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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

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Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag will im Jahr 2015 mehrere
Initiativen zur Stärkung des rheinland-pfälzischen Mittelstands starten und
hat dazu einen Sieben-Punkte-Beschluss gefasst. "Rund 99 Prozent der
Unternehmen in Rheinland-Pfalz sind mittelständisch geprägt", erklärt der
Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer zum Abschluss der zweitägigen
Fraktionsklausur am Mittwoch in Mainz. "Wir wollen unsere politischen
Initiativen im Jahr 2015 daran ausrichten, den mittelständischen Unternehmen
im Land gute Rahmenbedingungen zu bieten. Als regierungstragende Fraktion
wollen wir unsere Wirtschaftskompetenz beweisen."

Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 06.02.2015

Neue Schwerpunktsetzungen und die Nutzung des internen Sparpotenzials sind notwendig.

Nach Vielzahl von Gesprächen mit den Bürgermeistern der betroffenen Standortgemeinden, der Klinikleitung und den Beschäftigten haben sich der SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering, die SPD-Westerwald sowie die Hachenburger Sozialdemokraten in die parteiübergreifendend sachlich geführte Debatte eingeschaltet.

„In allen Gesprächen in Mainz und in der Region habe ich mich für eine gute Krankenhausversorgung im Interesse der Bürgerinnen und Bürger ausgesprochen. Dabei müssen aber auch die Interessen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in die Entscheidung einfließen“, so der Landtagsabgeordnete Hendrik Hering.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 03.02.2015

Ehrung für 50 jährige Mitgliedschaft für Norbert Müller

Der traditionelle Neujahrsempfang der SPD Herschbach und des SPD Gemeindeverbands Selters stand in diesem Jahr ganz im Zeichen der politischen, sozialen und wirtschaftlichen Herausforderungen der Europäischen Union. Als prominenten Redner konnte der Vorsitzende Hartwig Scheidt am Sonntag, 18.01., den SPD-Europaabgeordneten Norbert Neuser begrüßen, ebenso konnte er unter den vielen Mitgliedern und Besuchern die Bundestagsabgeordnete Gabi Weber, den Landtagabgeordnete Hendrik Hering, den Juso-Vorsitzenden Sebastian Stendenbach, den Verbandsbürgermeister Klaus Müller, den Ortsbürgermeister Axel Spiekermann, sowie weitere Gäste der politischen Parteien willkommen heißen.

In seiner Begrüßungsrede dankte Hartwig Scheidt den zahlreichen Helferinnen und Helfern, die zum Gelingen des Neujahrsempfangs beigetragen haben. Im Rückblick auf das vergangene Jahr hob er das gute Abschneiden der SPD vor Ort bei der Kommunalwahl und die gute Arbeit der Bundes-SPD in der Regierungsverantwortung hervor, bei deren  Entscheidungen man  deutlich den politischen Auftrag, das Eintreten für „soziale Gerechtigkeit“, erkenne. Mit dem Hinweis, dass sozialdemokratische Europapolitik immer auch Friedenspolitik für die Menschen in Europa ist, leitete er über zur Rede des diesjährigen Ehrengastes und Hauptredners, Norbert Neuser (SPD), Mitglied des Europaparlaments. 

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 21.01.2015

Aktuell; Bürgersprechstunde :

Am 09.März 2015 findet in meinem Abgeordnetenbüro, Bahnhofstraße 24 (Hans-Schweitzer-Platz), 56422 in der Zeit von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr die Bürgersprechstunde statt.

Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 19.01.2015

Ankündigungen; Neujahrsempfang SPD-Herschbach :

Der SPD-Ortsverein Heschbach lädt zum traditionellen Neujahrsempfang am 18.01.2015 ins Haus Hergisbach nach Herschbach ein. Beginn und Empfang ab 10:30 Uhr. Um 11:00 Uhr begrüßen wir als Gastredner den Europaabgeordneten Norbert Neuser. Angesichts der aktuellen Ereignisse in Frankreich und Deutschland mangelt es nicht an Diskussionsthemen. Das Unterhaltungsprogramm wird gestaltet von der Peter Bongard Combo. 

