SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

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Ankündigungen; Langes Leben – Gutes Leben: Welchen Rahmen schafft das Land? :

Dieses Thema steht im Mittelpunkt einer Diskussionsveranstaltung der SPD Westerburger Land gemeinsam mit dem SPD-Kreisverband Westerwald am Donnerstag, den 16. Oktober 2008 um 19.30 Uhr in der Stadthalle Westerburg.
Wie wirken sich sinkende Bevölkerungszahlen und steigende Lebenserwartung auf die Landesentwicklung aus? Was kann die Landesregierung zur Gestaltung des Demographischen Wandels beitragen? Was leistet sie?

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 06.10.2008

Allgemein; Hering betreut junge Parteimitglieder :

Beim ersten Treffen des Kreisvorsitzenden Hendrik Hering mit seinen Mentees im Rahmen des Mentorenprogramm 2008/2009 des SPD Landesverbands am 27. September 2008 in Hachenburg ging es um das Kennenlernen und um die Planung der ersten Termine und Projekte.
Andreas Petrov(Müschenbach) Florian Schubert (Hattert), Matthias Tauch (Maxsain) und Thomas Neumann (Bad Marienberg) werdne in den nächsten Wochen und Monaten von Hendrik Hering in die Arbeit der SPD eingeführt.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.09.2008

Aktuell; Pressemitteilung zur Entscheidung Kurt Becks :

Zur Entscheidung Kurt Becks nimmt der stv. Vorsitzende Michael Birk wie folgt Stellung: Die Westerwald-SPD nimmt die Entscheidung von Kurt Beck, als SPD- Bundesvorsitzender zurück zu treten, mit großer Betroffenheit auf. Er hat als Vorsitzender die seit Jahren andauernde Programmdiskussion zusammengeführt und der SPD mit dem Hamburger Programm ein neues Parteiprogramm gegeben. Wir bedauern, dass es zu diesem Schritt gekommen ist.

Wir begrüßen, dass Frank- Walter Steinmeier auf seinen Vorschlag hin die SPD als Kanzlerkandidat in den Bundestagswahlkampf führen wird.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 07.09.2008

Termine; Gutes Leben im Dorf :

SPD lädt zur Diskussionsrunde in Westerburg ein

Gutes Leben im Dorf der Zukunft!? Dieses Thema steht im Mittelpunkt einer Diskussionsveranstaltung der SPD Westerburger Land gemeinsam mit dem SPD-Kreisverband Westerwaldam Donnerstag, 11. September, 19.30 Uhr, in der Stadthalle Westerburg, die von der stellvertretenden Vorsitzenden Tanja Machalet organisisert wird. .

Wie lassen sich Dorfkerne und das soziale Leben im Dorf gestalten, wenn die Men-schen älter werden und nicht mehr mobil sind? Lassen sich lebendige Nachbarschaften für die Zukunft planen?

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 03.09.2008

Pressemitteilung; SPD will sich für Westerwälder Telekom Mitarbeiter einsetzen :

Von der angekündigten Schließung des Koblenzer Telekom Call-Centers werden auch viele Westerwälder betroffen sein, die derzeit nach Koblenz pendeln. Nach Plänen der Telekom sollen die Mitarbeiter zukünftig in Bonn beschäftigt werden. Der stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Westerwald, Björn Walden kritisiert die Entscheidung der Telekom den Standort Koblenz zu schließen: "Laut Informationen des Betriebsrates besteht das CallCenter in Bonn noch gar nicht und soll erst neu aufgebaut werden. Da macht es doch mehr Sinn in einen vorhandenen Standort zu investieren als in Bonn einen ganz neuen aufzubauen, wo doch Technische Ausstattung, Infrastruktur und die verkehrsgünstige Lage für einen Verbleib in Koblenz sprechen", so Walden.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 03.09.2008

Fraktion; SPD unterstreicht Bedeutung des Handwerks für die Region :

Westerwälder Zeitung, 2.9.2008
Problem: Anforderungen an Unternehmensführungen wachsen

"Das Handwerk im Westerwald ist die treibende Kraft für die wirtschaftliche Entwicklung im Westerwald. Wir müssen dafür sorgen, dass die Rahmenbedingungen weiter verbessert werden." Zu dieser Einschätzung kommt Hans-Jürgen Heene, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, als Fazit eines Besuchs der Kreishandwerkerschaft in Montabaur.

