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WebsoziInfo-News :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Nachrichten zum Thema Ankündigungen :

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Ankündigungen; Kurt Beck kommt nach Bad Marienberg :

Unser Ministerpräsident und SPD Landesvorsitzender kommt am 4. Mai 2009 um 17:00 Uhr nach Bad Marienberg.

Dort wird er auf einer öffentlichen Wahlkampfveranstaltung unsere Landratskandidatin Dr. Tanja Machalet, den Verbandsgemeindebürgermeister Jürgen Schmidt, Stadtbürgermeister Dankwart Neufurth und die Kreistagskandidaten der SPD aus der Verbandsgemeinde Bad Marienberg und dem Westerwaldkreis unterstützen. (Bild von der Homepage www.kurt-beck.de)

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 02.04.2009

Ankündigungen; Karl-Peter Bruch kommt nach Westerburg :

Der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister des Landes Rheinland-Pfalz, Karl-Peter Bruch kommt am 4. Mai 2009 nach Westerburg. Um 17.00 Uhr treffen sich die Sozialdemokraten und alle Interessierten an der Polizeiinspektion in Westerburg um gemeinsam mit dem Bundestagskandidaten und dem Minister eine Stadtbegehung durchzuführen.

Ab 19.00 Uhr findet dann eine öffentliche Veranstaltung zum Thema "Notruf & Rettungsdienste" imDorfgemeinschaftshaus Gershasen für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger und besonders für die ortsansässigen Institutionen wie Polizei freiw. Feuerwehren aus allen Gemeinden, DLRG, DRK Westerburg und Höhn, THW und Notfallseelsorger statt. Bei dieser Veranstaltung wird dann auch die Landtratskandidatin Dr. Tanja Machalet vor Ort sein (Foto: Innenministerium RLP).

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 01.04.2009

Ankündigungen; Europaparlamentarier zu Gast im Westerwald :

Norbert Neuser und Matthias Groote besuchen die Firma Fuhrländer

Die sozialdemokratischen Mitglieder des Europäischen Parlaments Norbert Neuser (RLP) und Matthias Groote (NDS) besuchen am 4. März 2010 von 14-16 Uhr die Firma Fuhrländer im Gewerbegebiet Liebenscheid am Siegerlandflughafen.

Begleitet werden sie seitens des SPD-Kreisverbandsvorstands von Thomas Mockenhaupt und Michael Birk sowie vom Vorsitzenden des SPD Gemeindeverbands Rennerod Stadtbürgermeister Hans-Jürgen Heene.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 10.02.2009

Ankündigungen; Kreisvorstand beschließt den Entwurf des Kommunalwahlprogramms :

Am 14. Januar 2009 hat der Kreisvorstand der SPD Westerwald getagt. Dort haben wir einen Vorschlag für die Liste zur Kommunalwahl und den Entwurf für das Wahlprogramm beschlossen.

Das Wahlprogramm wird in Kürze auf www.zukunft-besser-machen.de zu finden sein, damit alle Interessierten mit mir und uns darüber diskutieren können. Ziel ist es, gute Anregungen von allen Westerwäldern auch auf dem Kreisparteitag zur Abstimmung zu stellen.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 15.01.2009

Ankündigungen; Langes Leben – Gutes Leben: Welchen Rahmen schafft das Land? :

Dieses Thema steht im Mittelpunkt einer Diskussionsveranstaltung der SPD Westerburger Land gemeinsam mit dem SPD-Kreisverband Westerwald am Donnerstag, den 16. Oktober 2008 um 19.30 Uhr in der Stadthalle Westerburg.
Wie wirken sich sinkende Bevölkerungszahlen und steigende Lebenserwartung auf die Landesentwicklung aus? Was kann die Landesregierung zur Gestaltung des Demographischen Wandels beitragen? Was leistet sie?

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 06.10.2008

Ankündigungen; Unnau ist bunt, nicht braun :

Unter diesem Motto findet am 20. April 2008 eine Demo mit anschließender Kundgebung in der Ortsgemeinde Unnau statt. Anlass ist, dass die NPD sich gerichtlich die Nutzung der Concordiahalle erstritten hat und dort eine Veranstaltung plant.
Die SPD im Westerwaldkreis ruft alle aufrechten Demokraten auf, an dieser Demo teilzunehmen und somit zum Ausdruck zu bringen, dass diese Truppe im Westerwald nicht erwünscht ist.
Los geht es um 15:30 Uhr vor der Unnauer Kirche und die Kundgebung ist am kommunalen Kindergarten in unmittelbarer Nähe der Halle.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 10.04.2008

Ankündigungen; SPD veranstaltet Ausbildungskonferenz :

Motto: Austauschen, vernetzen. Politik gestalten

Am 04.04.2008 veranstaltet die SPD Westerwald eine Ausbildungskonferenz, welche ab 17:00 in der Berufsbildenden Schule in Westerburg stattfindet. Ziel der Veranstaltung ist es, alle in die Thematik involvierten Parteien (Schulen, Unternehmen, Behörden, Verbände, Kammern usw.) an einen Tisch zu holen um gute Projekte vorzustellen, eine bessere Vernetzung zu erreichen und zu diskutieren welche Optimierungsmöglichkeiten es im Westerwald auf dem Feld der Ausbildung gibt.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 17.03.2008

Ankündigungen; "Die Reformen der Pflegeversicherung" :

Donnerstag 27. März 2008 Beginn: 16:30 Uhr Stadthalle Altenkirchen.

Eine Veranstaltung der AG 60plus Altenkirchen und Westerwald.

Die neuesten Beschlüsse der Bundesregierung und des Landes Rheinland-Pfalz in Sachen Pflegeversicherung und Pflegestützpunkte kommen zur Sprache und sollen im Anschluss diskutiert werden. Referent ist Armin Lang, Geschäftsführer des VDAK/AEV Landesgeschäftsstelle Rheinland-Pfalz und Saarland

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 04.03.2008

Ankündigungen; Einladung zum Internationalen Frauentag 2008 :

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen lädt zu einer musikalisch kabarettistischen Revue ein. Das Frauenkabarett Generationenkomplott begibt sich am 15. März ab 11.00 Uhr im Cinexx in Hachenburg auf eine groteske Zeitreise.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 26.02.2008