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 13.01.2015

Herzliche Einladung zum nächsten Zukunftsdialog der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion am 26. Januar 2015 um 18:30 Uhr im DRK-Seniorenzentrum am Merzenborn in Wirges.

Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 13.01.2015

SPD-Generalsekretär Jens Guth zum CDU-Flüchtlingsgipfel

Die Unterstellungen „Machtpolitik vor Sachpolitik“ von Hans-Josef Bracht, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, zum Flüchtlingsgipfel weist SPD-Generalsekretär Jens Guth mit Nachdruck zurück:

„Wir alle wissen, dass wir in Rheinland-Pfalz starke und selbstbewusste Landräte und Bürgermeister haben. Diese lassen sich weder von der CDU zu einem von ihr konstruierten Flüchtlingsgipfel herbeizitieren, noch lassen sie sich von der SPD eine Teilnahme verbieten.

Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 12.01.2015

In einem Antrag für die Kreistagssitzung am 12.12.14 setzt sich die SPD-Fraktion mit der schwierigen Situation vieler Erzieherinnen und Erzieher in den Westerwälder Kindertagesstätten auseinander und schlägt einen möglichen Lösungsweg vor.

„Viele Erzieherinnen und Erzieher hangeln sich von einer befristeten Arbeitsstelle zur nächsten“, stellt die Fraktionsvorsitzende Dr. Tanja Machalet MdL fest. Sie beobachte, dass immer mehr der Betroffenen sich daher nach festen Arbeitsverhältnissen in anderen Regionen umsähen und so Fachkräfte dem Westerwald verloren gehen. „Das ist auch für die Planungssicherheit der Kindertagesstätten hier im Kreis eine Katastrophe“, so Machalet.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 04.12.2014

Der SPD-Kreisverband Westerwald wird heute kurzfristig über die aktuellen Entwicklungen in der Landespolitik intern diskutieren. Eingeladen sind alle Mitglieder der SPD, heute 6. November 2014 19:30 Uhr nach Alpenrod ins DGH zu kommen. Hendrik Hering und Dr. Tanja Machalet werden aus den Gremien der Landespartei berichten und für Fragen und Diskussionen zur Verfügung stehen.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 06.11.2014

Für den SPD-Kreisverband Westerwald nimmt der Beauftragte für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Thomas Mockenhaupt, wie folgt Stellung:

Der SPD-Kreisverband Westerwald nimmt die Entscheidung seines Vorsitzenden Hendrik Hering, vom Vorsitz der SPD-Landtagsfraktion in Mainz zurück zu treten, mit großem Bedauern zur Kenntnis. Gleichzeitig zollen wir seinem Entschluss aber auch hohen Respekt. Hendrik Hering stellt sich in den Dienst der Partei und gibt Ministerpräsidentin Malu Dreyer so freie Hand für eine umfassende Kabinettsumbildung.

In den letzten Wochen geriet die erfolgreiche Arbeit der SPD-geführten Landesregierung, der auch der Westerwald sehr viel zu verdanken hat, immer stärker in den Hintergrund. Es wurde seitens der Opposition versucht, notwendige Entscheidungen in der Vergangenheit, wie am Nürburgring, zu skandalisieren, um die eigene Konzeptlosigkeit zu überdecken. Dies ist Frau Klöckner nun so nicht mehr möglich.

Hendrik Hering wird sich als Landtagsabgeordneter weiterhin für die Belange unserer Region einsetzen. Die hohe Wertschätzung, die er in der Westerwälder SPD genießt, wird eindrucksvoll unterstrichen durch die Bestätigung in seinem Amt als Kreisvorsitzender auf dem Parteitag in Willmenrod am 19.10.14 mit über 93% der abgegebenen Stimmen. Für seine erneute Kandidatur zum rheinland-pfälzischen Landtag im März 2016 erhält Hendrik Hering, der zudem ein hohes Ansehen bei den Menschen im Westerwald genießt, die uneingeschränkte Unterstützung seiner Partei im Westerwald.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 04.11.2014

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