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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Hans-Jürgen HeeneDie ausführliche Berichterstattung der Westerwälder Zeitung über die Schwierigkeiten von Tagestouristen, den Westerwaldsteig mit Bus und Bahn zu erreichen, hat für den Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion, Hans-Jürgen Heene, deutlich gemacht, dass der Westerwald mit dem Westerwaldsteig ein touristisches Highlight hat, das jeden begeistert, der hier schon gewandert ist. Allerdings erschwert die mangelhafte Organisation im öffentlichen Personennahverkehr den Zugang für den interessierten Wanderer. Die Westerwälder SPD weist auf diese Missstände bei Bus und Bahn schon seit Jahren hin.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 30.07.2008

Mit Peter Keller ist in der vergangenen Woche ein treuer Freund und engagierter Sozialdemokrat verstorben. Der SPD Kreisvorsitzende Hendrik Hering würdigt sein Leben als das eines aufrechten Demokraten und überzeugten Sozialdemokraten.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 01.07.2008

"Gut, dass sich nun der Fortschritt in der Beteruungspolitik auch im Westerwald einstellt", kommentiert die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Dr. Tanja Machalet die jüngste Entscheidung des Jugendhilfeausschusses, die Kinderkrippe in Höhn in den Kindertagestättenbedarfsplan aufzunehmen. Trotzdem bleibe der Fortschritt eine Schnecke und die Chance, offensiv die Erweiterung des Betreuungsangebots anzugehen werde vertan.
Rückblick: In der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses und des Kreistages im April wurde der Antrag der SPD, die Krippe in den Bedarfsplan aufzunehmen, noch vehement und ohne nachvollziehbare Begründung abgelehnt. Ebenso lehnte die Mehrheit im Kreistag es ab, für Wahlfreiheit und Planungssicherheit für die Eltern zu sorgen.
"Beidem wird auch durch die Kehrtwende im Einzelfall nicht Rechnung getragen," stellt Machalet klar.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 13.06.2008

Veranstaltungen; Gemeinsam für die Region :

Bericht der "Westerwälder Zeitung" (Tatjana Steindorf)

Kreisübergreifende Strategie für Wäller Tourismus gefordert - Wandern und Radeln als Standbein

Welche Chancen hat die Tourismusregion Westerwald in Zukunft? Beim Westerwaldforum auf der Fuchskaute suchten Politiker und Experten kreis- und landesübergreifend nach Antworten.

WILLINGEN. Beim öffentlichen Forum auf der Fuchskaute haben Politiker und Experten auf Einladung der SPD kreis- und landesübergreifend über die Chancen, die sich durch den Tourismus ergeben, diskutiert. Mit von der Partie waren Staatsminister Hendrik Hering und der ehemalige Ministerpräsident Rudolf Scharping.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 09.06.2008

Veranstaltungen; Westerwaldforum zum Tourismus :

Hendrik Hering klein2

SPD lädt die Wäller zur Diskussion auf die Fuchskaute
Der kürzlich offiziell eingeweihte „Westerwaldsteig“ ist in aller Munde. Die Chancen der Tourismusregion Westerwald, die sich durch die Einrichtung dieses Premiumwanderwegs ergeben, wollen die sieben Kreisverbände der SPD in der Region Westerwald-Altenkirchen, Lahn-Dill, Limburg-Weilburg, Neuwied, Rhein-Lahn, Rhein-Sieg und Westerwaldkreis kreis- und landesübergreifend mit Experten und Politikern diskutieren.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 29.05.2008

Zum sechsten Mal in Folge ist Harald Schweitzer, MdL, zum Landesgeschäftsführer der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Rheinland- Pfalz (SGK) gewählt worden. Schweitzer wurde einstimmig ohne Enthaltungen in seinem Amt bestätigt. Der SPD Kreisvorsitzende Hendrik Hering gratuliert seinem Landtagskollegen zu seiner Wiederwahl und wünscht ihm auch für die kommende Amtszeit viel Erfolg. "Ich arbeite mittlerweile seit vielen Jahren eng und vertrauensvoll mit Harald Schweitzer zusammen und freue mich, dass er mit einem solch überzeugenden Ergebnis wiedergewählt wurde," kommentiert Hering die einstimmige Wahl.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 29.05.2008

