Zusammen mit dem rheinland-pfälzischen Wirtschaftsminister Hendrik Hering, MdL, besuchte die SPD-Kreistagsfraktion den Stöffelpark in Enspel, um sich vor Ort ein Bild der aktuellen Situation zu machen.
Birgit Stuhlmacher, Geschäftsführerin des Stöffelparks, zeigte den Besuchern in einer kleinen Führung den Fortgang der Arbeiten am neuen Empfangsgebäude und erläuterte den geplanten neuen Eintrittsbereich.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 11.03.2010

Die vielfältigen Initiativen von und für behinderte Menschen im Westerwaldkreis besser vernetzen. Den Interessen der behinderten Menschen im Kreis mehr Gewicht geben. Dies sind zwei Erwartungen an einen künftigen Kreisbehindertenbeirat. Ob es einen solchen künftig auf Kreisebene gibt, wird sich am Freitag, 19.3. um 15.00 Uhr im Kreistag entscheiden. Auf Anregung des „Forum Soziale Gerechtigkeit“ hat die SPD-Kreistagsfraktion die Einrichtung eines solchen Gremiums beantragt und einen Satzungsentwurf dafür vorgelegt.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 09.03.2010

Über die Tagesordnung der nächsten Sitzung des SPD Kreisverbandsvorstands informiert der Beauftragte für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Thomas Mockenhaupt:

Der SPD Kreisverbandsvorstand kommt zu seiner nächsten Sitzung am kommenden Montag, 15.3.2010 um 19:30 Uhr im Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten Harad Schweitzer in Wirges zusammen. Neben den Berichten aus Arbeitsgemeinschaften, Kreistagsfraktion und Verbandsgemeinden befasst sich der Vorstand mit dem Ergebnis der Perspektivkonferenz und setzt, dem Wunsch der Mitglieder und Gäste dieser erfolgreichen Veranstaltung entsprechend, drei inhaltliche Arbeitskreise ein. Außerdem wird die Mitgliederbeauftragte Petra Frensch-Wirtz an diesem Abend ihren ersten Bericht abgeben.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 09.03.2010

Die SPD kämpft für die Rettung der solidarischen Gesundheitsversorgung. Mit der schwarz-gelben Kopfpauschale würden 40 Millionen Menschen in Deutschland zu Sozialhilfeempfängern, warnte der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel zum Auftakt einer bundesweiten Unterschriftenkampagne. Bereits über 6.500 Menschen, darunter viele prominente Bündnispartner, unterstützten schon kurz nach dem Start die Aktion.

Mit einer Kampagne gegen die von Angela Merkel und Guido Westerwelle geplante Kopfpauschale setzt die SPD die Bundesregierung unter Druck. Am Montag startete der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel in Berlin gemeinsam mit dem ver.di-Vorsitzenden Frank-Bsirske, dem Gesundheitsökonom Eckart Fiedler sowie Hannelore Kraft und Manuela Schwesig eine Unterschriften-Aktion gegen den Systemwechsel im Gesundheitswesen.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 04.03.2010

„Die Westerwald-SPD ist die Partei, die sich intensiv mit der Zukunftsentwicklung unserer Region auseinandersetzt“, resümiert der Kreisvorsitzende Hendrik Hering, MdL, die Tagung „Perspektiven für eine solidarische Gesellschaft“ der Genossen in Ransbach-Baumbach. In drei Foren diskutierten die Teilnehmer die inhaltlichen Schwerpunkte der Arbeit in den nächsten 2 Jahren.

