In der aktuellen Diskussion um die beantragten Sonntagsöffnungen für das Fashion Outlet Center (FOC) in Montabaur verlangt die Kreis-SPD nun eine Festlegung durch den Kreistag darauf, es bei vier verkaufsoffenen Sonntagen zu belassen.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 20.02.2014

„Es kann nicht sein, dass wir immer wieder versuchen, das Image des Westerwalds nach außen zu verbessern und gleichzeitig ein Wahrzeichen wie den Köppelturm vergammeln lassen.“ So kommentieren die heimischen Landtagsabgeordneten Hendrik Hering und Dr. Tanja Machalet, zugleich Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, die jüngsten Berichte der WZ über den dortigen Sanierungsstau und die Weigerung des Kreises, sich als Eigentümer entsprechend zu engagieren. Der Aussichtsturm könne mit vertretbarem Aufwand wieder zum Anziehungspunkt werden. Der Hinweis darauf, dass mögliche Sanierungskosten von 100.000 € für den Kreis nicht stemmbar seien, weisen sie zurück. „Erst vor kurzem wurde das Schullandheim auf Norderney zu einem deutlich höheren Preis verkauft als veranschlagt. Das Geld zur Sanierung des Köppelturms wäre also da gewesen.“ Außerdem erhalte der Kreis deutlich mehr Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich, so dass auch dadurch Spielraum bestehe.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 17.02.2014

In der aktuellen Diskussion um die beantragten Sonntagsöffnungen für das Fashion Outlet Center (FOC) in Montabaur verlangt die Kreis-SPD nun eine Festlegung durch den Kreistag darauf, es bei vier verkaufsoffenen Sonntagen zu belassen,.

„Wir wollen, dass der Kreistag deutlich macht, dass die Interessen von Einzelinvestoren nicht zulasten aller anderen Einzelhändler in der Region gehen,“ begründet die SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Dr. Tanja Machalet die Initiative.

„Nach zahlreichen Gesprächen mit Einzelhändlern und Vertretern der Kommunalpolitik aus benachbarten Orten und Verbandsgemeinden wurde mehr als deutlich, dass erweiterte Sonntagsöffnungen für das im Bau befindliche FOC eine nicht verantwortbare Wettbewerbsverzerrung zulasten der Innenstadtlagen darstellen würde und zudem die Gefahr besteht, dass das Thema zum Dauerzündstoff zwischen den kommunalen Gebietskörperschaften wird“, ergänzt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering. 

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 17.02.2014

Bereits am 99. Tag nach der Konstituierung des neuen Bundestages durfte Gabi Weber in der Debatte um die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin in ihrem Fachgebiet Verteidigung das Wort ergreifen. In ihrem engagierten Redebeitrag ging Weber auf einige Spezielle Aspekte der Bundeswehrreform ein in dem sie eine zügigere Abrechnung der Beihilfe anmahnte, gleiche Beteiligungsrechte für Soldaten und Zivilbeschäftigte versprach und äußerte sich zur gemeinsamen europäischen Sicherheitspolitik. Gleich zu Beginn aber, und das war Weber besonders wichtig,  sandte sie ihre Grüße in die Heimat und wünschte vom Rednerpult des Bundestags auch im Namen aller anderen Fraktionen den Soldaten des Luftwaffengeschwaders 33, die in den tragischen Verkehrsunfall verwickelt worden sind und den beiden abgestürzten Tornadopiloten baldige Genesung

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 30.01.2014

Mein Abgeordnetenbüro verlässt die alten Räume in der Dr. Luschberger-Strasse in Wirges und  zieht  um in die Bahnhofstrasse 24. Die Gefühle sind etwas gemischt: Wehmut, aber auch Freude auf den neuen "historischen" Standort am Hans-Schweitzer-Platz. Benannt nach dem ehemaligen SPD-Landesvorsitzenden, MdL und großem Gewerkschafter! Vater meines Vorgängers im Landtag...