Die sozialdemokratischen Frauen trafen sich in der alten Schmiede im Stöffelpark zur ihrer ordentlichen Kreiskonferenz. Im Rechenschaftsbericht, den die Vorsitzende der ASF Ursula Hess der Versammlung vortrug, wurden die unterschiedlichsten Aktivitäten der letzten zwei Jahre Revue passieren lassen. Besonders beeindruckend war der Besuch der Euthanasiegedenkstätte Hadamar, wo während der Zeit der Nationalsozialisten hunderte Menschen mit Behinderungen und Einschränkungen durch Vergasung und menschenunwürdige Behandlung ihr Leben lassen mussten.
Die Vorsitzende wies auf die unterschiedlichen Informationsveranstaltungen, wie die Informationskampagne gegen „KO Tropfen“ mit dem SPD Ortsverein Mörlen im Tanzstudio „S“ in Norken und das Treffen mit der Patientenbeauftragten der Bundesregierung Helga Kühn –Mengel hin. Kulturelle Höhepunkte waren die jeweiligen Veranstaltungen zum Internationalen Frauentag.
Ehrengast der Kreiskonferenz war Staatsminister Hendrik Hering in seiner Eigenschaft als Kreisvorsitzender SPD Westerwald .Er stellte die Kampagne „Frauen machen Kommunen stark“ den versammelten Frauen vor. Das Ziel der Kampagne, die das Frauenministerium gemeinsam mit Partnerinnen und Partnern mit Blick auf die Kommunalwahlen 2009 ins Leben gerufen hat, ist Frauen zu motivieren und zu unterstützen sich in den kommunalen Räten zu engagieren.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 16.05.2008

Netzwerk soll Kinder schützen

Die SPD-Kreistagsfraktion hat die Kreisverwaltung aufgefordert, ein seit März geltendes Landesgesetz zum Schutz des Kindeswohls umzusetzen und im Westerwaldkreis die Entwicklung lokaler Netzwerke zu initiieren. Das Gesetz zielt nach Darstellung der Sozialdemokraten darauf ab, alle beteiligten Institutionen, Einrichtungen und Berufsgruppen zu verknüpfen, die sich besonders um die Gesundheit von Säuglingen und Kleinkindern kümmern. Damit sollen verbindliche und zuverlässige Strukturen geschaffen werden, die ein gesundes Aufwachsen der Kinder ermöglichen. Es gehe darum, Eltern im Einzelfall passgenaue Unterstützung und Hilfe anbieten zu können.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 30.04.2008

Anlässlich der geplanten NPD-Versammlung am 20. April in Unnau ruft die Westerwälder Allianz der Vernunft, ein breites Bündnis aus Demokratinnen und Demokraten, alle Westerwälderinnen und Westerwälder dazu auf, sich an der Gegenkundgebung ab 15.30 Uhr zu beteiligen und damit ein Zeichen für Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz zu setzen.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 16.04.2008

Ankündigungen; Unnau ist bunt, nicht braun :

Unter diesem Motto findet am 20. April 2008 eine Demo mit anschließender Kundgebung in der Ortsgemeinde Unnau statt. Anlass ist, dass die NPD sich gerichtlich die Nutzung der Concordiahalle erstritten hat und dort eine Veranstaltung plant.
Die SPD im Westerwaldkreis ruft alle aufrechten Demokraten auf, an dieser Demo teilzunehmen und somit zum Ausdruck zu bringen, dass diese Truppe im Westerwald nicht erwünscht ist.
Los geht es um 15:30 Uhr vor der Unnauer Kirche und die Kundgebung ist am kommunalen Kindergarten in unmittelbarer Nähe der Halle.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 10.04.2008

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