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SPD Neuhäusel-Kadenbach.
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WebsoziInfo-News :
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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Pressemitteilung; Land übernimmt Kindergartenbeiträge :
MdL-Schweitzer: 3600 Kinder im Kreis profitieren davon
Das Land hat die kompletten Kindergartenbeiträge für 3600 Kinder im Westerwaldkreis übernommen. Dies bestätigte Bildungsministerin Doris Ahnen dem SPD-Landtagsabgeordneten Harald Schweitzer (Wirges).
Danach bezahlt das Land für 1840 Kinder im letzten Kindergartenjahr und 1760 Kinder im vorletzten Kindergartenjahr die Elternbeiträge an das Jugendamt. Nach Auskunft von Schweitzer sparen damit Familien 660 Euro im Jahr, wenn ihr Kind einen Teilzeitkindergarten im Kreisgebiet besucht, und sogar 912 Euro, wenn es einen Ganztagsplatz im Kindergarten hat. Für den SPD-Abgeordneten ist dies eine familienfreundliche Leistung des Landes, die mehr zur Entlastung beiträgt als steuerliche Maßnahmen die bewirken können.
Damit soll auch gewährleistet sein, dass kein Kind aus finanziellen Gründen vom Besuch des Kindergartens ferngehalten wird, ergänzte die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Dr. Tanja Machalet. Kindertagesstätten seien heute wichtige Bildungseinrichtungen und erleichtern den Übergang zu Grundschule.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 15.12.2008
Pressemitteilung; SPD setzt auf die Zukunft: Dr. Tanja Machalet als Landratskandidatin nominiert :
Die SPD im Kreis setzt bei der am 7. Juni 2009 anstehenden Landratswahl auf die Zukunft. Bereits am Montag hat der Kreisvorstand einstimmig die 34jährige promovierte Wirtschaftswissenschaftlerin Dr. Tanja Machalet als SPD-Kandidatin nominiert.
"Mit Tanja Machalet kandidiert eine junge Frau, die überzeugend für eine moderne Familien- und Bildungspolitik steht. Die promovierte Volkswirtin hat ökonomischen Sachverstand und kennt aus ihrer beruflichen Tätigkeit die Herausforderungen für den Mittelstand. Diese Kompetenz ist gerade in der heutigen zeit von hoher Bedeutung. und steht mit beiden Beinen mitten im Leben", so der Chef der Kreis-SPD und rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Hendrik Hering. "Mit ihr haben wir die Chance, dem Westerwald nicht nur personell sondern auch inhaltlich ein innovatives Gesicht zu geben."
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 05.12.2008
Pressemitteilung; SPD setzt auf die Zukunft: Dr. Tanja Machalet als Landratskandidatin nominiert :
Die SPD im Kreis setzt bei der am 7. Juni 2009 anstehenden Landratswahl auf die Zukunft. Bereits am Montag hat der Kreisvorstand einstimmig die 34jährige promovierte Wirtschaftswissenschaftlerin Dr. Tanja Machalet als SPD-Kandidatin nominiert.
"Mit Tanja Machalet kandidiert eine junge Frau, die überzeugend für eine moderne Familien- und Bildungspolitik steht. Die promovierte Volkswirtin hat ökonomischen Sachverstandundikennt aus ihrer beruflichen Tätigkeit die Herausforderungen für den Mittelstand. Diese Kompetenz ist gerade in der heutigen zeit von hoher Bedeutung. und steht mit beiden Beinen mitten im Leben", so der Chef der Kreis-SPD und rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Hendrik Hering. "Mit ihr haben wir die Chance, dem Westerwald nicht nur personell sondern auch inhaltlich ein innovatives Gesicht zu geben."
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.12.2008
Kommunales; Schulentwicklung: SPD fordert IGS für Selters und integrative Realschule-Plus für Bad Marienberg :
Das vom Kreis vorgelegte Gutachten zur Schulentwicklung stößt in der SPD und der Kreistagsfraktion auf massive Kritik. Nach Beratungen im Rahmen einer Klausurtagung sagte der Fraktionsvorsitzende Hans-Jürgen Heene, ohne zahlreiche Nachbesserungen – vor allem bei den Forderungen nach einer IGS für die Verbandsgemeinde Selters und einer integrativen Realschule-Plus für Bad Marienberg – werde die SPD das Konzept nicht unterstützen. „Wir nehmen zur Kenntnis, dass der Kreis nun auf Druck durch die Landespolitik ein Perspektivkonzept für die Schulen im Westerwald vorgelegt hat“, so die stellvertretende Kreisvorsitzende Dr. Tanja Machalet.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 26.11.2008
Pressemitteilung; Björn Walden ist unser Bundestagskandidat :
Unverbraucht, offen und basisnah - so präsentierte sich Björn Walden bei der SPD-Wahlkreiskonferenz in Montabaur. Der Lohn für seine engagierte Vorstellung: Mit 85 Ja-Stimmen (bei einer Enthaltung) nominierten die Delegierten aus dem Westerwaldkreis und dem Rhein-Lahn-Kreis den 25-jährigen Diplomkaufmann erneut zum Direktkandidaten ihrer Partei zur Bundestagswahl 2009.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 24.11.2008
Allgemein; WebSozis machen Ortsvereine "Fit" fürs Internet :
Bei der vom SPD Kreisverband organisierten Internetschulung der WebSozis im Europahaus in Bad Marienberg hatten die Ortsvereine im SPD Kreisverband Westerwald die Möglichkeit, sich und ihre Internetseiten "Fit" für die Zukunft zu machen.
