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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag will im Jahr 2015 mehrere
Initiativen zur Stärkung des rheinland-pfälzischen Mittelstands starten und
hat dazu einen Sieben-Punkte-Beschluss gefasst. "Rund 99 Prozent der
Unternehmen in Rheinland-Pfalz sind mittelständisch geprägt", erklärt der
Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer zum Abschluss der zweitägigen
Fraktionsklausur am Mittwoch in Mainz. "Wir wollen unsere politischen
Initiativen im Jahr 2015 daran ausrichten, den mittelständischen Unternehmen
im Land gute Rahmenbedingungen zu bieten. Als regierungstragende Fraktion
wollen wir unsere Wirtschaftskompetenz beweisen."

Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 06.02.2015

Neue Schwerpunktsetzungen und die Nutzung des internen Sparpotenzials sind notwendig.

Nach Vielzahl von Gesprächen mit den Bürgermeistern der betroffenen Standortgemeinden, der Klinikleitung und den Beschäftigten haben sich der SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering, die SPD-Westerwald sowie die Hachenburger Sozialdemokraten in die parteiübergreifendend sachlich geführte Debatte eingeschaltet.

„In allen Gesprächen in Mainz und in der Region habe ich mich für eine gute Krankenhausversorgung im Interesse der Bürgerinnen und Bürger ausgesprochen. Dabei müssen aber auch die Interessen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in die Entscheidung einfließen“, so der Landtagsabgeordnete Hendrik Hering.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 03.02.2015

Ehrung für 50 jährige Mitgliedschaft für Norbert Müller

Der traditionelle Neujahrsempfang der SPD Herschbach und des SPD Gemeindeverbands Selters stand in diesem Jahr ganz im Zeichen der politischen, sozialen und wirtschaftlichen Herausforderungen der Europäischen Union. Als prominenten Redner konnte der Vorsitzende Hartwig Scheidt am Sonntag, 18.01., den SPD-Europaabgeordneten Norbert Neuser begrüßen, ebenso konnte er unter den vielen Mitgliedern und Besuchern die Bundestagsabgeordnete Gabi Weber, den Landtagabgeordnete Hendrik Hering, den Juso-Vorsitzenden Sebastian Stendenbach, den Verbandsbürgermeister Klaus Müller, den Ortsbürgermeister Axel Spiekermann, sowie weitere Gäste der politischen Parteien willkommen heißen.

In seiner Begrüßungsrede dankte Hartwig Scheidt den zahlreichen Helferinnen und Helfern, die zum Gelingen des Neujahrsempfangs beigetragen haben. Im Rückblick auf das vergangene Jahr hob er das gute Abschneiden der SPD vor Ort bei der Kommunalwahl und die gute Arbeit der Bundes-SPD in der Regierungsverantwortung hervor, bei deren  Entscheidungen man  deutlich den politischen Auftrag, das Eintreten für „soziale Gerechtigkeit“, erkenne. Mit dem Hinweis, dass sozialdemokratische Europapolitik immer auch Friedenspolitik für die Menschen in Europa ist, leitete er über zur Rede des diesjährigen Ehrengastes und Hauptredners, Norbert Neuser (SPD), Mitglied des Europaparlaments. 

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 21.01.2015

Aktuell; Bürgersprechstunde :

Am 09.März 2015 findet in meinem Abgeordnetenbüro, Bahnhofstraße 24 (Hans-Schweitzer-Platz), 56422 in der Zeit von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr die Bürgersprechstunde statt.

Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 19.01.2015

Ankündigungen; Neujahrsempfang SPD-Herschbach :

Der SPD-Ortsverein Heschbach lädt zum traditionellen Neujahrsempfang am 18.01.2015 ins Haus Hergisbach nach Herschbach ein. Beginn und Empfang ab 10:30 Uhr. Um 11:00 Uhr begrüßen wir als Gastredner den Europaabgeordneten Norbert Neuser. Angesichts der aktuellen Ereignisse in Frankreich und Deutschland mangelt es nicht an Diskussionsthemen. Das Unterhaltungsprogramm wird gestaltet von der Peter Bongard Combo. 

