Tanja Machalet, kommt die Sozialministerin des Landes Rheinland- Pfalz, Malu Dreyer, zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung in den Westerwald. Am Mittwoch, den 20. Mai 2009, um 18.00 Uhr wird sie im Hotel "Zur Krone" in Hachenburg zur Kinder- und Jugendarbeit in Rheinland-Pfalz referieren. Im Anschluss besteht die Möglichkeit zu Fragen und zur Diskussion. Tanja Machalet und die Westerwälder SPD laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu dieser Veranstaltung herzlich ein.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 14.05.2009
Landratskandidatin Tanja Machalet besuchte das Frauenzentrum Beginenhof in Westerburg
Im Westerwaldkreis stehen bei sozialen Problemen oft ausschließlich die Kosten und nicht die Schicksale der Betroffenen im Vordergrund. Dieses bedauerliche Fazit ziehen die Mitarbeiterinnen im Frauenzentrum Beginenhof aus ihrer langjährigen Arbeit.
Geschäftsführerin Margit Schnorr stellte mit ihren Kolleginnen der SPD-Landratskandidatin Dr. Tanja Machalet und dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden der Partei Michael Birk die Arbeit der verschiedenen Einrichtungen des Frauenzentrums vor.
Im fehlenden Zuschuss des Westerwaldkreises für den Frauennotruf zeigt sich für Margit Schnorr eine grundsätzliche Haltung etablierter Politik gegenüber der sozialen Wirklichkeit in der Region. „Der Tatbestand von Gewalt gegen Frauen wird für den Westerwald einfach geleugnet.“ Für Tanja Machalet ist es nicht nachvollziehbar, dass der Westerwaldkreis als einzige Kommune in Rheinland-Pfalz den Frauennotruf nicht finanziell unterstützt. „Die von der SPD-Kreistagsfraktion beantragte Summe von 5.000 € wirft den Kreishaushalt nicht um.“
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 12.05.2009
Der SPD Kreisverband Westerwald veranstaltet am 15. Mai 2009 um 17:30 Uhr auf dem Reiterhof "Gut Neuhof" in Alpenrod seinen ersten landwirtschaftspolitischen Dialog. Die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende und Landratskandidatin Dr. Tanja Machalet lädt hierzu alle interessierten Haupt- und Nebenerwerbslandwirte ein, in die Sattelkammer des Reiterhofs nach Alpenrod zu kommen. Als kompetenten Fachmann konnte Machalet den Landwirtschaftsminister des Landes Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering gewinnen. Der SPD Kreisverband Westerwald würde sich freuen, wenn die Landwirte unserer Heimat die Gelegenheit nutzen würden, dem Referat ihres Fachministers zu folgen und anschließend mit Minister Hering ins Gespräch zu kommen würden. Für Rückfragen steht das Kreisvorstandsmitglied Thomas Mockenhaupt unter der Telefonnummer 0178/3039097 gerne zur Verfügung.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 08.05.2009
Ministerpräsident sprach bei Wahlkampfveranstaltung in Bad Marienberg (Westerwälder Zeitung)
Landesvater Kurt Beck brachte die Sozialdemokraten bei einer zentralen Wahlkampfveranstaltung in Bad Marienberg auf Kurs. Der Ministerpräsident gab sich kämpferisch und rief zu mehr sozialer Gerechtigkeit in der Gesellschaft auf.
Die Westerwälder Sozialdemokraten bekamen vor der Kommunalwahl am 7. Juni kräftige Schützenhilfe aus Mainz. Landesvater Kurt Beck stimmte die Genossen in der Stadthalle von Bad Marienberg für den Wahlkampf ein. Beck war Ehrengast und Hauptredner bei der zentralen Wahlkampfveranstaltung des SPD-Kreisverbandes und des SPD-Gemeindeverbandes Bad Marienberg.
Die Veranstaltung startete mit schwungvoller Musik der Bigband der Stadt Marienberg und einem Werbefilm über die Landratskandidatin Dr. Tanja Machalet. Die Begrüßung nahm MdL Hendrik Hering vor, der zuvor in einer kurzen Ansprache auf die aktuelle Wirtschaft- und Finanzmarktkrise einging. Der Staat müsse die Spielregeln für die Finanzmärkte festlegen, forderte Hering und rief gleichzeitig zu mehr Transparenz auf.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 06.05.2009
SPD-Informationsgespräch mit dem Diakonischen Werk im Westerwaldkreis
Seit weit über 40 Jahren ist das Diakonische Werk im Westerwaldkreis als Teil der Diakonie in Hessen und Nassau in der Region tätig.
Wie sich die Arbeitsbereiche seitdem entwickelt haben, machten der Geschäftsführer Wilfried Kehr und seine Stellvertreterin Johanna Alef-Bill im Gespräch mit Dr. Tanja Machalet, Kandidatin für die Landratswahl, und Michael Birk, stellv. SPD-Kreisvorsitzender, an der Zahl der Mitarbeiter deutlich. Diese ist von 3 zu Beginn auf nunmehr 51 angewachsen. Damit ist das Diakonische Werk eine der größten Beratungseinrichtungen in der Region.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.05.2009