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SPD Neuhäusel-Kadenbach.
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WebsoziInfo-News :
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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Pressemitteilung; Mogendorf nimmt die Neugestaltung der Ortsmitte mit Unterstützung des Landes in Angriff :
Das Land Rheinland-Pfalz wird die Neugestaltung des Kannenbäckerplatzes in der Ortsmitte von Mogendorf mit einem Zuschuss von 100.000 € aus Mitteln des Dorferneuerungsprogrammes unterstützen. Diese erfreuliche Mitteilung konnte die Landtagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet Ortsbürgermeister Peter Jonas machen.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 21.05.2012
Pressemitteilung; MdLs Tanja Machalet und Hendrik Hering weisen auf Bewerbungsfrist für Schüler-Landtag 2012 hin :
Am 27. November 2012 führt der Landtag Rheinland-Pfalz zum 28. Mal einen Schüler-Landtag durch.
Die Westerwälder Landtagsabgeordneten Dr. Tanja Machalet und Hendrik Hering hoffen, dass sich auch wieder interessierte Schulklassen aus dem Westerwaldkreis bewerben. Dies ist noch bis zum 18. Juni 2012 möglich.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 18.05.2012
Im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung des SPD – Gemeindeverbandes Bad Marienberg stand eine deutliche Stärkung des Mitgliederrechte. Bisher wurden Entscheidungen des Verbandes, der die drei SPD-Ortsvereine der Verbandsgemeinde (Unnau/Nistertal, Mörlen und Bad Marienberg) umfasst, durch Delegierte aus den Ortsvereinen getroffen. Auf der Ebene der Verbandsgemeinde sind die Sozialdemokraten der Meinung, dass Mitgliederversammlungen auch organisatorisch durchführbar sind und die Partei beleben. Eine lebendige SPD mit konstruktiven Diskussionen und kreativen Ideen aus der Mitgliederschaft heraus wird in Zukunft alle Mitglieder in die inhaltlichen und personellen Entscheidungen der Verbandsgemeinde-SPD einbinden. Diese weitgehende Änderung wurde durch die vorweggehende, letzte, Delegiertenentscheidung einstimmig beschlossen.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 15.05.2012
Pressemitteilung; Dr. Tanja Machalet (MdL): Erfreuliche Zuwendungen aus dem Dorferneuerungsprogramm für 2 Gemeinden aus der VG Montabaur :
Die Landtagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet freut sich, dass die Ortsgemeinden Heiligenroth und Oberelbert für ihre Dorfmoderationen Zuwendungen aus dem Dorferneuerungsprogramm des Landes erhalten. „Die jeweils 12.000 € gehen an zwei aktive Dorfgemeinschaften, die sich vorbildlich um die Zukunft ihrer Gemeinden kümmern.“
Karl Jung, Ortsbürgermeister von Oberelbert, versteht die Zuwendung auch als Bestätigung des großen Engagements der Bürgerinnen und Bürger. „Unsere Dorfmoderation läuft gut, weil viele mit Begeisterung mitmachen.“
Tanja Machalet hofft, dass auch andere Gemeinden sich an positiven Beispielen wie Heiligenroth und Oberelbert orientieren. „Der demografische Wandel zwingt unsere Kommunen dazu, neue Wege zu gehen, wenn sie auch in der Zukunft für ihre Bürgerinnen und Bürger ein angenehmes Lebens- und Wohnumfeld bieten wollen.“
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 02.05.2012
Projekte zur Verbesserung der Situation an Dreifelder Weiher und Nister vorgestellt
Die Situation der Gewässer in der Verbandsgemeinde Hachenburg stand im Mittelpunkt eines Ortstermins der SPD am Dreifelder Weiher. Mitglieder des SPD-Gemeindeverbandes ließen sich auf Einladung der Vorsitzenden Beate Salzer zusammen mit Vertretern der Fraktionen in Verbandsgemeinderat und Kreistag von Wilfried Bötzhöfer von den Wied-Bachpaten die Situation am größten Gewässer der Westerwälder Seenplatte erläutern.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 02.05.2012
Der 1. Mai ist geprägt durch gesellschaftliche Umbrüche und dem Willen der Menschen sich aktiv für ihr Recht auf gute Arbeit einzusetzen. Nach dem blutigen Niederschlag von demonstrierenden Arbeitern in Chicago am 1. Mai 1886 forderte die Weltgemeinschaft, allen voran der Franzose Raymond Felix Lavigne, erstmals einen Tag der internationalen Kundgebung für Arbeiter.
Der Aufruf für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am ersten Tag im Mai zu demonstrieren, hat bis heute nichts an seiner Aktualität verloren. Die SPD Rheinland-Pfalz sieht sich der Tradition des Tags der Arbeit tief verbunden und pflegt zu den Gewerkschaften, Personal- und Betriebsräten in Rheinland-Pfalz ein enges Verhältnis.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.04.2012
Aktuell; AfA Kreisverband Westerwald zum 1. Mai :
Zum 1. Mai, dem Tag der Arbeit, spricht sich Thomas Mockenhaupt, Vorsitzender des AfA Kreisverbands Westerwald, für gute Arbeit, gerechte Löhne und soziale Sicherheit in Europa aus und unterstützt die Maikundgebung und die damit verbundenen Forderungen des DGB.
„‘Gute Arbeit in Europa – gerechte Löhne, soziale Sicherheit‘. Das ist das Motto des diesjährigen Tags der Arbeit. Die SPD kämpft für diese Ziele, denn die Würde des Menschen in Beschäftigungsverhältnissen muss gewahrt bleiben.“ Leider stelle man immer häufiger fest, dass das in immer weniger Betrieben und Unternehmen der Fall sei, erklärt Mockenhaupt.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.04.2012
Allgemein; Rede zur Jubilarehrung der IG BCE vom 19.04.2012 :
Anlässlich der Jubilarehrung der IG BCE freute ich mich sehr, die Laudatio halten zu dürfen. Im Anschluss findet sich der Entwurf meiner Rede zum Download.
Laudatio Jubilarehrung IG BCE
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 25.04.2012
Pressemitteilung; Rheinland-Pfalz startet Förderprogramm für Alten-Wohngruppen :
Mainz (epd). Die rheinland-pfälzische Landesregierung fördert ab sofort die Einrichtung von Wohngemeinschaften für ältere Menschen mit Pflegebedarf und
Behinderte.
Die Finanzförderung solle dabei helfen, dass mehr Menschen im
Alter ein selbstbestimmtes Leben führen könnten,informierten Finanzminister Carsten Kühl und Sozialministerin Malu Dreyer (beide SPD) am Mittwoch in Mainz bei der Vorstellung des Programms. Investoren, die entsprechende Mietobjekte bauen, können zinsgünstige Darlehen der landeseigenen
Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) erhalten.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 23.04.2012
Pressemitteilung; Ratgeber informiert rund um das Thema häusliche Pflege :
Der Familienpflegeratgeber mit umfassenden Informationen für Pflegende und pflege-bedürftige Menschen wurde neu aufgelegt und ist ab sofort kostenfrei zu beziehen. Das teilte das rheinland-pfälzische Sozialministerium heute in Mainz mit. Mit der 160 Seiten starken Broschüre hat das Land ein informatives Nachschlagewerk rund um das Thema häusliche Pflege entwickelt, das sich großer Nachfrage erfreut.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 05.04.2012
