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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Ankündigungen:
Vom 08. bis 30.09.2013 wird in derKapelle des Familienferiendorfes in Hübingen die Ausstellung "Neofaschismus in Deutschland" zu sehen sein und in diesem Rahmen findet am Sonntag, den 08.09.2013 ab 16:00 Uhr die zugehörige Vernissage statt. Die Initiatoren möchten hiermit ein Zeichen setzen und viele Menschen, insbesondere Jugendliche, erreichen. Die Ausstellung ist eine Initiative des "Bundes der AntifaschstInnen" mit Unterstützung der Gewerkschaft "ver.di"
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 22.07.2013
Am 16. Mai jährte sich der Geburtstag des im Konzentrationslager Dachau zu Tode gekommene Westerburger Sozialdemokraten Albert Wengenroth zum 115. Mal. Die ehemalige Westerburger Stadtarchivarin, Maria Meurer, hat in einer beeindruckenden Reihe in der „Westerwälder Zeitung“ das Leben dieses engagierten Kommunalpolitikers nachgezeichnet. Die SPD im Westerwald und die SPD Westerburger Land möchten im Rahmen der 150-Jahr-Feiern der Sozialdemokratie in Deutschland nicht nur feiern, sondern auch derer gedenken, die für ihre Überzeugungen und ihre Mitgliedschaft in der SPD ihr Leben gelassen haben. Daher nehmen wir diesen 115. Geburtstag in diesem Monat und den 150. Geburtstag der SPD zum Anlass, am Montag, den 27. Mai 2013 in einer kleinen Gedenkstunde vor dem Haus des in Dachau ermordeten Albert Wengenroth in der Wörthstraße in Westerburg (gegenüber des Amtsgerichts) an das Schicksal dieses Mannes zu erinnern.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 21.05.2013
Herzlich möchten wir zur Ausstellungseröffnung anlässlich der 150 Jahr-Feier der SPD am 25. Mai 2013 um 17:00 Uhr nach Wirges ins Bürgerhaus einladen. Bereits am nächsten Tag (26.05.) findet ebenfalls im Bürgerhaus in Wirges ab 14:00 Uhr das Geburtstagsfest der SPD statt, zudem wir Sie natürlich auch herzlich einladen.
Die Ausstellung wird nach der Begrüßung durch Harald Schweitzer und nach einem Grußwort des Vorsitzenden der SPD im Westerwaldkreis, Hendrik Hering, wissenschaftlich von Dr. Uli Jungbluth erläutert und eröffnet. Danach gibt es Gelegenheit, in lockerer Runde die Ausstellung anzuschauen und ins Gespräch zu kommen.
Ganz wichtig für Fussballfans: Wir werden pünktlich um 19:00 mit dem Programm fertig sein. Es kann jeder Gast also rechtzeitig zum Finale in der Champions-League am Fernseher sein.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 16.05.2013
Am 23. Mai 1863 gründete sich in Leipzig der „Allgemeine Deutsche Arbeiterverein“. Dieser Termin gilt als die Geburtsstunde der deutschen Sozialdemokratie. Die SPD hat in 150 Jahren eine wechselvolle Geschichte erlebt. Vom Sozialistengesetz, Gründung der Weimarer Republik, Verfolgung und Widerstand während des Naziregimes bis hin zur Regierungsverantwortung in Deutschland. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben in den 150 Jahren Vieles bewegt: Freies Wahlrecht, Gleichberechtigung der Frauen, Zugang zu Bildung für alle. Die Sozialdemokraten sind stolz sein auf ihre Geschichte. Im Westerwaldkreis hat es bis zur Gründung von Strukturen ein paar Jahre gedauert. In Wirges gründete sich schon vor weit über 110 Jahren ein Ortsverein und in Bad Marienberg ist der Verein 100 Jahre alt. Daher haben auch die Genossinnen und Genossen hier vor Ort viele Gründe zu feiern. Daher laden SPD Kreisvorsitzender Hendrik Hering und die SPD Bundestagskandidatin Gabi Weber zur Westerwald-Premiere des Jubiläumsfilms herzlich auf Sonntag, 5. Mai 2013 11:30 Uhr nach Hachenburg ins Cinexx ein. Neben dem Film wird es bei einem kleinen Empfang im Anschluss Gelegenheit zur Diskussion über aktuelle Themen geben.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 24.04.2013
Frühlingsbrunch des SPD- Gemeindeverbandes VG-Hachenburg am Sonntag 03.03.2013, ab 11:00Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Merkelbach.
Als Gäste erwarten wir MdL Hendrik Hering, Bürgermeister Peter Klöckner,
1. Beig. Gabriele Greis und unsere Bundestagskandidatin Gabi Weber.
Programm ist die Einstimmung auf den Bundestagswahlkampf 2013.
Musikalische Unterhaltung Duo WIWALDI.
Ausrichter: SPD OV Hattert-Merkelbach
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.02.2013
Am Anfang der Fastenzeit findet bei der Westerwälder SPD traditionell das politische Heringsessen in Stahlhofen am Wiesensee statt. In diesem Jahr laden daher der SPD Kreisverband Westerwald und die SPD Westerburger Land alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sowie die Mitglieder der SPD für Sonntag, den 24. Februar 17:00 Uhr in das dortige Bürgerhaus ein.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 12.02.2013
Am Mittwoch, den 14. November 2012 findet in meinem Abgeordnetenbüro in Wirges, Dr.Luschberger-Straße 12, in der Zeit von 14 Uhr bis 18 Uhr wieder die Rentenberatung der Deutschen Rentenversicherung durch Herrn Klaus Breuer, Versicherungsältester der DRV, statt. Sie können sich in dieser Zeit über Ihre persönliche Rentensituation informieren.
Dazu ist es erforderlich, alle rentenrelevanten Unterlagen mitzubringen. Um Terminvereinbarung unter Tel. 02602/7400 wird gebeten.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 30.10.2012
Die nächste Bürgersprechstunde findet am Dienstag, den 13. November 2012 von 10 Uhr bis 12 Uhr im Abgeordnetenbüro in Wirges, Dr.Luschberger-Straße 12, statt. In dieser Zeit bin ich dort auch telefonisch unter der Tel.: 02602/7400 erreichbar.
Zur besseren Planung bitte ich um eine telefonische Terminvereinbarung.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 30.10.2012
Der SPD Kreisvorstand lädt den Kreisvorstand zu seiner nächsten ordnetlichen Sitzung am 22. Oktober 2012 um 19:00 Uhr nach Wirges ins SPD Bürgerbüro ein. Vorher wird ab 18:00 Uhr die Mitgliederbefragung zur Aufstellung des/der Bundestagskandidaten/Bundestagskandidatin um 18:00 Uhr durch den stv. Vorsitzenden Michael Birk und den Schriftführer des Kreisverbands, Thomas Mockenhaupt ausgezählt werden.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 12.10.2012
Der SPD Kreisvorstand lädt die Vorsitzenden der Ortsvereine zu einer Besprechung anlässlich des 150jährigen Gründungsjubiläums der SPD am 17. August 2012 um 18:00 Uhr nach Bellingen in die Gaststätte Blaues Haus ein. Anschließend wird der Kreisvorstand um 19:30 Uhr tagen. Dort werden sich dann die Bewerberinnen und Bewerber für die Kandidatur zum 18. Deutschen Bundestag in einer mitgliederoffenen Sitzung vorstellen. Informationen zu beiden Veranstaltungen gibt es bei Thomas Mockenhaupt.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 06.08.2012