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SPD Neuhäusel-Kadenbach.
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WebsoziInfo-News :
28.07.2021 18:55 Bevölkerungsschutz vorantreiben und Katastrophe kritisch aufarbeiten
Nach der großen Hochwasser-Katastrophe mit über 170 Toten, vielen Hundert Verletzten und Milliardenschäden müssen wir unser Katastrophenschutzsystem auf den Prüfstand stellen und modernisieren. „Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sondersitzung den Auftakt der parlamentarischen Aufarbeitung dieser Jahrhundertkatastrophe gemacht. Alle staatlichen Ebenen müssen sich nun selbstkritisch hinterfragen. In Abstimmung mit den Bundesländern müssen Veränderungen
27.07.2021 18:55 Nils Schmid zu Verfassungskrise in Tunesien
Der tunesische Staatspräsident Kais Saied hat in einem verfassungsrechtlich äußerst bedenklichen Schritt die Exekutivgewalt im Land übernommen, indem er den Premierminister abgesetzt und das Parlament für 30 Tage suspendiert hat. Damit wächst die Gefahr, dass Tunesien als einzige Demokratie in der Arabischen Welt in autoritäre Verhaltensmuster zurückfällt. „Die Berufung des Präsidenten auf den Notstandsartikel der
23.07.2021 14:55 NACH DER HOCHWASSERKATASTROPHE – „WIR STEMMEN DAS GEMEINSAM!“
Nach der Hochwasserkatastrophe hat das Kabinett ein von Olaf Scholz eingeleitetes erstes großes Hilfspaket und ein milliardenschweres Aufbauprogramm auf den Weg gebracht. „Wir stemmen das gemeinsam!“, sagte der Vizekanzler. „Wir werden das tun, was erforderlich ist.“ Die Hilfen sollten schnell und unbürokratisch fließen. „Alle können sich jetzt darauf verlassen“, sagte Scholz. Die Hochwasserkatastrophe habe viel
23.07.2021 05:52 Bernhard Daldrup zum Förderprogramm für Innenstädte
Unsere Innenstädte und Zentren sind durch die Corona-Krise sehr gebeutelt. Die langen Schließungen haben insbesondere den regionalen Einzelhandel und die Kulturszene getroffen. Theaterbesuche, Konzerte, Lesungen – all dies konnte im vergangenen Jahr kaum stattfinden und all dies sind Veranstaltungen, die Menschen in die Innenstädte ziehen und diese beleben. Aus diesem Grund stellt Bundesfinanzminister Olaf Scholz
21.07.2021 15:50 Ein kraftvolles Zeichen gesamtstaatlicher Solidarität
Das Bundeskabinett hat eine millionenschwere Soforthilfe für Hochwasseropfer auf den Weg gebracht. Für SPD-Fraktionsvize Achim Post eine klares Signal: Bund und Länder stehen in dieser Krise zusammen. „Viele Menschen in den Hochwassergebieten sind unverschuldet und über Nacht in Existenznot geraten. Die Schäden sind immens. Um die Not zu lindern wird auf Initiative von Bundesfinanzminister Olaf
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Willkommen bei der SPD Neuhäusel-Kadenbach :
https://www.spd.de/unterstuetzen/mitglied-werden/
Wir suchen neue Mitglieder! Bei Interesse einfach melden bei: Jochen Westphal,
Tel. 02620 2554.
SPD Neuhäusel-Kadenbach: Bisherige Aktionen und Aktivitäten
21.01.2017 - Demo gegen Rechts: Mitte der Gesellschaft bekennt sich zur Demokratie
Mehr Infos unter:
Landtagswahl 2016: Mit Landespolitikerin auf Augenhöhe in Neuhäusel
Mit Elan in den Wahlkampf: Hier zu sehen sind unsere Landtagsabgeordnete Tanja Machalet (zweite von rechts) mit Mitgliedern unseres Vereins beim Glühweinausschank im Januar vor dem Edeka Neuhäusel. Ein weiterer Termin, der Gelegenheit zum Austausch bot, war unser 2. Skatturnier Anfang Februar - mit zahlreichen Teilnehmerinnen und Teilnehmern ein echter Erfolg, den wir in den nächsten Jahren zur Tradition werden lassen möchten.