"Das Internet wird für die politische Willens- und Meinungsbildung immer wichtiger," erläutert SPD-Kreisvorstandsmitglied Thomas Mockenhaupt die Initiative der Partei. "Daher will die SPD das Netz nutzen, um den Bürgerinnen und Bürgern ungefiltert die Meínung und die Nachrichten aus der SPD zur Verfügung zu stellen."
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 08.11.2008
Pressemitteilung; „Löhne müssen steigen“ – Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen der IG Metall :
Der SPD Kreisverband Westerwald kann die Kritik von Wirtschaftsverbänden an zu hohen Lohnforderungen der Gewerkschaften nicht nachvollziehen. In der gegenwärtigen Krise helfe Bescheidenheit nicht weiter. "Die Menschen brauchen Vertrauen, wir brauchen ihren Konsum. Für beides hilft ein bisschen mehr im Portemonnaie." Der stv. Vorsitzende des SPD Kreisverbands, Michael Birk erinnerte daran, dass die Gewerkschaften in den letzten Jahren bei Lohnforderungen "außerordentlich zurückhaltend" gewesen seien. „Die Kolleginnen und Kollegen der IG Metall, die jetzt vor den Werkstoren stehen und für eine angemessene Lohnsteigerung in Warnstreiks getreten sind haben unsere Sympathie und unsere Unterstützung,“ so Birk weiter.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.11.2008
Pressemitteilung; Mindestlohn und Änderungen bei Leiharbeit gefordert :
SPD diskutierte mit Arbeitnehmervertretern
Zu "runden Tischen" hatte die SPD Westerwald die Arbeitnehmervertreter aus den Unternehmen in der Region eingeladen. Ziel war es sich über die derzeitige Situation in den Betrieben, aber auch über die Politik der letzten Jahre auszutauschen und gemeinsam Perspektiven für die Zukunft zu erarbeiten. So wurde von den Betriebsräten deutliche Kritik an der Politik geübt, insbesondere an "Auswüchsen" bei der Leiharbeit und der Rentenreform. Einige Teilnehmer berichteten in diesem Zusammenhang von den unzumutbar niedrigen Löhnen, welche teilweise an Leiharbeiter bezahlt würden - die dadurch dann aber vermehrt die Stammbelegschaft ersetzten, um Personalkosten zu sparen.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 03.11.2008
Kommunales; Beitritt zum Tarifverbund nützt den Bürgern :
Mit Unverständnis begegnet die Westerwälder SPD der erneuten Weigerung der CDU-Kreistagsmehrheit und von Landrat Peter-Paul Weinert, dem Tarifverbund des VRM beizutreten.
Nach Ansicht von Hans-Jürgen Heene, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, zeigt die Westerwälder Zeitung in ihrer Berichterstattung vom 23.10.08 überzeugend die Vorteile auf, die ein Beitritt des Westerwaldkreises zum Tarifverbund für die Bürgerinnen und Bürger mit sich bringen würde. Einheitliche Tarife und intelligente Spartickets hätten nicht nur im VRM zu einem gestiegenen Zuspruch für öffentliche Verkehrsmittel geführt.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 24.10.2008
Pressemitteilung; Betreuungsstatistik: Westerwald verliert den Anschluss :
SPD sieht Eltern, Kinder und Einrichtungen als Verlierer der Kreispolitik
„Nun hat uns sogar die Vulkaneifel überholt. Das ist eine Blamage für den Kreis.“ Mit diesen deutlichen Worten kommentiert die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Dr. Tanja Machalet die neuesten Daten des Statistischen Landesamtes zur Betreuungssituation bei den Unter 3-Jährigen. Demnach lag die Betreuungsquote – der Anteil der Kinder in Kindertageseinrichtungen und geförderter Kindertagespflege bezogen auf alle Kinder dieser Altersgruppe – in Rheinland-Pfalz zum 15. März 2008 bei durchschnittlich 13,8%, im Westerwald allerdings nur bei 9,2%. Damit landet der Kreis im Vergleich aller 24 Landkreise auf dem vorletzten Platz.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 09.10.2008