„Wie sichern wir gleiche Chancen für alle Kinder unabhängig vom Einkommen der Eltern und wie passen wir unsere Betreuungseinrichtungen an sich wandelnde gesellschaftliche Rahmenbedingungen an?“ Um diese Fragestellungen ging es in der Arbeitsgruppe „Bildung und Betreuung“ unter Leitung von Dr. Tanja Machalet, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion. „Mit dem Programm "Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an" hat die rheinland-pfälzische Landesregierung eine gute Grundlage geschaffen, die es jetzt weiterzuentwickeln gilt", meint Machalet.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 02.03.2010

Über die Sitzung des SPD – Kreisvorstands am 18.2.2010 in Bellingen informiert der Beauftragte des Kreisverbandes für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Thomas Mockenhaupt:

Der Kreisvorstand der Westerwälder SPD hat auf seiner Sitzung am Donnerstag in Bellingen getagt und neben der Vorbereitung seiner Perspektivkonferenz am 27. Februar in Ransbach-Baumbach auch das weitere Vorgehen zur Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl einstimming beschlossen.

Die Westerwälder SPD wird am 17. und 24. April 2010 ihre Delegiertenkonferenzen für die beiden Wahlkreise im Westerwaldkreis abhalten.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 19.02.2010

Daniel Haas aus Stein-Neukirch in der Verbandsgemeinde Rennerod hat auf der Sitzung des SPD Kreisverbandsvorstands am 18.2.2010 seinen sofortigen Rückzug aus dem SPD Kreisverband bekanntgegeben.
Seine berufliche Belastung und die häufigen Aufenthalte weit ab vom Westerwald machen es Daniel Haas seinen Ausführungen zufolge nahezu unmöglich sich in die Arbeit des Vorstands konstruktiv einzubringen.
Der SPD-Kreisverbandsvorsitzende Hendrik Hering bedauert das Ausscheiden von Haas, dankt für seinen Einsatz bei den Jusos und im SPD-Kreisverband und wünscht ihm für seinen weiteren beruflichen und privaten Lebensweg alles Gute.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 19.02.2010

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen im Westerwald begrüßt es, dass Lidl sich für die Einführung des Mindestlohns im Einzelhandel einsetzt. Unser Credo ist, dass es selbstverständlich sein sollte, von seinem Einkommen leben zu können – und dazu nicht auf ergänzende Leistungen des Staates angewiesen zu sein.Was wir dafür brauchen, ist ein gesetzlicher Mindestlohn: Wer Vollzeit arbeitet, muss damit ein Einkommen erzielen, mit dem er oder sie oberhalb des Leistungsniveaus der Grundsicherung für Arbeitssuchende ist. 1,4 Millionen Menschen in Deutschland gehen Vollzeit arbeiten, können aber davon nicht leben da sie Niedriglöhne beziehen.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 18.02.2010

Der SPD-Kreisverband Westerwald und die SPD-Kreistagsfraktion laden alle Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger für Samstag, den 27. Februar 2010 von 10 bis 13 Uhr in die Stadthalle Ransbach-Baumbach ein, um über „Perspektiven für eine solidarische Gesellschaft“ zu sprechen.

In drei Foren zu den Themenbereichen „Bildung und Betreuung“, „Arbeit und Wirtschaft“ sowie „Soziale Sicherheit und Gerechtigkeit“ werde man sich mit aktuellen Problemlagen und Lösungswegen im Westerwaldkreis beschäftigen, erläutert Hendrik Hering, SPD-Kreisvorsitzender und Staatsminister für Wirtschaft, Verkehr und Landwirtschaft des Landes Rheinland-Pfalz.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 18.02.2010

Nachdem das Bundesverfassungsgericht die ALG II Sätze für Verfassungswidrig hält und Verbesserungen für Schulkinder und für besondere Härtefälle empfiehlt, sieht die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen das Lohnabstandsgebot für nahezu aufgehoben.

Die Schlussfolgerung vieler Konservativer, die ALG II Sätze zu senken, ist unsozial. Das Gegenteil muss nun passieren! Gerade im Niedriglohnsektor muss es nun spürbare Gehaltssteigerungen geben damit die Beschäftigten einen Anreiz haben, ihrer Arbeit weiter nachzugehen. Daher fordert die AfA Westerwald nun noch dringender den gesetzlichen Mindestlohn. Es gilt das Wort von Kurt Beck: "Wer vollschichtig arbeitet, muss auch von dem Gehalt leben können", so der AfA Kreisvorsitzende Thomas Mockenhaupt.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 09.02.2010

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