Bei dem Besuch stellte Hauptgeschäftsführer Erwin Haubrich zunächst die Aufgaben und die Zusammensetzung der Kreishandwerkerschaft vor. Dabei wurde deutlich, wie vielfältig und anspruchsvoll deren Arbeit ist: Betreuung von Ausbildung und Auszubildenden, Beratung von Betrieben und auch die Unterstützung bei Problemen gehören dazu. Als eines der Hauptprobleme wurden die immer komplexer werdenden Anforderungen an die Unternehmensführung genannt. Viele Betriebsinhaber seien inzwischen überfordert. Hier müsse Abhilfe geschaffen werden.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 02.09.2008

Pressemitteilung; SPD fordert Unterstützung des Kreises für Frauenarbeit in Westerburg :

Einsatz für von Gewalt betroffene Frauen und Mädchen gewürdigt

„Es ist enorm, welche Arbeit hier geleistet wird. Solch ein Engagement verdient auch die Unterstützung durch den Westerwaldkreis.“ Zu dieser Einschätzung kommt der Kreisvorsitzende der Westerwälder SPD und rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Hendrik Hering nach einem Besuch des Frauenzentrums Beginenhof in Westerburg.

Das Zentrum bietet ein breites Spektrum an Hilfe für von Gewalt betroffene Frauen und Mädchen, unter anderem durch den Frauennotruf oder als Fachberatungsstelle für Frauen bei Gewalt in engen sozialen Beziehungen. Außerdem ist das Präventionsbüro Ronja, das in dieser Form einzigartig in Rheinland-Pfalz ist, Anlaufstelle von Schulen, Kitas und Eltern, wenn es um das Thema Sexualisierte Gewalt gegen Mädchen geht.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 01.09.2008

Aktuell; Hans Schweitzers 20. Todestag gedacht :

Westerwälder Zeitung v. 25.8.2008:
Wirges: Landtagspräsident Joachim Mertes erinnerte an SPD-Politiker - Ausstellung mit Fotos gezeigt
>"Wir haben einen politischen Anführer verloren, auf dessen Spuren wir heute noch gehen", sagte Joachim Mertes. Der Präsident des rheinland-pfälzischen Landtages hielt die Gedenkrede zum 20. Todestag von Hans Schweitzer, SPD-Politker, Landtagsabgeordneter, Landtagsvizepräsident, Gewerkschaftsvorsitzender und Wirgeser Stadtratsfraktionsvorsitzender. Ihm gedachten rund 80 Besucher im Bürgerhaus in Wirges und anschließend an dessen Grab.

Hans Schweitzers Verdienst, so Mertes, sei es insbesondere gewesen, "die Arbeiter zu emanzipieren". "Er hat uns selbstbewusst gemacht, sodass wir bereit waren, uns zu engagieren und das Gemeinwesen voranzubringen." Bei allen wichtigen Ämtern und großen Verdiensten sei er ein "Mensch kleiner Verhältnisse" geblieben, ohne Allüren, selbstkritisch und auf der Suche nach vertretbaren politischen Kompromissen.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 25.08.2008

Pressemitteilung; Hendrik Hering mit überwältigender Mehrheit im Amt bestätigt :

Auf dem Parteitag des SPD Kreisverbandes am 4. August 2008 in Selters haben die Delegierten aus den SPD Ortsvereinen des Westerwaldkreises dem Vorsitzenden Hendrik Hering mit überwältigender Mehrheit ihr Vertrauen ausgesprochen. Er bekam bei seiner Wahl 52 von 54 Stimmen. Das entspricht einer Zustimmung von 96,3% der abgegebenen Stimmen.

Michael Birk neuer Stellvertreter

Neben den im Amt bestätigten stellvertretenden Vorsitzenden Tanja Machalet (Wallmerod) und Björn Walden (Montabaur) rückt der Kroppacher Ortsvereinsvorsitzende Michael Birk, der bisher Beisitzer im Kreisvorstand war, auf den dritten Stellvertreterposten auf.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.08.2008

Veranstaltungen; Gedenkstunde für Hans Schweitzer in Wirges :

Am 24. August diesen Jahres jährt sich der Tod des ehemaligen Wirgeser Landtagsabgeordneten Hans Schweitzer zum 20. Mal. Neben seinen zahlreichen Aufgaben in seiner Heimat hat Hans Schweiter in der Rheinland-Pfälzischen SPD als Vorsitzender der Landtagsfraktion und als Vorsitzender der Landes-SPD fungiert. Seine parlamentarische Laufbahn wurde durch die Wahl zum Vizepräsidenten des Rheinland-Pfälzischen Landtages gekrönt.
Um an diesen außergewöhnlichen Westerwälder zu ehren, lädt die Wirgeser SPD Freunde und Weggefährten von Hans Schweitzer ein, am 24. August 2008 um 14.00 Uhr seiner zu gedenken. Prominenter Redner wird der Präsident des Landtages, Joaichim Mertes (SPD, Bild rechts) sein.