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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Ankündigungen:
Wir haben gemeinsam mit Kurt Beck die letzten 15 Jahre Politik für die Menschen in Rheinland- Pfalz gestaltet, das gilt es fortzusetzen! Als Aufschlag wollen wir gemeinsam mit dem Landesparteiratsvorsitzenden der SPD, Roger Lewentz, die Diskussion beginnen, damit wir geschlossen und mit dem gemeinsamen Ziel Politik für und mit den Menschen in Rheinland- Pfalz zu gestalten vorangehen können.
Dazu lädt die SPD- Wallmerod im Vorfeld unserer Jahreshauptversammlung zur öffentlichen Diskussion
Zukunft der SPD – SPD der Zukunft!
am Mittwoch, 27. Januar 2010, um 18.30 Uhr
in der Gangolfushalle, Meudt ein.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 19.01.2010
Der neue Herschbacher SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hartwig Scheidt lädt im Namen des neuen SPD-Ortsvorstands zum Neujahrsempfang mit
Staatssekretär Roger Lewentz am 22. Januar 2010 ab 19:00 Uhr ins Haus Hergispach in Herschbach ein. Staatssekretär Lewentz spricht an dem Abend im Haus Hergisbach zu dem Thema: "Landespolitik 2010 und darüber hinaus: Sicherheit, Jugend, Sport, ehrenamtliches Engagement."
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 04.01.2010
Auf Einladung der SPD-Landratskandidatin, Dr. Tanja Machalet, kommt der Finanzminister des Landes Rheinland-Pfalz, Prof. Dr. Ingoldf Deubel, zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung in den Westerwald. Am Dienstag, den 26. Mai 2009, um 19 Uhr 30, wird er in der Gangolfus- Halle in Meudt zur aktuellen Finanzkrise und ihre Auswirkungen auf die heimische Wirtschaft und die kommunalen Haushalte referieren.
Im Anschluss besteht die Möglichkeit zu Fragen und zur Diskussion. Tanja Machalet und die Westerwälder SPD laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu dieser Veranstaltung herzlich ein.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 23.05.2009
Auf Einladung der SPD-Landratskandidatin, Dr. Tanja Machalet, kommt der Finanzminister des Landes Rheinland-Pfalz, Prof. Dr. Ingoldf Deubel, zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung in den Westerwald. Am Dienstag, den 26. Mai 2009, um 19 Uhr 30, wird er in der Gangolfus-Halle in Meudt zur aktuellen Finanzkrise und ihre Auswirkungen auf die heimische Wirtschaft und die kommunalen Haushalte referieren. Im Anschluss besteht die Möglichkeit zu Fragen und zur Diskussion. Tanja Machalet und die Westerwälder SPD laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu dieser Veranstaltung herzlich ein.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 20.05.2009
Auf Einladung der SPD- Landratskandidatin, Dr. Tanja Machalet, kommt die Sozialministerin des Landes Rheinland- Pfalz, Malu Dreyer, zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung in den Westerwald. Am Mittwoch, den 20. Mai 2009, um 18.00 Uhr wird sie im Hotel "Zur Krone" in Hachenburg zur Kinder- und Jugendarbeit in Rheinland-Pfalz referieren. Im Anschluss besteht die Möglichkeit zu Fragen und zur Diskussion. Tanja Machalet und die Westerwälder SPD laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu dieser Veranstaltung herzlich ein.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 14.05.2009
Der SPD Kreisverband Westerwald veranstaltet am 15. Mai 2009 um 17:30 Uhr auf dem Reiterhof "Gut Neuhof" in Alpenrod seinen ersten landwirtschaftspolitischen Dialog. Die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende und Landratskandidatin Dr. Tanja Machalet lädt hierzu alle interessierten Haupt- und Nebenerwerbslandwirte ein, in die Sattelkammer des Reiterhofs nach Alpenrod zu kommen. Als kompetenten Fachmann konnte Machalet den Landwirtschaftsminister des Landes Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering gewinnen. Der SPD Kreisverband Westerwald würde sich freuen, wenn die Landwirte unserer Heimat die Gelegenheit nutzen würden, dem Referat ihres Fachministers zu folgen und anschließend mit Minister Hering ins Gespräch zu kommen würden. Für Rückfragen steht das Kreisvorstandsmitglied Thomas Mockenhaupt unter der Telefonnummer 0178/3039097 gerne zur Verfügung.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 08.05.2009
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 30.04.2009
Die Abstimmung ist abgelaufen und ich freue mich, dass so viele Westerwälderinnen und Westerwälder Interesse an meinem Wahlkampf gezeigt haben und mich beim Wahlkampf unterstützt haben! 1250 Stimmen wurden abgegeben und das Ergebnis ist denkbar knapp. Mit 17 Stimmen Vorsprung hat Plakat Nr. 3 vor Plakat Nr. 1 gewonnen.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 15.04.2009
Die SPD Westerwald und der SPD Gemeindeverband Ransbach-Baumbach laden alle Arbeitnehmer sowie Interessierte zum "runden Tisch Arbeit und Wirtschaft" am 17.04.2009 in die Stadthalle Ransbach-Baumbach ein; Beginn 18:00 Uhr.
"Die weltweite Finanzkrise und ihre Folgen machen sich mittlerweile nicht nur in sogenannten Schlüsselbranchen bemerkbar. Es wird immer deutlicher: Das freie Spiel der Kräfte in der Wirtschaft birgt eine Reihe von Risiken. Daher bietet gerade die Krise die Chance für Veränderungen. Wir möchten mit den Menschen darüber diskutieren, wie die Wirtschaftswelt in Zukunft aussehen sollte: Wie wollen wir arbeiten? Wie sollen Unternehmen geführt werden und welche Rolle muss Ethik in der Wirtschaft spielen?" so der stellvertretende Vorsitzende der SPD Westerwald, Björn Walden.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 06.04.2009
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 06.04.2009