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SPD Neuhäusel-Kadenbach.
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WebsoziInfo-News :
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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Ankündigungen; Darum kandidiere ich ... :
Nachdem mein Ortsverein mich für die Nachfolge von Harald Schweitzer als Landtagskandidatin nominiert hat, habe ich alle SPD-Ortsvereine angeschrieben. Hier dokumentiere ich den Brief an die Ortsvereine.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 09.02.2010
Pressemitteilung; AfA in der Westerwälder SPD ruft Beschäftigte zur Teilnahme an Betriebsratswahlen auf :
Von März bis Juni 2010 wählen bundesweit rund viele Millionen Beschäftigte in tausenden von Betrieben neue Betriebsratsgremien.
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der Westerwälder SPD ruft alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dazu auf, ihr Recht auf betriebliche Mitbestimmung auszuüben und vom Wahlrecht Gebrauch zu machen.
"Wir teilen mit den Betriebsräten die Sorge um abhängig Beschäftigte und die Zukunft der Arbeitswelt. Daher rufen wir die Mitarbeitenden dazu auf, sich als Kandidatinnen und Kandidaten zur Verfügung zu stellen, aber auch von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen", erklärt dazu der AfA Kreisvorsitzende Thomas Mockenhaupt. „Gerade in den Zeiten einer solch schweren Krise müssen die Möglichkeiten zur Mitbestimmung wahrgenommen und so die Rechte der Beschäftigten gestärkt werden. Betriebsräte sind wichtig für eine gerechte und menschenwürdige Arbeitswelt. Betriebsräte als gewählte Vertreter der Arbeitnehmer im Betrieb haben ein Wörtchen bei Einstellungen, Veränderungen der Betriebsstrukturen oder Entlassungen mitzureden.“
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 04.02.2010
Pressemitteilung; Zukunft mit den Menschen gestalten :
Diskussion mit Roger Lewentz / SPD-Wallmerod nominiert einstimmig Tanja Machalet für Schweitzer Nachfolge
Unter dem Motto „Zukunft der SPD – SPD der Zukunft“ hat die SPD in der Verbandsgemeinde Wallmerod nach Meudt geladen, um im Foyer der Gangolfushalle mit Staatssekretär Roger Lewentz über die SPD und Schritte zu ihrer Stärkung zu diskutieren. Auf der anschließenden Mitgliederversammlung nominierte die SPD-Wallmerod Dr. Tanja Machalet als Direktkandidatin für den Wahlkreis 6 bei der Landtagswahl im nächsten Jahr.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 02.02.2010
Landespolitik; SPD-Wallmerod nominiert Tanja Machalet einstimmig :
Der SPD-Gemeindeverband Wallmerod hat Dr. Tanja Machalet auf seiner Mitgliederversammlung einstimmig zur Direktkandidatin im Landtagswahlkreis 6 nominiert.
(Bericht folgt)
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 28.01.2010
Landespolitik; Harald Schweitzer kandidiert nicht erneut für den Landtag :
Der SPD-Abgeordnete für den Landtagswahlkreis 6, Harald Schweitzer hat den Vorsitzenden der SPD Ortsvereine in seinem Wahlkreis mitgeteilt, dass er im kommenden Jahr nicht erneut für den Rheinland-Pfälzischen Landtag kandidieren wird. Schweitzer, der dem Landtag seit 1987 angehört hat in dem Brief private Gründe für seinen Rückzug aus der Landespolitik genannt.
"Der Vortstand der Westerwälder SPD wird auf seiner Sitzung am 1. Februar 2010 die Termine für die Wahlkreiskonferenzen festsetzen. Eine Würdigung der Verdienste Harald Schweitzers wird die SPD zu gegebener Zeit vornehmen. Dafür ist es derzeit noch viel zu früh, Harald ist schließlich noch bis Mai 2011 für uns und den Westerwald im Landtag aktiv." kommentiert der Schriftführer des SPD-Kreisverbands, Thomas Mockenhaupt diese Nachricht.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.01.2010
In einer Klausurtagung hat sich die SPD- Fraktion im Westerwälder Kreistag kritisch mit den Vorgaben des neuen Kindertagesstättenbedarfsplans 2010/2011 auseinander gesetzt.