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 13.01.2015

Herzliche Einladung zum nächsten Zukunftsdialog der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion am 26. Januar 2015 um 18:30 Uhr im DRK-Seniorenzentrum am Merzenborn in Wirges.

Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 13.01.2015

SPD-Generalsekretär Jens Guth zum CDU-Flüchtlingsgipfel

Die Unterstellungen „Machtpolitik vor Sachpolitik“ von Hans-Josef Bracht, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, zum Flüchtlingsgipfel weist SPD-Generalsekretär Jens Guth mit Nachdruck zurück:

„Wir alle wissen, dass wir in Rheinland-Pfalz starke und selbstbewusste Landräte und Bürgermeister haben. Diese lassen sich weder von der CDU zu einem von ihr konstruierten Flüchtlingsgipfel herbeizitieren, noch lassen sie sich von der SPD eine Teilnahme verbieten.

Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 12.01.2015

In einem Antrag für die Kreistagssitzung am 12.12.14 setzt sich die SPD-Fraktion mit der schwierigen Situation vieler Erzieherinnen und Erzieher in den Westerwälder Kindertagesstätten auseinander und schlägt einen möglichen Lösungsweg vor.

„Viele Erzieherinnen und Erzieher hangeln sich von einer befristeten Arbeitsstelle zur nächsten“, stellt die Fraktionsvorsitzende Dr. Tanja Machalet MdL fest. Sie beobachte, dass immer mehr der Betroffenen sich daher nach festen Arbeitsverhältnissen in anderen Regionen umsähen und so Fachkräfte dem Westerwald verloren gehen. „Das ist auch für die Planungssicherheit der Kindertagesstätten hier im Kreis eine Katastrophe“, so Machalet.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 04.12.2014

Der SPD-Kreisverband Westerwald wird heute kurzfristig über die aktuellen Entwicklungen in der Landespolitik intern diskutieren. Eingeladen sind alle Mitglieder der SPD, heute 6. November 2014 19:30 Uhr nach Alpenrod ins DGH zu kommen. Hendrik Hering und Dr. Tanja Machalet werden aus den Gremien der Landespartei berichten und für Fragen und Diskussionen zur Verfügung stehen.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 06.11.2014

Für den SPD-Kreisverband Westerwald nimmt der Beauftragte für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Thomas Mockenhaupt, wie folgt Stellung:

Der SPD-Kreisverband Westerwald nimmt die Entscheidung seines Vorsitzenden Hendrik Hering, vom Vorsitz der SPD-Landtagsfraktion in Mainz zurück zu treten, mit großem Bedauern zur Kenntnis. Gleichzeitig zollen wir seinem Entschluss aber auch hohen Respekt. Hendrik Hering stellt sich in den Dienst der Partei und gibt Ministerpräsidentin Malu Dreyer so freie Hand für eine umfassende Kabinettsumbildung.

In den letzten Wochen geriet die erfolgreiche Arbeit der SPD-geführten Landesregierung, der auch der Westerwald sehr viel zu verdanken hat, immer stärker in den Hintergrund. Es wurde seitens der Opposition versucht, notwendige Entscheidungen in der Vergangenheit, wie am Nürburgring, zu skandalisieren, um die eigene Konzeptlosigkeit zu überdecken. Dies ist Frau Klöckner nun so nicht mehr möglich.

Hendrik Hering wird sich als Landtagsabgeordneter weiterhin für die Belange unserer Region einsetzen. Die hohe Wertschätzung, die er in der Westerwälder SPD genießt, wird eindrucksvoll unterstrichen durch die Bestätigung in seinem Amt als Kreisvorsitzender auf dem Parteitag in Willmenrod am 19.10.14 mit über 93% der abgegebenen Stimmen. Für seine erneute Kandidatur zum rheinland-pfälzischen Landtag im März 2016 erhält Hendrik Hering, der zudem ein hohes Ansehen bei den Menschen im Westerwald genießt, die uneingeschränkte Unterstützung seiner Partei im Westerwald.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 04.11.2014

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