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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen

17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen

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Westerwald-SPD: Nominierungsfahrplan für Landtagswahl 2011 beschlossen :

Pressemitteilung

Über die Sitzung des SPD – Kreisvorstands am 18.2.2010 in Bellingen informiert der Beauftragte des Kreisverbandes für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Thomas Mockenhaupt:

Der Kreisvorstand der Westerwälder SPD hat auf seiner Sitzung am Donnerstag in Bellingen getagt und neben der Vorbereitung seiner Perspektivkonferenz am 27. Februar in Ransbach-Baumbach auch das weitere Vorgehen zur Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl einstimming beschlossen.

Die Westerwälder SPD wird am 17. und 24. April 2010 ihre Delegiertenkonferenzen für die beiden Wahlkreise im Westerwaldkreis abhalten.

Im Landtagswahlkreis 5 (Bad Marienberg/Westerburg) wird sich der amtierende Landtagsabgeordnete und Staatsminister Hendrik Hering zunächst erneut bei seinem Ortsverein Hachenburg und anschließend am 24. April 2010 bei den Delegierten der Gemeindeverbände Hachenburg, Bad Marienberg, Westerburg, Rennerod und Selters um die Kandidatur zum 16. Rheinland-Pfälzischen Landtag bewerben.

Nachdem der Wirgeser Abgeordnete Harald Schweitzer auf eine erneute Kandidatur für den Wahlkreis 6 (Montabaur) verzichtet hat, muss in diesem Wahlkreis eine neue Kandidatin/ein euer Kandidat gefunden werden. Die Westerwälder Sozialdemokratie, vor allem aber die Westerwälder Bevölkerung hat Harald Schweitzer viel zu verdanken. Er ist ein durch und durch politischer Mensch und setzt sich für seine Heimat und die Menschen ein. Wir danken Harald Schweitzer für seine unermüdliche Arbeit und freuen uns, dass er uns noch über ein Jahr als Abgeordneter in Mainz erhalten bleibt. Eine Würdigung der Verdienste Harald Schweitzers wird die SPD zu gegebener Zeit vornehmen. Derzeit ist es dafür noch viel zu früh, er ist schließlich noch bis Mai 2011 für uns und den Westerwald im Landtag aktiv.

Da der Kreisvorstand ein hohes Interesse daran hat, dass im Rahmen des Landeswahlgesetzes und der Satzung des SPD-Kreisverbands möglichst alle Parteimitglieder an der Basis die Kandidaten und ihre inhaltlichen Positionen kennenlernen, empfiehlt er den Ortsvereinen die Kandidatinnen und Kandidaten zu Mitgliederversammlungen einzuladen und mit ihnen ihre inhaltlichen Positionen zu diskutieren. Die Delegierten der Ortsvereine werden auf der Wahlkreisversammlung am 17. April 2010 die SPD-Kandidatin/den SPD-Kandidaten für den Wahlkreis 6 wählen. Derzeit liegt dem SPD Kreisverband die Nominierung der Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion, Dr. Tanja Machalet durch den Gemeindeverband Wallmerod und die Bewerbung von Andreas Rath aus Hillscheid vor.

Rheinland-Pfalz hat sich in der Zeit der SPD-Regierung äußerst positiv entwickelt. Vor allem der Westerwald hat in besonderem Maße von dieser positiven Entwicklung profitiert. Wir Sozialdemokraten haben noch viele Ideen und Pläne, die unser Heimatland zukünftig voranbringen und gehen voll Zuversicht mit einem guten Programm und einer erfahrenen und hoch motivierten Mannschaft in die Landtagswahl 2011.

 

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