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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Im Zuge ihrer Regionalen Wirtschaftsgespräche besuchten Mitglieder der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag das neue Betriebsgebäude der Fa. ITEX Gaebler-Industrie-Textilpflege GmbH & Co. KG in Heiligenroth, um dort mit Westerwälder Unternehmerinnen und Unternehmern zu diskutieren. Begleitet wurde der Vorsitzende der Fraktion Hendrik Hering von deren wirtschafts- und energiepolitischem Sprecher Jens Guth und der heimischen Abgeordneten Dr. Tanja Machalet.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 03.07.2012
Mein Praktikum bei Dr. Tanja Machalet
Mein Name ist Anna Wilhelmi und ich studiere Politische Wissenschaft und Soziologie an der RWTH in Aachen. Ursprünglich komme ich aus Holler bei Montabaur. Frau Dr. Machalet kannte ich bereits aus dem Landtagswahlkampf 2011 und aus meiner ehrenamtlichen Tätigkeit bei der SPD in Montabaur und den Jusos Westerwald.
Im März 2012 bekam ich die Chance, im Rahmen meines Studiums, ein vierwöchiges Praktikum bei Frau Dr. Machalet zu absolvieren.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 25.06.2012
Mit dem Schulbauprogramm des Landes stehen für den Westerwaldkreis in diesem Jahr fast 1,7 Mio. Euro zur Verfügung. Darauf weisen die SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Tanja Machalet und Hendrik Hering hin.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 08.06.2012
Reform soll für mehr Transparenz und Mitentscheidung sorgen
Neue Wege in der Parteiarbeit wird der SPD-Ortsverein Wirges in der Zukunft gehen. Statt eines klassischen Vorstands wird die SPD nunmehr von einem gleichberechtigten vierköpfigen Leitungsgremium geführt, das nach außen von Goswin Kreth vertreten wird.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 06.06.2012
"Die aktuelle Berichterstattung über die Undercover-Recherche des Journalisten Günter Wallraff in der Paketzustellerbranche macht deutlich, dass der Trend zum Subunternehmertum bei den Paketdienstleistern zu einer Abwärtsspirale bei Arbeitsbedingungen und Arbeitsentgelt führt, an deren Ende die Paketzusteller/-innen als schwächstes Glied stehen. Aus unserer Sicht herrscht dringender Handlungsbedarf. Bei der heutigen Auswertung der Anhörung im Sozialpolitischen Ausschuss des Landtags zum Antrag der Koalitionsfraktionen ,Für faire Arbeitsbedingungen für die Fahrerinnen und Fahrer in der Paketzustellung' hat die CDU-Fraktion die Zustimmung verweigert. Damit wird einmal mehr deutlich, dass sie an einer nachhaltigen Bekämpfung menschenunwürdiger Arbeitsbedingungen kein Interesse hat. Prekäre Beschäftigungsverhältnisse und schlechte Arbeitsbedingungen sind für uns nicht hinnehmbar, in keiner Branche. Vor diesem Hintergrund wird sich die SPD-Landtagsfraktion weiter für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, genau so wie für die konsequente Einhaltung arbeits- und sozialrechtlicher Vorschriften einsetzen", so die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Tanja Machalet.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 31.05.2012
Die Anne-Frank-Realschule plus in Montabaur wird zum Schuljahr 2012/2013 Schwerpunktschule. Darauf weist die Landtagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet (SPD) hin. „In der Anne-Frank-Realschule plus können dann behinderte und nichtbehinderte Kinder gemeinsam lernen“, so die Abgeordnete.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 29.05.2012
„Das ist ein Erfolg unserer Bemühungen“, bewertet Dr. Tanja Machalet MdL, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Westerwälder Kreistag, die Ausführungen der Kreisverwaltung zum Kindertagesstättenbedarfsplan in der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 26.05.2012
Die Landtagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet teilt mit, dass vier Gemeinden im Westerwald kreis in den kommenden Jahren mit Zuwendungen aus dem Investitionsstock des Landes Rheinland-Pfalz rechnen können.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 25.05.2012
Liebe Internetgemeinde,
ich bitte Euch erneut um Hilfe für eine Mutter und ihren Sohn in einer ausweglosen, verzweifelten Lage. Beide sind unheilbar chronisch erkrankt und benötigen baubiologischen, schadstofffreien, allergikergerechten, rauchfreien/nikotinfreien Wohnraum, den es im sozialen Wohnungsbau nicht gibt. Die Wohnung, in der sie derzeit leben, wurde wegen Eigenbedarf bereits im Sommer letzten Jahres gekündigt und beide müssen die Wohnung nun definitiv zum 15.07.2012 verlassen.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 23.05.2012
Björn Walden, Kandidat der SPD für den Wahlkreis Montabaur in den Jahren 2005 und 2009 teilt mit:
"Bei den Bundestagswahlen 2005 und 2009 bin ich als Kandidat für die SPD im Wahlkreis Montabaur "in den Ring gestiegen". Nach langem Überlegen habe ich mich dafür entschieden bei der kommenden Wahl im Jahr 2013 nicht mehr antreten zu wollen. Als ich 2005 zum ersten Mal kandidiert habe, war ich mit 22 Jahren bundesweit der jüngste Kandidat der SPD. In den darauf folgenden Jahren hat die Politik mein Leben dominiert, was sowohl im beruflichen als auch im privaten Bereich zu vielen Einschränkungen geführt hat. Ich habe Politik nie betrieben um "Karriere zu machen" und daher ist es mir wichtig mich in den kommenden Jahren auch in anderen Lebensbereichen weiter zu entwickeln und unabhängig zu bleiben.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 22.05.2012