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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Das Land Rheinland-Pfalz wird die Neugestaltung des Kannenbäckerplatzes in der Ortsmitte von Mogendorf mit einem Zuschuss von 100.000 € aus Mitteln des Dorferneuerungsprogrammes unterstützen. Diese erfreuliche Mitteilung konnte die Landtagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet Ortsbürgermeister Peter Jonas machen.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 21.05.2012
Am 27. November 2012 führt der Landtag Rheinland-Pfalz zum 28. Mal einen Schüler-Landtag durch.
Die Westerwälder Landtagsabgeordneten Dr. Tanja Machalet und Hendrik Hering hoffen, dass sich auch wieder interessierte Schulklassen aus dem Westerwaldkreis bewerben. Dies ist noch bis zum 18. Juni 2012 möglich.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 18.05.2012
Im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung des SPD – Gemeindeverbandes Bad Marienberg stand eine deutliche Stärkung des Mitgliederrechte. Bisher wurden Entscheidungen des Verbandes, der die drei SPD-Ortsvereine der Verbandsgemeinde (Unnau/Nistertal, Mörlen und Bad Marienberg) umfasst, durch Delegierte aus den Ortsvereinen getroffen. Auf der Ebene der Verbandsgemeinde sind die Sozialdemokraten der Meinung, dass Mitgliederversammlungen auch organisatorisch durchführbar sind und die Partei beleben. Eine lebendige SPD mit konstruktiven Diskussionen und kreativen Ideen aus der Mitgliederschaft heraus wird in Zukunft alle Mitglieder in die inhaltlichen und personellen Entscheidungen der Verbandsgemeinde-SPD einbinden. Diese weitgehende Änderung wurde durch die vorweggehende, letzte, Delegiertenentscheidung einstimmig beschlossen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 15.05.2012
Die Landtagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet freut sich, dass die Ortsgemeinden Heiligenroth und Oberelbert für ihre Dorfmoderationen Zuwendungen aus dem Dorferneuerungsprogramm des Landes erhalten. „Die jeweils 12.000 € gehen an zwei aktive Dorfgemeinschaften, die sich vorbildlich um die Zukunft ihrer Gemeinden kümmern.“
Karl Jung, Ortsbürgermeister von Oberelbert, versteht die Zuwendung auch als Bestätigung des großen Engagements der Bürgerinnen und Bürger. „Unsere Dorfmoderation läuft gut, weil viele mit Begeisterung mitmachen.“
Tanja Machalet hofft, dass auch andere Gemeinden sich an positiven Beispielen wie Heiligenroth und Oberelbert orientieren. „Der demografische Wandel zwingt unsere Kommunen dazu, neue Wege zu gehen, wenn sie auch in der Zukunft für ihre Bürgerinnen und Bürger ein angenehmes Lebens- und Wohnumfeld bieten wollen.“
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 02.05.2012
Projekte zur Verbesserung der Situation an Dreifelder Weiher und Nister vorgestellt
Die Situation der Gewässer in der Verbandsgemeinde Hachenburg stand im Mittelpunkt eines Ortstermins der SPD am Dreifelder Weiher. Mitglieder des SPD-Gemeindeverbandes ließen sich auf Einladung der Vorsitzenden Beate Salzer zusammen mit Vertretern der Fraktionen in Verbandsgemeinderat und Kreistag von Wilfried Bötzhöfer von den Wied-Bachpaten die Situation am größten Gewässer der Westerwälder Seenplatte erläutern.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 02.05.2012
Der 1. Mai ist geprägt durch gesellschaftliche Umbrüche und dem Willen der Menschen sich aktiv für ihr Recht auf gute Arbeit einzusetzen. Nach dem blutigen Niederschlag von demonstrierenden Arbeitern in Chicago am 1. Mai 1886 forderte die Weltgemeinschaft, allen voran der Franzose Raymond Felix Lavigne, erstmals einen Tag der internationalen Kundgebung für Arbeiter.
Der Aufruf für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am ersten Tag im Mai zu demonstrieren, hat bis heute nichts an seiner Aktualität verloren. Die SPD Rheinland-Pfalz sieht sich der Tradition des Tags der Arbeit tief verbunden und pflegt zu den Gewerkschaften, Personal- und Betriebsräten in Rheinland-Pfalz ein enges Verhältnis.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.04.2012
Zum 1. Mai, dem Tag der Arbeit, spricht sich Thomas Mockenhaupt, Vorsitzender des AfA Kreisverbands Westerwald, für gute Arbeit, gerechte Löhne und soziale Sicherheit in Europa aus und unterstützt die Maikundgebung und die damit verbundenen Forderungen des DGB.
„‘Gute Arbeit in Europa – gerechte Löhne, soziale Sicherheit‘. Das ist das Motto des diesjährigen Tags der Arbeit. Die SPD kämpft für diese Ziele, denn die Würde des Menschen in Beschäftigungsverhältnissen muss gewahrt bleiben.“ Leider stelle man immer häufiger fest, dass das in immer weniger Betrieben und Unternehmen der Fall sei, erklärt Mockenhaupt.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.04.2012
Anlässlich der Jubilarehrung der IG BCE freute ich mich sehr, die Laudatio halten zu dürfen. Im Anschluss findet sich der Entwurf meiner Rede zum Download.
Laudatio Jubilarehrung IG BCE
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 25.04.2012
Mainz (epd). Die rheinland-pfälzische Landesregierung fördert ab sofort die Einrichtung von Wohngemeinschaften für ältere Menschen mit Pflegebedarf und
Behinderte.
Die Finanzförderung solle dabei helfen, dass mehr Menschen im
Alter ein selbstbestimmtes Leben führen könnten,informierten Finanzminister Carsten Kühl und Sozialministerin Malu Dreyer (beide SPD) am Mittwoch in Mainz bei der Vorstellung des Programms. Investoren, die entsprechende Mietobjekte bauen, können zinsgünstige Darlehen der landeseigenen
Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) erhalten.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 23.04.2012
Der Familienpflegeratgeber mit umfassenden Informationen für Pflegende und pflege-bedürftige Menschen wurde neu aufgelegt und ist ab sofort kostenfrei zu beziehen. Das teilte das rheinland-pfälzische Sozialministerium heute in Mainz mit. Mit der 160 Seiten starken Broschüre hat das Land ein informatives Nachschlagewerk rund um das Thema häusliche Pflege entwickelt, das sich großer Nachfrage erfreut.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 05.04.2012