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04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
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Pressemitteilung
In Wettbewerb um Ideen eintreten
„Wir begrüßen, dass der Landrat nun auch Handlungsbedarf in den Bereichen Betreuung, Bildung, der Regionalentwicklung und dem Erhalt der Daseinsvorsorge in den Kommunen sieht,“ meint die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Dr. Tanja Machalet im Hinblick auf die Ankündigung des Landrats, bis 2008 ein Handlungsprogramm hierzu vorzulegen.
„Im Vorfeld unserer Perspektivkonferenz und danach wurde der Wirtschaftsminister noch als Nestbeschmutzer dargestellt, als er die Defizite bei diesen Themen im Westerwald aufzeigte,“ so Machalet. Die jüngsten Befragungsergebnisse zeigten jedoch, dass die SPD ihre Schwerpunkte nicht aus der Luft gegriffen habe. Der Kreis müsse langsam aus seinem Dornröschenschlaf erwachen und sich den Zukunftsthemen öffnen.
„Wir sehen dies als gute Basis, in den kommenden Jahren unsere Konzepte einzubringen und so den Westerwald zukunftsfähig zu machen“, ist Machalet überzeugt. „Für uns steht in allen Bereichen die kontinuierliche Einbindung der Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt. Denn schließlich kann gute Politik nur mit den Menschen gemacht werden, nicht über ihre Köpfe hinweg.“
Mehr Informationen zum Perspektivprozess der Westerwald-SPD und Ansprechpartner finden sich im Internet unter www.spd-westerwald.de.
Homepage SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