Ab dem 01. Februar bin ich mit MdB Gabi Weber dort sesshaft und erreichbar.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 14.01.2014

Am Donnerstag, den 28. November 2013 durfte ich eine Besuchergruppe der Caritas-Werkstätten aus Montabaur im Landtag begrüßen. Ich habe mich sehr darüber gefreut, denn mir ist es ein Anliegen, dass Menschen mit Beeinträchtigung die Möglichkeit der Teilhabe bekommen-und dazu zählt nun mal auch der Besuch des Landtages. Im Gespräch haben meine Besucher mich mit ihrer Ehrlichkeit und der Offenheit, mit der sie ihre Emotionen zeigten und auch mit ihren Fragen den Kern des menschlichen Miteinanders trafen, beeindruckt.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 06.12.2013

Die SPD hat mit der Union den Koalitionsvertrag in Berlin ausverhandelt.

Die rheinland-pfälzische SPD war mit Malu Dreyer, Doris Ahnen, Andrea Nahles, Alexander Schweitzer und Sabine Bätzing-Lichtenthäler stark am Verhandlungstisch vertreten.

Jetzt haben unsere Mitglieder das Wort. Während die Parteispitze auf Regionalkonferenzen den Vertrag vorstellen wird, kommt es im Westerwaldkreis zu zwei Informations- und Diskussionsveranstaltungen mit den Mitgliedern über den Vertrag und die anschließende Mitgliederbefragung: Daher laden wir alle ein, sich zu informieren, mitzudiskutieren und anschließend über eine mögliche Koalition abzustimmen:

Samstag 30.11.2013 15:30 Uhr mit Gabi Weber, MdB und Hendrik Hering, MdL
Mudenbach, Dorfgemeinschaftshaus

Sonntag, 8.12. 11:00 Uhr mit Gabi Weber, MdB, Tanja Machalet, MdL und Hendrik Hering, MdL
Meudt, Gangolfushalle

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.11.2013

Bevor ich über die Ereignisse der letzten Woche berichte, schulde ich Euch noch eine kleine persönliche Einschätzung über den SPD-Bundesparteitag in Leipzig. Ich will gar nicht auf die Bewertung durch die Medien eingehen, das ist mir alles ziemlich allerlei. Allerdings: für mich kamen die Ergebnisse bei den Vorstandswahlen zum Teil doch sehr überraschend. Das einzige Ergebnis, das ich wirklich nachvollziehen konnte, war das unserer rheinland-pfälzischen Bildungsministerin Doris Ahnen, die zu Recht bei der BeisitzerInnenwahl mit Abstand die meisten Stimmen im ersten Wahlgang erhielt, weil sich als Verhandlungsführerin in den Koalitionsverhandlungen wirklich sehr gut schlägt. Dass allerdings nur sie als Verhandlungsführerin ein stärkendes Ergebnis bekommen hat, zeigt, dass an der Basis noch eine Menge zu tun ist, wenn der Mitgliederentscheid "ProGrKo" ausgehen soll. Ich sehe dem Ganzen extrem skeptisch entgegen. Und mit Verlaub: Wenn jetzt diese Wochenende die CDU meint, auf die SPD draufdreschen zu müssen, weil bei uns die Basis entscheidet, erhöht das die Zustimmungswilligkeit bestimmt nicht. Um es mit Kurt Beck zu sagen: Können Sie mal das M... halten, einfach...usw.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 24.11.2013

Die Westerwälder Landtagsabgeordneten Dr. Tanja Machalet und Hendrik Hering haben bei ihrem letzten Besuch am Landesmusikgymnasium gemeinsam mit Schulleiter Richard Moser, Schüler- und Elternvertreter den Internatstrakt des Gymnasiums besucht und mussten feststellen, dass man dort mittelfristig sanieren muss.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 24.11.2013

Anlässlich des 20-jährigen Jubiläums des Bildungsfreistellungsgesetzes in Rheinland-Pfalz führt Dr. Tanja Machalet, weiterbildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, aus:

"Gerade vor dem Hintergrund des demografischen Wandels, einem damit einhergehenden Fachkräftemangel und einem steigenden Anteil älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer kommt einer adäquaten und kontinuierlichen Weiterbildung auch künftig eine herausragende Bedeutung zu. Weiterbildung bietet den Beschäftigten die Chance, berufliche aber auch persönliche Perspektiven zu verbessern und sie bietet Unternehmen die Chance, Qualifikation und Wettbewerbsfähigkeit zu steigern. Darüber hinaus leistet Weiterbildung auch für die Gesellschaft einen wichtigen Beitrag zur Verwirklichung von Chancengleichheit und Mitgestaltung. Das Bildungsfreistellungsgesetz bietet dafür einen bewährten Rahmen." 

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 22.11.2013

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