SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

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Pressemitteilung; Wir brauchen einen besseren öffentlichen Personennahverkehr im Westerwald :

Die ausführliche Berichterstattung der Westerwälder Zeitung über die Schwierigkeiten von Tagestouristen, den Westerwaldsteig mit Bus und Bahn zu erreichen, hat für den Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion, Hans-Jürgen Heene, deutlich gemacht, dass der Westerwald mit dem Westerwaldsteig ein touristisches Highlight hat, das jeden begeistert, der hier schon gewandert ist. Allerdings erschwert die mangelhafte Organisation im öffentlichen Personennahverkehr den Zugang für den interessierten Wanderer. Die Westerwälder SPD weist auf diese Missstände bei Bus und Bahn schon seit Jahren hin.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 30.07.2008

Aktuell; Sozialdemokraten trauern um Peter Keller :

Mit Peter Keller ist in der vergangenen Woche ein treuer Freund und engagierter Sozialdemokrat verstorben. Der SPD Kreisvorsitzende Hendrik Hering würdigt sein Leben als das eines aufrechten Demokraten und überzeugten Sozialdemokraten.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 01.07.2008

Kommunales; Krippe in Höhn: SPD begrüßt Kehrtwende :

"Gut, dass sich nun der Fortschritt in der Beteruungspolitik auch im Westerwald einstellt", kommentiert die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Dr. Tanja Machalet die jüngste Entscheidung des Jugendhilfeausschusses, die Kinderkrippe in Höhn in den Kindertagestättenbedarfsplan aufzunehmen. Trotzdem bleibe der Fortschritt eine Schnecke und die Chance, offensiv die Erweiterung des Betreuungsangebots anzugehen werde vertan.
Rückblick: In der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses und des Kreistages im April wurde der Antrag der SPD, die Krippe in den Bedarfsplan aufzunehmen, noch vehement und ohne nachvollziehbare Begründung abgelehnt. Ebenso lehnte die Mehrheit im Kreistag es ab, für Wahlfreiheit und Planungssicherheit für die Eltern zu sorgen.
"Beidem wird auch durch die Kehrtwende im Einzelfall nicht Rechnung getragen," stellt Machalet klar.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 13.06.2008

Veranstaltungen; Gemeinsam für die Region :

Bericht der "Westerwälder Zeitung" (Tatjana Steindorf)

Kreisübergreifende Strategie für Wäller Tourismus gefordert - Wandern und Radeln als Standbein

Welche Chancen hat die Tourismusregion Westerwald in Zukunft? Beim Westerwaldforum auf der Fuchskaute suchten Politiker und Experten kreis- und landesübergreifend nach Antworten.

WILLINGEN. Beim öffentlichen Forum auf der Fuchskaute haben Politiker und Experten auf Einladung der SPD kreis- und landesübergreifend über die Chancen, die sich durch den Tourismus ergeben, diskutiert. Mit von der Partie waren Staatsminister Hendrik Hering und der ehemalige Ministerpräsident Rudolf Scharping.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 09.06.2008

Veranstaltungen; Westerwaldforum zum Tourismus :

SPD lädt die Wäller zur Diskussion auf die Fuchskaute
Der kürzlich offiziell eingeweihte „Westerwaldsteig“ ist in aller Munde. Die Chancen der Tourismusregion Westerwald, die sich durch die Einrichtung dieses Premiumwanderwegs ergeben, wollen die sieben Kreisverbände der SPD in der Region Westerwald-Altenkirchen, Lahn-Dill, Limburg-Weilburg, Neuwied, Rhein-Lahn, Rhein-Sieg und Westerwaldkreis kreis- und landesübergreifend mit Experten und Politikern diskutieren.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 29.05.2008

Kommunales; Hendrik Hering gratuliert Harald Schweitzer zur Wiederwahl als Geschäftsführer der SGK :

Zum sechsten Mal in Folge ist Harald Schweitzer, MdL, zum Landesgeschäftsführer der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Rheinland- Pfalz (SGK) gewählt worden. Schweitzer wurde einstimmig ohne Enthaltungen in seinem Amt bestätigt. Der SPD Kreisvorsitzende Hendrik Hering gratuliert seinem Landtagskollegen zu seiner Wiederwahl und wünscht ihm auch für die kommende Amtszeit viel Erfolg. "Ich arbeite mittlerweile seit vielen Jahren eng und vertrauensvoll mit Harald Schweitzer zusammen und freue mich, dass er mit einem solch überzeugenden Ergebnis wiedergewählt wurde," kommentiert Hering die einstimmige Wahl.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 29.05.2008

