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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Nachdem mein Ortsverein mich für die Nachfolge von Harald Schweitzer als Landtagskandidatin nominiert hat, habe ich alle SPD-Ortsvereine angeschrieben. Hier dokumentiere ich den Brief an die Ortsvereine.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 09.02.2010
Von März bis Juni 2010 wählen bundesweit rund viele Millionen Beschäftigte in tausenden von Betrieben neue Betriebsratsgremien.
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der Westerwälder SPD ruft alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dazu auf, ihr Recht auf betriebliche Mitbestimmung auszuüben und vom Wahlrecht Gebrauch zu machen.
"Wir teilen mit den Betriebsräten die Sorge um abhängig Beschäftigte und die Zukunft der Arbeitswelt. Daher rufen wir die Mitarbeitenden dazu auf, sich als Kandidatinnen und Kandidaten zur Verfügung zu stellen, aber auch von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen", erklärt dazu der AfA Kreisvorsitzende Thomas Mockenhaupt. „Gerade in den Zeiten einer solch schweren Krise müssen die Möglichkeiten zur Mitbestimmung wahrgenommen und so die Rechte der Beschäftigten gestärkt werden. Betriebsräte sind wichtig für eine gerechte und menschenwürdige Arbeitswelt. Betriebsräte als gewählte Vertreter der Arbeitnehmer im Betrieb haben ein Wörtchen bei Einstellungen, Veränderungen der Betriebsstrukturen oder Entlassungen mitzureden.“
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 04.02.2010
Diskussion mit Roger Lewentz / SPD-Wallmerod nominiert einstimmig Tanja Machalet für Schweitzer Nachfolge
Unter dem Motto „Zukunft der SPD – SPD der Zukunft“ hat die SPD in der Verbandsgemeinde Wallmerod nach Meudt geladen, um im Foyer der Gangolfushalle mit Staatssekretär Roger Lewentz über die SPD und Schritte zu ihrer Stärkung zu diskutieren. Auf der anschließenden Mitgliederversammlung nominierte die SPD-Wallmerod Dr. Tanja Machalet als Direktkandidatin für den Wahlkreis 6 bei der Landtagswahl im nächsten Jahr.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 02.02.2010
Der SPD-Gemeindeverband Wallmerod hat Dr. Tanja Machalet auf seiner Mitgliederversammlung einstimmig zur Direktkandidatin im Landtagswahlkreis 6 nominiert.
(Bericht folgt)
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 28.01.2010
Der SPD-Abgeordnete für den Landtagswahlkreis 6, Harald Schweitzer hat den Vorsitzenden der SPD Ortsvereine in seinem Wahlkreis mitgeteilt, dass er im kommenden Jahr nicht erneut für den Rheinland-Pfälzischen Landtag kandidieren wird. Schweitzer, der dem Landtag seit 1987 angehört hat in dem Brief private Gründe für seinen Rückzug aus der Landespolitik genannt.
"Der Vortstand der Westerwälder SPD wird auf seiner Sitzung am 1. Februar 2010 die Termine für die Wahlkreiskonferenzen festsetzen. Eine Würdigung der Verdienste Harald Schweitzers wird die SPD zu gegebener Zeit vornehmen. Dafür ist es derzeit noch viel zu früh, Harald ist schließlich noch bis Mai 2011 für uns und den Westerwald im Landtag aktiv." kommentiert der Schriftführer des SPD-Kreisverbands, Thomas Mockenhaupt diese Nachricht.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.01.2010
In einer Klausurtagung hat sich die SPD- Fraktion im Westerwälder Kreistag kritisch mit den Vorgaben des neuen Kindertagesstättenbedarfsplans 2010/2011 auseinander gesetzt.
Die Annahme, dass nur für 50 % der 2- bis 3jährigen Betreuungsbedarf besteht, greift nach Ansicht von Marlene Hericks, SPD- Mitglied im Jugendhilfeausschuss des Kreistages, angesichts des ab August 2010 geltenden Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz für alle ab dem 2. Lebensjahr deutlich zu kurz. Nicht zuletzt die zum gleichen Zeitpunkt in Kraft tretende Beitragsfreiheit für die Kinder ab 2 Jahren werde die Nachfrage voraussichtlich verstärken.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.01.2010
In einer Klausurtagung hat sich die SPD-Fraktion im Westerwälder Kreistag kritisch mit den Vorgaben des neuen Kindertagesstättenbedarfsplans 2010/2011 auseinander gesetzt.
Die Annahme, dass nur für 50 % der 2- bis 3jährigen Betreuungsbedarf besteht, greift nach Ansicht von Marlene Hericks, SPD-Mitglied im Jugendhilfeausschuss des Kreistages, angesichts des ab August 2010 geltenden Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz für alle ab dem 2. Lebensjahr deutlich zu kurz. Nicht zuletzt die zum gleichen Zeitpunkt in Kraft tretende Beitragsfreiheit für die Kinder ab 2 Jahren werde die Nachfrage voraussichtlich verstärken.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 27.01.2010
Wir haben gemeinsam mit Kurt Beck die letzten 15 Jahre Politik für die Menschen in Rheinland- Pfalz gestaltet, das gilt es fortzusetzen! Als Aufschlag wollen wir gemeinsam mit dem Landesparteiratsvorsitzenden der SPD, Roger Lewentz, die Diskussion beginnen, damit wir geschlossen und mit dem gemeinsamen Ziel Politik für und mit den Menschen in Rheinland- Pfalz zu gestalten vorangehen können.
Dazu lädt die SPD- Wallmerod im Vorfeld unserer Jahreshauptversammlung zur öffentlichen Diskussion
Zukunft der SPD – SPD der Zukunft!
am Mittwoch, 27. Januar 2010, um 18.30 Uhr
in der Gangolfushalle, Meudt ein.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 19.01.2010
Der neue Herschbacher SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hartwig Scheidt lädt im Namen des neuen SPD-Ortsvorstands zum Neujahrsempfang mit
Staatssekretär Roger Lewentz am 22. Januar 2010 ab 19:00 Uhr ins Haus Hergispach in Herschbach ein. Staatssekretär Lewentz spricht an dem Abend im Haus Hergisbach zu dem Thema: "Landespolitik 2010 und darüber hinaus: Sicherheit, Jugend, Sport, ehrenamtliches Engagement."
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 04.01.2010
PROGRAMM VOM PFLEGESTAMMTISCH BIS ZUM AUFSTAND DER UNTERSCHICHT
Die Kommunalpolitik im Westerwald muss sich ebenso wie die Politik in Bund und Land künftig wieder stärker am Grundsatz sozialer Gerechtigkeit ausrichten. Das vor wenigen Wochen von der SPD-Kreistagsfraktion initiierte „Forum Soziale Gerechtigkeit“ will 2010 als offenes Bündnis auf Kreisebene entscheidend dazu beitragen. Gelingen soll dies unter anderem durch monatliche Veranstaltungen bei denen heiße sozialpolitische Eisen angepackt werden.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 02.01.2010