Dr. Tanja Machalet - Pläne für den Westerwald
- Bedarfsgerechter Ausbau der Betreuungsmöglichkeiten, insbesondere auch in den Ferien, damit Vereinbarkeit von Beruf und Familie kein Schlagwort bleibt.
- Unterstützung der Westerwälder Wirtschaft bei der Fachkräftegewinnung und - sicherung.
- Förderung der Dörfer und Erhalt der Lebensqualität durch Sicherung der ärztlichen Versorgung, gute Nahversorgung und bedarfsgerechtem ÖPNV.
- Förderung des ehrenamtlichen Engagements - nicht nur, aber gerade auch für Flüchtlinge.
Unsere Heimat auf gutem Kurs
Die SPD-geführte Landesregierung hat dafür gesorgt, dass der Westerwald zu einer der Boom-Regionen des Landes geworden ist. Arbeitsmarkt und Infrastruktur stehen ausgezeichnet da - Marktführer haben ihren Sitz bewusst im Westerwald. Wir unterstützen sie bei ihren Bemühungen um Erhalt und Ausbau zukunftsfähiger Arbeitsplätze.
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SPD Neuhäusel: Unser Programm zur Gemeinderatswahl 2014:
Wir wollen in Neuhäusel die BÜRGER in den Mittelpunkt stellen, dazu gehört:
• den Bürgern ernsthaft zuhören und entsprechend handeln → Ihre Meinung steht bei uns an erster Stelle!
• Ratsentscheidungen und Bauvorhaben vollständig und rechtzeitig bekannt geben
→ wir wollen Ihre Bedenken und Anregungen ernstnehmen!
• Verkehrssicherung und -beruhigung im ganzen Dorf durch ein Gesamtkonzept
→ 30er Zonen
→ die Sicherung des Schulwegs, auch während der Bauphase des REWE Marktes
• die Förderung und Sicherung unserer Jüngsten ist uns eine Herzensangelegenheit!
• Einzelhandel und Wohnen müssen im Einklang bleiben!
• Wir wollen den Bau neuer Parkplätze auf den vorhandenen Grünflächen in der Dorfmitte verhindern
→ Wir planen eine neue, attraktivere Gestaltung der Grünflächen, um mehr Platz für alle Generationen zum Entspannen und Wohlfühlen zu schaffen
• Wir sind ein grünes Dorf → Wir brauchen eine Abladestelle für unseren Grünschnitt
Herzlich willkommen!
Wir freuen uns, dass Sie sich für die Arbeit der SPD vor Ort interessieren. Wir sind hier in Neuhäusel Teil der SPD in der Verbandsgemeinde Montabaur. Auf dieser Seite finden Sie Informationen über den SPD Ortsverein, seine Strukturen, Ziele und aktuelle Informationen über Veranstaltungen, Termine, veröffentlichte und nichtveröffentlichte Pressemitteilungen und vieles mehr. Wir freuen uns über ihre Kommentare zu unseren Aktivitäten und laden Sie herzlich zum Mitmachen ein. Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Stöbern.
Ihre SPD Neuhäusel
Pressemitteilung; Lebensgefahr! – Verfahren für Ortskräfte aus Afghanistan dauern zu lange :
„Wenn wir bei den afghanischen Ortskräften weiterhin auf eine strikte Einzelfallprüfung pochen, setzen wir das Leben dieser Menschen und ihrer Familien wissentlich aufs Spiel. Es wäre auch für das internationale Ansehen Deutschlands entscheidend, vor nicht mehr rückgängig zu machenden Aktionen zunächst für Sicherheit von Leib und Leben der betroffenen Personen zu sorgen“, betont Gabi Weber, Mitglied im Ausschuss für Entwicklungszusammenarbeit.