Pressemitteilung; Ursula Hess steht der Arbeitsgemeinschaft der Frauen in der SPD weiter vor :

Die sozialdemokratischen Frauen trafen sich in der alten Schmiede im Stöffelpark zur ihrer ordentlichen Kreiskonferenz. Im Rechenschaftsbericht, den die Vorsitzende der ASF Ursula Hess der Versammlung vortrug, wurden die unterschiedlichsten Aktivitäten der letzten zwei Jahre Revue passieren lassen. Besonders beeindruckend war der Besuch der Euthanasiegedenkstätte Hadamar, wo während der Zeit der Nationalsozialisten hunderte Menschen mit Behinderungen und Einschränkungen durch Vergasung und menschenunwürdige Behandlung ihr Leben lassen mussten.
Die Vorsitzende wies auf die unterschiedlichen Informationsveranstaltungen, wie die Informationskampagne gegen „KO Tropfen“ mit dem SPD Ortsverein Mörlen im Tanzstudio „S“ in Norken und das Treffen mit der Patientenbeauftragten der Bundesregierung Helga Kühn –Mengel hin. Kulturelle Höhepunkte waren die jeweiligen Veranstaltungen zum Internationalen Frauentag.
Ehrengast der Kreiskonferenz war Staatsminister Hendrik Hering in seiner Eigenschaft als Kreisvorsitzender SPD Westerwald .Er stellte die Kampagne „Frauen machen Kommunen stark“ den versammelten Frauen vor. Das Ziel der Kampagne, die das Frauenministerium gemeinsam mit Partnerinnen und Partnern mit Blick auf die Kommunalwahlen 2009 ins Leben gerufen hat, ist Frauen zu motivieren und zu unterstützen sich in den kommunalen Räten zu engagieren.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 16.05.2008

Fraktion; SPD fordert die Verwaltung auf, Landesgesetz in die Tat umzusetzen :

Netzwerk soll Kinder schützen

Die SPD-Kreistagsfraktion hat die Kreisverwaltung aufgefordert, ein seit März geltendes Landesgesetz zum Schutz des Kindeswohls umzusetzen und im Westerwaldkreis die Entwicklung lokaler Netzwerke zu initiieren. Das Gesetz zielt nach Darstellung der Sozialdemokraten darauf ab, alle beteiligten Institutionen, Einrichtungen und Berufsgruppen zu verknüpfen, die sich besonders um die Gesundheit von Säuglingen und Kleinkindern kümmern. Damit sollen verbindliche und zuverlässige Strukturen geschaffen werden, die ein gesundes Aufwachsen der Kinder ermöglichen. Es gehe darum, Eltern im Einzelfall passgenaue Unterstützung und Hilfe anbieten zu können.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 30.04.2008

Aktuell; "Allianz der Vernunft" ruft zur Demonstration gegen Rechts auf :

Anlässlich der geplanten NPD-Versammlung am 20. April in Unnau ruft die Westerwälder Allianz der Vernunft, ein breites Bündnis aus Demokratinnen und Demokraten, alle Westerwälderinnen und Westerwälder dazu auf, sich an der Gegenkundgebung ab 15.30 Uhr zu beteiligen und damit ein Zeichen für Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz zu setzen.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 16.04.2008

Ankündigungen; Unnau ist bunt, nicht braun :

Unter diesem Motto findet am 20. April 2008 eine Demo mit anschließender Kundgebung in der Ortsgemeinde Unnau statt. Anlass ist, dass die NPD sich gerichtlich die Nutzung der Concordiahalle erstritten hat und dort eine Veranstaltung plant.
Die SPD im Westerwaldkreis ruft alle aufrechten Demokraten auf, an dieser Demo teilzunehmen und somit zum Ausdruck zu bringen, dass diese Truppe im Westerwald nicht erwünscht ist.
Los geht es um 15:30 Uhr vor der Unnauer Kirche und die Kundgebung ist am kommunalen Kindergarten in unmittelbarer Nähe der Halle.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 10.04.2008