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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

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Westerwald-SPD: Nominierungsfahrplan für Landtagswahl 2011 beschlossen :

Pressemitteilung

Über die Sitzung des SPD – Kreisvorstands am 18.2.2010 in Bellingen informiert der Beauftragte des Kreisverbandes für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Thomas Mockenhaupt:

Der Kreisvorstand der Westerwälder SPD hat auf seiner Sitzung am Donnerstag in Bellingen getagt und neben der Vorbereitung seiner Perspektivkonferenz am 27. Februar in Ransbach-Baumbach auch das weitere Vorgehen zur Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl einstimming beschlossen.

Die Westerwälder SPD wird am 17. und 24. April 2010 ihre Delegiertenkonferenzen für die beiden Wahlkreise im Westerwaldkreis abhalten.

Im Landtagswahlkreis 5 (Bad Marienberg/Westerburg) wird sich der amtierende Landtagsabgeordnete und Staatsminister Hendrik Hering zunächst erneut bei seinem Ortsverein Hachenburg und anschließend am 24. April 2010 bei den Delegierten der Gemeindeverbände Hachenburg, Bad Marienberg, Westerburg, Rennerod und Selters um die Kandidatur zum 16. Rheinland-Pfälzischen Landtag bewerben.

Nachdem der Wirgeser Abgeordnete Harald Schweitzer auf eine erneute Kandidatur für den Wahlkreis 6 (Montabaur) verzichtet hat, muss in diesem Wahlkreis eine neue Kandidatin/ein euer Kandidat gefunden werden. Die Westerwälder Sozialdemokratie, vor allem aber die Westerwälder Bevölkerung hat Harald Schweitzer viel zu verdanken. Er ist ein durch und durch politischer Mensch und setzt sich für seine Heimat und die Menschen ein. Wir danken Harald Schweitzer für seine unermüdliche Arbeit und freuen uns, dass er uns noch über ein Jahr als Abgeordneter in Mainz erhalten bleibt. Eine Würdigung der Verdienste Harald Schweitzers wird die SPD zu gegebener Zeit vornehmen. Derzeit ist es dafür noch viel zu früh, er ist schließlich noch bis Mai 2011 für uns und den Westerwald im Landtag aktiv.

Da der Kreisvorstand ein hohes Interesse daran hat, dass im Rahmen des Landeswahlgesetzes und der Satzung des SPD-Kreisverbands möglichst alle Parteimitglieder an der Basis die Kandidaten und ihre inhaltlichen Positionen kennenlernen, empfiehlt er den Ortsvereinen die Kandidatinnen und Kandidaten zu Mitgliederversammlungen einzuladen und mit ihnen ihre inhaltlichen Positionen zu diskutieren. Die Delegierten der Ortsvereine werden auf der Wahlkreisversammlung am 17. April 2010 die SPD-Kandidatin/den SPD-Kandidaten für den Wahlkreis 6 wählen. Derzeit liegt dem SPD Kreisverband die Nominierung der Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion, Dr. Tanja Machalet durch den Gemeindeverband Wallmerod und die Bewerbung von Andreas Rath aus Hillscheid vor.

Rheinland-Pfalz hat sich in der Zeit der SPD-Regierung äußerst positiv entwickelt. Vor allem der Westerwald hat in besonderem Maße von dieser positiven Entwicklung profitiert. Wir Sozialdemokraten haben noch viele Ideen und Pläne, die unser Heimatland zukünftig voranbringen und gehen voll Zuversicht mit einem guten Programm und einer erfahrenen und hoch motivierten Mannschaft in die Landtagswahl 2011.

 

Homepage SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

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