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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Ankündigungen:
Die Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler betreut den Westerwaldkreis für die SPD mit, da ein eigener Kandidat nicht ins Parlament einziehen konnte. Daher bietet die Abgeordnete regelmäßig neben ihren Sprechstunden in den Bürgerbüros in Betzdorf, Altenkirchen, Dierdorf und Unkel auch Gesprächsmöglichkeiten im Westerwaldkreis an. Hierfür stellt der heimische Landtagsabgeordnete Hendrik Hering ihr sein Büro zur Verfügung.
Am Mittwoch, den 14. März 2012 findet im Bad Marienberger Wahlkreis- und Bürgerbüro des heimischen Landtagsabgeordneten Hendrik Hering (SPD) in der Zeit von 15.30 Uhr bis 17.00 Uhr die nächste Sprechstunde für die Bürgerinnen und Bürger des Westerwaldkreises statt.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.03.2012
Im Namen des SPD Kreisvorstands kündige ich, gemäß unserer Satzung an, dass die außerordentliche Mitgliederversamlung des SPD Kreisverbands Westerwalds am Samstag, den 24. September 2011 um 14:00 Uhr im Bürgerhaus der Ortsgemeinde Nistertal (VG Bad Marienberg) stattfindet.
Mörlen, den 30. Juli 2011
Thomas Mockenhaupt
Schriftführer
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 30.07.2011
Die Westerwald-SPD lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich zu einer öffentlichen Veranstaltung am Montag, den 21. März 2011, 19 Uhr 30 (Einlass ab 19 Uhr), in die Stadthalle Hachenburg, Leipziger Str. 8a, ein.
Hauptredner des Abends wird Kurt Beck, MdL und Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz sein.
Zuvor stellen sich Hendrik Hering, MdL und Staatsminister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, und Dr. Tanja Machalet, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, in einer Talkrunde den Fragen der Fernsehmoderatorin Katrin Wolf.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 10.03.2011
Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) Westerwald lädt alle interessierten Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker zu einer Dorfkonferenz für Samstag, den23. Oktober 2010, 10 Uhr, in das Bürgerhaus Wirges ein.
Im Zentrum steht laut Peter Klöckner, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hachenburg und Vorsitzender der SGK Westerwald, die Frage, wie angesichts der Herausforderungen des demografischen Wandels und schwieriger kommunaler Finanzen aktive und kreative Dorfentwicklung im Westerwald aussehen kann.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 14.10.2010
Alle Mitglieder der SPD im Westerwaldkreis sowie deren Freunde und Verwandte, sind herzlich eingeladen am Sonntag, 29. August 2010 nach dem Kreisparteitag ab ca.12:00 Uhr in den Burggarten nach Hachenburg zu kommen.
Hendrik Hering, der Kreisvorstand und die Ortsvereine im Westerwald freuen sich auf ein gemeinsames Zusammensein und persönliche Gespräche. Peter Klöckner, Bürgermeister der VG Hachenburg, bietet um 13.30 Uhr eine politische Stadtführung an. Wer keine Fahrmöglichkeit hat, den bitten wir, sich bei seinem SPD Ortsvereinsvorstand zu melden.Für das leibliche Wohl sorgen die Ortsvereine der Westerwald SPD.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 19.08.2010
Der neue Kreisvorstand unter der Führung von Helena Riedel und Sebastian Stendebach wird sich am 7. August 2010 14:00 Uhr in Bellingen, Blaues Haus konstituieren.
Neben den restlichen Wahlen zu Gremien der Jusos und der SPD stehen die Beauftragung eines Verantwortlichen für das Internet und die erste Besprechung der Vorbereitungen für die Landtagswahl 2011 auf der Tagesordnung. Die Veranstaltung ist parteiöffentlich.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 02.08.2010
Der Kreisvorstand hat beschlossen, die nächste Sitzung am 10. August 2010 um 19:30 Uhr in der Gaststätte "Blaues Haus" in Bellingen abzuhalten.
Auf der Tagesordnung wird der Bericht des Arbeitskreises "Mitgliederpartei" zu den Ergebnissen der "Wolrd-Cafés und dem weiteren Vorgehen sowie die Vorbereitung des Kreisparteitages, der Kreisvertreterversammlung und des Sommerfests am 29. August 2010 in Hachenburg stehen. Bis zur Sitzung sollen die Personalvorschläge und Anträge an den Kreisparteitag der Geschäftsstelle vorliegen, sodass auch hierüber gesprochen wird.
Die Einladungen gehen rechtzeitig dem erweiterten Krteisvorstand zu.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 23.07.2010
Da sich abzeichnete, dass viele Vorstandsmitglieder nicht an der Sitzung des Kreisvorstands teilnehmen können, hat sich der geschäftsführende Vorstand auf eine Verschiebung verständigt.
Die Sitzung findet nun am 27. Mai 2010 um 19:30 Uhr in der Gaststätte "Blaues Haus" in Bellingen statt. Die Mitglieder des Kreisvorstands und die Vorsitzenden der Gemeindeverbände sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 12.05.2010
Über die Tagesordnung der nächsten Sitzung des SPD Kreisverbandsvorstands informiert der Beauftragte für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Thomas Mockenhaupt:
Der SPD Kreisverbandsvorstand kommt zu seiner nächsten Sitzung am kommenden Montag, 15.3.2010 um 19:30 Uhr im Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten Harad Schweitzer in Wirges zusammen. Neben den Berichten aus Arbeitsgemeinschaften, Kreistagsfraktion und Verbandsgemeinden befasst sich der Vorstand mit dem Ergebnis der Perspektivkonferenz und setzt, dem Wunsch der Mitglieder und Gäste dieser erfolgreichen Veranstaltung entsprechend, drei inhaltliche Arbeitskreise ein. Außerdem wird die Mitgliederbeauftragte Petra Frensch-Wirtz an diesem Abend ihren ersten Bericht abgeben.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 09.03.2010
Nachdem mein Ortsverein mich für die Nachfolge von Harald Schweitzer als Landtagskandidatin nominiert hat, habe ich alle SPD-Ortsvereine angeschrieben. Hier dokumentiere ich den Brief an die Ortsvereine.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 09.02.2010