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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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27. Mai 2009
Mein heutiger Unterstützer des Tages ist Hendrik Hering. Der Landtagsabgeordnete und Staatsminister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat einleitend auf der Nominierungsveranstaltung mich kurz vorgestellt und begründet, warum er mich als Landrätin vorgeschlagen hat.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 27.05.2009
Auch der Landrat des Kreises Neuwied unterstützt Tanja Machalet. Er begündet in einem kurzen Video, was das Profil einer Landrätin / eines Landrats sein sollte und warum Tanja Machalet von ihm unterstützt wird.
Es geht um das Gestalten der Zukunft, nicht um das Verwalten der Gegenwart.
Ich freue mich über seine Unterstützung und seine Worte! Mehr Infos zu Rainer Kaul gibt es auf www.rainer-kaul.de.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 26.05.2009
Mit dieser Rubrik will ich in den letzten Tagen bis zur Wahl einige Unterstützer vorstellen und zum Teil auch zu Wort kommen lassen.
Heute und als erstes geht mein Dank für die besondere Unterstützung meines Wahlkampfs an die JU-Westerwald. Nach eigener Darstellung und wie in der Westerwälder Zeitung berichtet (Kolumne "Hui Wäller", vom 23. Mai 2009) haben sie dazu beigetragen, mein Wahlplakat auszuwählen.
Ich werde immer wieder auf das Plakat angesprochen und bekomme positive Rückmeldungen wie etwa, dass das Plakat angenehm aus dem "Gesichterallerlei" hervorsteche. Daher möchte ich der JU-Westerwald ganz herzlich für ihr couragiertes Selbstbekenntnis und die für meinen Wahlkampf geopferte Zeit danken.
Ich appelliere an meinen Gegenkandidaten, der JU diesen Einsatz für meinen Wahlkampf nicht übel zu nehmen und den Verantwortlichen keine weiteren Schwierigkeiten zu machen.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 24.05.2009
Liebe Westerwälderinnen und Westerwälder,
ich wünsche Ihnen allen ein fröhliches Osterfest im Kreise Ihrer Lieben, viele Ostereier (am besten natürlich rote ;-)) und erholsame Tage.
Lassen Sie es sich gut gehen!

Ihre Tanja Machalet
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 09.04.2009
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 12.03.2009