SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Pressemitteilung; CDU lässt heimischen Einzelhandel im Regen stehen :

Mit ihrem Antrag zu möglichen Sonderöffnungszeiten für das geplante Factory Outlet Center (FOC) in Montabaur stellt sich die CDU nach Ansicht der Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Dr. Tanja Machalet MdL klar gegen die heimische Wirtschaft. „Die CDU spricht sich ohne Wenn und Aber für 8 zusätzliche verkaufsoffene Sonntage für das FOC aus und wendet sich damit gegen alle Stellungnahmen, die der Einzelhandel in unserer Region zu dem Thema abgegeben hat.“

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 03.04.2014

Fraktion; CDU lässt heimischen Einzelhandel im Regen stehen :

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 01.04.2014

Pressemitteilung; Neue Aufgabe für Dr. Tanja Machalet :

Am 20. März wurde die Abgeordnete Frau Dr. Tanja Machalet zur neuen Ausschussvorsitzenden im Bereich Medien und Netzpolitik des Landtages Rheinland-Pfalz gewählt.
Der Ausschuss für Medien und Netzpolitik befasst sich mit der Medienpolitik, für die in Deutschland die Länder zuständig sind. Sie folgt damit Margit Mohr aus Ramstein-Miesenbach nach, die ihr Mandat im Februar aus Altersgründen abgegeben hatte.

„Ich bin gespannt auf die neue Aufgabe: Die Themen rund um Medien und Netzpolitik haben mich schon immer beschäftigt und die Auswirkungen unserer Politik auf diesem Gebiet betreffen jeden von uns täglich und unmittelbar. Da ist es natürlich schön, als Ausschussvorsitzende die Medienpolitik mitgestalten zu können", freut sich die Abgeordnete.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 20.03.2014

Ankündigungen; Rentenberatung :

Am Dienstag, den 06. Mai 2014 findet in meinem Abgeordnetenbüro in Wirges, Bahnhofstraße 24, in der Zeit von 14 Uhr bis 18 Uhr wieder die Rentenberatung der Deutschen Rentenversicherung statt. Sie können sich in dieser Zeit über Ihre persönliche Rentensituation informieren.

Dazu ist es erforderlich, alle rentenrelevanten Unterlagen mitzubringen. Um Terminvereinbarung unter Tel. 02602/7400 wird gebeten.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 19.03.2014

Pressemitteilung; SPD- Gemeindeverband Wallmerod stellt Weichen für die Kommunalwahl Kritik an Besetzung der Kassenstelle der Verbandsgem :

Der SPD Gemeindeverband Wallmerod hat die Weichen für die Wahl zum Verbandsgemeinderat gestellt. Gegenüber den derzeitigen SPD-Mitgliedern im Rat wird eine deutliche Verjüngung der Fraktion angestrebt, die sich auch auf den vorderen Plätzen der Liste auswirkt.

Angeführt wird die Liste von der Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden des Gemeindeverbands Dr. Tanja Machalet aus Meudt. Machalet machte auf der Sitzung klar, wofür die SPD in der Verbandsgemeinde arbeiten will.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 10.03.2014

Pressemitteilung; Weiterbildungspreis 2014 „2. Chance: Weiterbildung“ :

Die Landtagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet weist auf die Ausschreibung des Weiterbildungspreises 2014 hin.

Weiterbildungen eröffnen gerade auch jenen Menschen weitere Chancen und Anschlüsse, die die Möglichkeiten ihrer schulischen und beruflichen Ausbildung nicht umfassend nutzen konnten oder wollten. Die Weiterbildung in Rheinland-Pfalz leistet hier wichtige Beiträge und trägt entscheidend zur Verbesserung langfristiger individueller Lebenschancen und gesellschaftlicher Entwicklungsprozesse bei.

"2. Chance: Weiterbildung" - unter diesem Motto schreibt das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur in Kooperation mit dem Landesbeirat für Weiterbildung Rheinland-Pfalz hiermit den Weiterbildungspreis 2014 aus.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 07.03.2014

Pressemitteilung; Dr. Tanja Machalet (MdL): Landespreis für beispielhafte Beschäftigung schwerbehinderter Menschen wird wieder verliehen :

Seit 1998 zeichnet das Land Rheinland-Pfalz Unternehmen aus, die sich für die Integration schwerbehinderter Menschen in das Arbeitsleben einsetzen und ihnen die Teilhabe am Arbeitsleben ermöglichen.

Der „Landespreis für beispielhafte Beschäftigung schwerbehinderter Menschen“ stellt gute Beispiele in Firmen, Betrieben und Dienststellen vor. Er macht vorbildliches Engagement um soziale Kompetenz in der Öffentlichkeit bekannt und zeigt vielfältige Möglichkeiten der Integration schwerbehinderter Menschen in den ersten Arbeitsmarkt

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 07.03.2014

Ankündigungen; Der SPD Kreisverband lädt zum politischen Heringsessen ein. :

Bundestagsabgeordnete Gabi Weber und der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering haben ihr Kommen zugesagt.

Am Anfang der Fastenzeit findet traditionell das politischen Heringsessen der SPD in Stahlhofen am Wiesensee statt. In diesem Jahr laden daher der SPD Kreisverband Westerwald und die SPD Westerburger Land alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sowie die Mitglieder der SPD für Freitag, den 7. März 18 Uhr in das dortige Bürgerhaus ein. Ortsbürgermister Günter Raspel und Harald Ulrich, Vorsitzender des organisierenden Ortsvereins Westerburg freuen sich besonders, in diesem Jahr nicht nur den Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Hendrik Hering, der im nördlichen Westerwald der direkt gewählte Abgeordnete ist, sondern auch Gabi Weber aus Wirges, die SPD-Bundestagsabgeordnete für die heimische Region begrüßen zu können.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 22.02.2014

Kommunales; Hendrik Hering und Tanja Machalet Spitzenkandidaten bei der Kreistagswahl :

Schwerpunkte der programmatischen Diskussion waren die weitere Stärkung des Westerwälder Wirtschaftsstandorts und die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Die SPD ist weiter dabei sich zu verjüngen, das zeigte sich bei der außerordentlichen Delegiertenkonferenz des SPD-Kreisverbands Westerwald in Quirnbach bei der die Genossen geschlossen und nahezu einstimmig ihre Liste aufgestellt haben. Es ist der Wäller SPD gelungen, eine gute Mischung aus erfahrenen Kommunalpolitikern und jungem Kandidaten, die alle gesellschaftlichen Bereiche vertreten, aufzustellen. Hinzu kommt noch, dass die Liste deutlich weiblicher wird. Unter den 50 Kandidaten auf der Kreistagsliste befinden sich 20 Frauen. Einstimmig nominierte die Versammlung Hendrik Hering und Tanja Machalet als Spitzenduo. Die ersten Plätze komplettieren die beiden Bürgermeister Jürgen Schmidt (VG Bad Marienberg) und Peter Klöckner (VG Hachenburg).

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 20.02.2014

Pressemitteilung; Vergammelnder Köppelturm: SPD fordert Konzept vom Kreis :

„Es kann nicht sein, dass wir immer wieder versuchen, das Image des Westerwalds nach außen zu verbessern und gleichzeitig ein Wahrzeichen wie den Köppelturm vergammeln lassen.“ So kommentieren die heimischen Landtagsabgeordneten Hendrik Hering und Dr. Tanja Machalet, zugleich Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, die jüngsten Berichte der WZ über den dortigen Sanierungsstau und die Weigerung des Kreises, sich als Eigentümer entsprechend zu engagieren.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 20.02.2014