Die Annahme, dass nur für 50 % der 2- bis 3jährigen Betreuungsbedarf besteht, greift nach Ansicht von Marlene Hericks, SPD- Mitglied im Jugendhilfeausschuss des Kreistages, angesichts des ab August 2010 geltenden Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz für alle ab dem 2. Lebensjahr deutlich zu kurz. Nicht zuletzt die zum gleichen Zeitpunkt in Kraft tretende Beitragsfreiheit für die Kinder ab 2 Jahren werde die Nachfrage voraussichtlich verstärken.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.01.2010
Pressemitteilung; Kindertagesstättenbedarfsplan geht von zu geringer Nachfrage aus :
In einer Klausurtagung hat sich die SPD-Fraktion im Westerwälder Kreistag kritisch mit den Vorgaben des neuen Kindertagesstättenbedarfsplans 2010/2011 auseinander gesetzt.
Die Annahme, dass nur für 50 % der 2- bis 3jährigen Betreuungsbedarf besteht, greift nach Ansicht von Marlene Hericks, SPD-Mitglied im Jugendhilfeausschuss des Kreistages, angesichts des ab August 2010 geltenden Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz für alle ab dem 2. Lebensjahr deutlich zu kurz. Nicht zuletzt die zum gleichen Zeitpunkt in Kraft tretende Beitragsfreiheit für die Kinder ab 2 Jahren werde die Nachfrage voraussichtlich verstärken.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 27.01.2010
Ankündigungen; Zukunft der SPD - SPD der Zukunft :
Wir haben gemeinsam mit Kurt Beck die letzten 15 Jahre Politik für die Menschen in Rheinland- Pfalz gestaltet, das gilt es fortzusetzen! Als Aufschlag wollen wir gemeinsam mit dem Landesparteiratsvorsitzenden der SPD, Roger Lewentz, die Diskussion beginnen, damit wir geschlossen und mit dem gemeinsamen Ziel Politik für und mit den Menschen in Rheinland- Pfalz zu gestalten vorangehen können.
Dazu lädt die SPD- Wallmerod im Vorfeld unserer Jahreshauptversammlung zur öffentlichen Diskussion
Zukunft der SPD – SPD der Zukunft!
am Mittwoch, 27. Januar 2010, um 18.30 Uhr
in der Gangolfushalle, Meudt ein.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 19.01.2010
Ankündigungen; Neujahrsempfang SPD Herschbach mit Staatssekretär Roger Lewentz :
Der neue Herschbacher SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hartwig Scheidt lädt im Namen des neuen SPD-Ortsvorstands zum Neujahrsempfang mit
Staatssekretär Roger Lewentz am 22. Januar 2010 ab 19:00 Uhr ins Haus Hergispach in Herschbach ein. Staatssekretär Lewentz spricht an dem Abend im Haus Hergisbach zu dem Thema: "Landespolitik 2010 und darüber hinaus: Sicherheit, Jugend, Sport, ehrenamtliches Engagement."
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 04.01.2010
PROGRAMM VOM PFLEGESTAMMTISCH BIS ZUM AUFSTAND DER UNTERSCHICHT
Die Kommunalpolitik im Westerwald muss sich ebenso wie die Politik in Bund und Land künftig wieder stärker am Grundsatz sozialer Gerechtigkeit ausrichten. Das vor wenigen Wochen von der SPD-Kreistagsfraktion initiierte „Forum Soziale Gerechtigkeit“ will 2010 als offenes Bündnis auf Kreisebene entscheidend dazu beitragen. Gelingen soll dies unter anderem durch monatliche Veranstaltungen bei denen heiße sozialpolitische Eisen angepackt werden.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 02.01.2010
