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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Ankündigungen:
Vom 08. bis 30.09.2013 wird in derKapelle des Familienferiendorfes in Hübingen die Ausstellung "Neofaschismus in Deutschland" zu sehen sein und in diesem Rahmen findet am Sonntag, den 08.09.2013 ab 16:00 Uhr die zugehörige Vernissage statt. Die Initiatoren möchten hiermit ein Zeichen setzen und viele Menschen, insbesondere Jugendliche, erreichen. Die Ausstellung ist eine Initiative des "Bundes der AntifaschstInnen" mit Unterstützung der Gewerkschaft "ver.di"
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 22.07.2013
Am 16. Mai jährte sich der Geburtstag des im Konzentrationslager Dachau zu Tode gekommene Westerburger Sozialdemokraten Albert Wengenroth zum 115. Mal. Die ehemalige Westerburger Stadtarchivarin, Maria Meurer, hat in einer beeindruckenden Reihe in der „Westerwälder Zeitung“ das Leben dieses engagierten Kommunalpolitikers nachgezeichnet. Die SPD im Westerwald und die SPD Westerburger Land möchten im Rahmen der 150-Jahr-Feiern der Sozialdemokratie in Deutschland nicht nur feiern, sondern auch derer gedenken, die für ihre Überzeugungen und ihre Mitgliedschaft in der SPD ihr Leben gelassen haben. Daher nehmen wir diesen 115. Geburtstag in diesem Monat und den 150. Geburtstag der SPD zum Anlass, am Montag, den 27. Mai 2013 in einer kleinen Gedenkstunde vor dem Haus des in Dachau ermordeten Albert Wengenroth in der Wörthstraße in Westerburg (gegenüber des Amtsgerichts) an das Schicksal dieses Mannes zu erinnern.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 21.05.2013
Herzlich möchten wir zur Ausstellungseröffnung anlässlich der 150 Jahr-Feier der SPD am 25. Mai 2013 um 17:00 Uhr nach Wirges ins Bürgerhaus einladen. Bereits am nächsten Tag (26.05.) findet ebenfalls im Bürgerhaus in Wirges ab 14:00 Uhr das Geburtstagsfest der SPD statt, zudem wir Sie natürlich auch herzlich einladen.
Die Ausstellung wird nach der Begrüßung durch Harald Schweitzer und nach einem Grußwort des Vorsitzenden der SPD im Westerwaldkreis, Hendrik Hering, wissenschaftlich von Dr. Uli Jungbluth erläutert und eröffnet. Danach gibt es Gelegenheit, in lockerer Runde die Ausstellung anzuschauen und ins Gespräch zu kommen.
Ganz wichtig für Fussballfans: Wir werden pünktlich um 19:00 mit dem Programm fertig sein. Es kann jeder Gast also rechtzeitig zum Finale in der Champions-League am Fernseher sein.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 16.05.2013
Am 23. Mai 1863 gründete sich in Leipzig der „Allgemeine Deutsche Arbeiterverein“. Dieser Termin gilt als die Geburtsstunde der deutschen Sozialdemokratie. Die SPD hat in 150 Jahren eine wechselvolle Geschichte erlebt. Vom Sozialistengesetz, Gründung der Weimarer Republik, Verfolgung und Widerstand während des Naziregimes bis hin zur Regierungsverantwortung in Deutschland. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben in den 150 Jahren Vieles bewegt: Freies Wahlrecht, Gleichberechtigung der Frauen, Zugang zu Bildung für alle. Die Sozialdemokraten sind stolz sein auf ihre Geschichte. Im Westerwaldkreis hat es bis zur Gründung von Strukturen ein paar Jahre gedauert. In Wirges gründete sich schon vor weit über 110 Jahren ein Ortsverein und in Bad Marienberg ist der Verein 100 Jahre alt. Daher haben auch die Genossinnen und Genossen hier vor Ort viele Gründe zu feiern. Daher laden SPD Kreisvorsitzender Hendrik Hering und die SPD Bundestagskandidatin Gabi Weber zur Westerwald-Premiere des Jubiläumsfilms herzlich auf Sonntag, 5. Mai 2013 11:30 Uhr nach Hachenburg ins Cinexx ein. Neben dem Film wird es bei einem kleinen Empfang im Anschluss Gelegenheit zur Diskussion über aktuelle Themen geben.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 24.04.2013
Frühlingsbrunch des SPD- Gemeindeverbandes VG-Hachenburg am Sonntag 03.03.2013, ab 11:00Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Merkelbach.
Als Gäste erwarten wir MdL Hendrik Hering, Bürgermeister Peter Klöckner,
1. Beig. Gabriele Greis und unsere Bundestagskandidatin Gabi Weber.
Programm ist die Einstimmung auf den Bundestagswahlkampf 2013.
Musikalische Unterhaltung Duo WIWALDI.
Ausrichter: SPD OV Hattert-Merkelbach
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.02.2013
Am Anfang der Fastenzeit findet bei der Westerwälder SPD traditionell das politische Heringsessen in Stahlhofen am Wiesensee statt. In diesem Jahr laden daher der SPD Kreisverband Westerwald und die SPD Westerburger Land alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sowie die Mitglieder der SPD für Sonntag, den 24. Februar 17:00 Uhr in das dortige Bürgerhaus ein.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 12.02.2013
Am Mittwoch, den 14. November 2012 findet in meinem Abgeordnetenbüro in Wirges, Dr.Luschberger-Straße 12, in der Zeit von 14 Uhr bis 18 Uhr wieder die Rentenberatung der Deutschen Rentenversicherung durch Herrn Klaus Breuer, Versicherungsältester der DRV, statt. Sie können sich in dieser Zeit über Ihre persönliche Rentensituation informieren.
Dazu ist es erforderlich, alle rentenrelevanten Unterlagen mitzubringen. Um Terminvereinbarung unter Tel. 02602/7400 wird gebeten.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 30.10.2012
Die nächste Bürgersprechstunde findet am Dienstag, den 13. November 2012 von 10 Uhr bis 12 Uhr im Abgeordnetenbüro in Wirges, Dr.Luschberger-Straße 12, statt. In dieser Zeit bin ich dort auch telefonisch unter der Tel.: 02602/7400 erreichbar.
Zur besseren Planung bitte ich um eine telefonische Terminvereinbarung.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 30.10.2012
Der SPD Kreisvorstand lädt den Kreisvorstand zu seiner nächsten ordnetlichen Sitzung am 22. Oktober 2012 um 19:00 Uhr nach Wirges ins SPD Bürgerbüro ein. Vorher wird ab 18:00 Uhr die Mitgliederbefragung zur Aufstellung des/der Bundestagskandidaten/Bundestagskandidatin um 18:00 Uhr durch den stv. Vorsitzenden Michael Birk und den Schriftführer des Kreisverbands, Thomas Mockenhaupt ausgezählt werden.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 12.10.2012
Der SPD Kreisvorstand lädt die Vorsitzenden der Ortsvereine zu einer Besprechung anlässlich des 150jährigen Gründungsjubiläums der SPD am 17. August 2012 um 18:00 Uhr nach Bellingen in die Gaststätte Blaues Haus ein. Anschließend wird der Kreisvorstand um 19:30 Uhr tagen. Dort werden sich dann die Bewerberinnen und Bewerber für die Kandidatur zum 18. Deutschen Bundestag in einer mitgliederoffenen Sitzung vorstellen. Informationen zu beiden Veranstaltungen gibt es bei Thomas Mockenhaupt.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 06.08.2012