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SPD Neuhäusel-Kadenbach.
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WebsoziInfo-News :
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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Pressemitteilung; Machalet/Elsner: Deutschland braucht ein Entgeltgleichheitsgesetz :
"Auch nach Jahrzehnten politischen Kampfs besteht in Deutschland noch immer eine skandalöse Lohnungerechtigkeit zwischen Männern und Frauen. Erst am 20. März dieses Jahres haben Frauen den gleichen Betrag verdient, wie ihre männlichen Kollegen bereits am Ende des Vorjahres", erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Petra Elsner, anlässlich des diesjährigen Equal Pay Days am 20. März. "Es ist überfällig, dass diese Lohndiskriminierung überwunden wird. Parteien und gesellschaftliche Kräfte müssen entschieden für eine gleichberechtigte Teilhabe aller Frauen am Arbeitsmarkt kämpfen."
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 20.03.2015
Pressemitteilung; Flüchtlinge: Sprachschwierigkeiten und Trauma-Bewältigung stellen größte Hürde dar :
Westerwald - Frühzeitige, unbürokratische Sprachförderung, sowie zentrales Verzeichnis von Hilfsangeboten sollen Flüchtlingshilfe erleichtern
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 17.03.2015
Fraktion; SPD-Kreistagsfraktion: Koordinierungsstelle soll ehrenamtliches Engagement für Flüchtlinge unterstützen :
Wirges. In der Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion Westerwald lobte die Vorsitzende, Dr. Tanja Machalet MdL, die vielfältigen ehrenamtlichen Aktivitäten, die sich im Kreis zur Unterstützung von Flüchtlingen gebildet haben. „Das ist ein ermutigendes Zeichen für bürgerschaftliches Engagement und gegen Fremdenfeindlichkeit“, so Machalet. Um denen, die sich hier engagieren zu helfen, will die SPD-Fraktion eine Stelle schaffen, die die Arbeit der Initiativen koordiniert.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 10.03.2015
Ankündigungen; SPD-Zukunftsdialog: Heute die Bildung von morgen gestalten :
Mit einem flächendeckenden Zukunftsdialog möchte die SPD-Fraktion in Rheinland-Pfalz gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern Lösungsansätze für die kommenden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen in Rheinland-Pfalz entwickeln. Im Rahmen dieser Dialogreihe lädt Dr. Tanja Machalet am 23.03.2015 um 19:00 Uhr in die Erich Kästner Realschule Plus in Ransbach-Baumbach interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Zukunftswerkstatt ein. Thema der Veranstaltung ist „Heute die Bildung von morgen gestalten".
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 06.03.2015
Ehrungen: Heiko Habich und Hans-Jürgen Krämer sind seit Jahrzehnten der Sozialdemokratie treu
Von unserem Redaktionsleiter Markus Müller
Es sind nur drei Männer, aber zusammengerechnet haben sie schon 125 Jahre Sozialdemokratie auf dem Buckel: Dieter Kaiser aus Westerburg, Hans-Jürgen Krämer aus Ailertchen und Heiko Habich aus Willmenrod. Beim Herings essen der Westerburger SPD ehrten sie Kreisvorsitzender Hendrik Hering und Ortsvereinschef Harald Ulrich für jahrzehntelanges Engagement in und für die Partei.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 24.02.2015
Heringsessen: In Westerburg soll vieles anders werden
Traditionell ist das Heringsessen der Westerburger SPD für die Westerwälder Sozialdemokraten eine Art Neujahrsempfang und Politischer Aschermittwoch in einem. Auch in diesem Jahr war das so, und es wurde insbesondere der Wahlkampf für die Landtagswahl in gut einem Jahr eröffnet. Zum Schlagabtausch gegen die politischen Gegner in der Stadt und VG Westerburg holte Ortsvereinschef Harald Ulrich dann auch weit aus. Insbesondere im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel müsse viel mehr getan werden: altersgerechtes Wohnen, medizinische Versorgung, Stunden- und Tagespflege, schnelles Internet sowie vieles mehr. Leider dauere die Umsetzung von Projekten in Westerburg einfach zu lange, stellte Ulrich fest und nannte als Beispiel das ehemalige Kaufhaus.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 24.02.2015
Pressemitteilung; Hering/Machalet: Krankenhäuser im Westerwaldkreis erhalten 2,5 Mio. € Fördermittel vom Land :
Das Evangelische und Johanniter-Krankenhaus Dierdorf-Selters erhält 2015 500.000 Euro und das Herz-Jesu-Krankenhaus in Dernbach kann mit 2,0 Mio.€ aus dem Krankenhaus-Investitionsprogramm des Landes Rheinland-Pfalz für das Jahr 2015 rechnen. Dies teilen die westerwälder SPD-Abgeordneten Hendrik Hering und Dr. Tanja Machalet heute mit. Mit den Fördermitteln wird in Selters die Aufstockung des Bettenhauses und in Dernbach im 3. Bauabschnitt der OP-Trakt und die Patientenaufnahme gefördert.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 24.02.2015
Pressemitteilung; SPD-Fraktion lädt zu Mindestlohn-Dialog II – Schwerpunkt ist „Arbeit und Wirtschaft“ :
Die SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz beschäftigt sich weiterhin intensiv mit Fragen rund um den neu eingeführten Mindestlohn. Wie der Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer an diesem Mittwoch sagt, lädt die SPD-Landtagsfraktion am 5. März zu einem Mindestlohn-Dialog II ein. Zudem wird die Fraktion die zuständige Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) im Juni im Rahmen ihrer Klausur in Berlin zum Gespräch treffen.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 19.02.2015
Ankündigungen; SPD lädt zum Heringsessen :
Hendrik Hering referiert über Landespolitik
Traditionell am Freitag nach Aschermittwoch ist Stahlhofen das Ziel vieler Sozialdemokraten und Gäste aus Politik und Gesellschaft, denn die SPD veranstaltet an diesem Tag ihr Heringsessen. In diesem Jahr, am 20. Februar 2015 ab 18:00 Uhr kann der örtliche SPD-Chef Harald Ulrich neben zahlreichen Ortsbürgermeistern und Ratsmitgliedern der Region den SPD-Kreisvorsitzenden und Abgeordneten im Mainzer Landtag, Hendrik Hering als Gastredner am Wiesensee begrüßen.
An Politik interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen nach Westerburg zu kommen um mit ihren Lokalpolitikern, aber auch mit ihrem Landtagsabgeordneten Hendrik Hering, ins Gespräch zu kommen. Um besser planen zu können bittet die SPD um Anmeldung unter: Telefon: 0171-311 86 30 oder Fax 02663/2606 oder E-Mail: SPD.WesterburgerLand@t-online.de
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 13.02.2015
Pressemitteilung; Schweitzer zum Mindestlohn-Dialog: „Sachlicher Austausch, konkrete Hilfestellungen“ :
Im Anschluss an den ersten Mindestlohn-Dialog der rheinland-pfälzischen
SPD-Landtagsfraktion erklärte der Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer,
bei Vereinen, Initiativen und Ehrenamtlichen gebe es noch viele offene
Frage, ob und inwieweit sie die Bezahlung ihrer Engagierten verändern
müssten. „Wichtig ist daher, dass Politik und Verwaltung den Ehrenamtlichen
Hilfestellungen und Informationen anbieten.“ Sinnvoll seien etwa praktische
Handreichungen von Bundesministerien, Dachverbänden und
Sozialversicherungsträgern zu Mindestlohn, Ehrenamt und Sport. Zudem könnte
der Ehrenamtsbeauftragte Berhard Nacke den Vereinen helfend zur Seite
stehen.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 10.02.2015