Mit dem Rückzug der internationalen NATO-Truppen aus Afghanistan zieht auch die Bundeswehr in diesen Tagen ab. Zahlreiche afghanische Ortskräfte haben in all den Jahren, die der Einsatz andauerte, der Bundeswehr und den zivilen Durchführungsorganisationen mit ihren Sprach- und Ortskenntnissen sowie hilfreichen Vermittlungsdiensten wertvolle Dienste mit dem Ziel geleistet, ein friedliches Afghanistan und eine gelingende Aufbauarbeit zu ermöglichen.
Sie und ihre Familien sind nach dem Abzug einem besonders hohen Risiko ausgesetzt, Opfer von Vergeltungsaktionen der Taliban und anderer Gruppen zu werden. Deutschland trägt für diese Menschen eine besondere Verantwortung und sollte hier schnelle und unbürokratische Lösungen finden und sie nicht im Stich lassen. Eine Möglichkeit wäre, die strikte Einzelfallprüfung vorübergehend auszusetzen und erst im Nachgang eine intensivere Überprüfung durchzuführen.
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Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 28.06.2021
Pressemitteilung; „Falsche Namenswahl“: Lahnsteiner Kaserne soll mit Bezug auf Koblenz umbenannt werden :
Die Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Mitglieder im Verteidigungsausschuss Gabi Weber (Montabaur) und Detlev Pilger (Koblenz) kritisieren die geplante Umbenennung der „Deines-Bruchmüller-Kaserne“ in „Rittersturz-Kaserne“.
„Koblenz ist Koblenz und Lahnstein ist Lahnstein“, sagt Detlev Pilger. „Die Identifikation der Stadtbevölkerung mit ihren Soldatinnen und Soldaten sollte sich auch in der Namenswahl niederschlagen.“
„Die von der Stadt vorgeschlagenen Namen „Lahneck-Kaserne“ oder „Rhein-Lahn-Kaserne“ passen viel besser zur Stadt und „ihrer“ Bundeswehr“, sagt Gabi Weber.
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Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 22.06.2021
Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT zum Abstimmungsverhalten am 19. Mai 2021 zum Tagesordnungspunkt 6b:
2./3. Lesung des von der Fraktion B90/Die Grünen eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes (BT-Drs. 19/19755)
2./3. Lesung des von der FDP-Fraktion eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der geschlechtlichen Selbstbestimmung (BT-Drs. 19/20048)
Mit dem Gesetz zur Änderung der in das Geburtsregister einzutragenden Angaben und der Verbesserung der Situation intergeschlechtlicher Menschen konnte die SPD-Bundestagsfraktion Ende 2018 erste Verbesserungen für intergeschlechtliche Menschen erreichen. Im März 2021 haben wir das Gesetz zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung verabschiedet und mit dem dort geregelten „OP-Verbot“ das Recht der Kinder auf körperliche Unversehrtheit gestärkt.
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Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 16.06.2021
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- Erklärung zum Abstimmungsverhalten: Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes. Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT zum Abstimmungsverhalten am 19. Mai 2021 zum Tagesordnungspunkt 6b: 2./3. Lesung des von der Fraktion B90/Die Grünen ...
- Pflege wird verbessert. Wir haben, nach langen Widerständen unseres Koalitionspartners, endlich das Gesundheitsversorgungs-Weiterentwicklungsgesetzes (GVWG) am 11. Juni 2021 verabschieden können. Über ...
- Bund fördert Renaturierungsstudie des Talzuges Oberbach und Rothenbach in Hachenburg mit 36.000 Euro. "Mit Beschluss des Haushaltsausschusses am heutigen Nachmittag, hat der Deutsche Bundestag die Projektliste für Maßnahmen zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel ...
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Wir trauern um Karl Ludwig Scholl
Unser jahrzehntelanger Freund und Weggefährte Karl Ludwig Scholl aus Neuhäusel ist am 30. Dezember 2015 im Alter von 70 Jahren verstorben. Charly war zeitlebens ein sehr engagiertes Mitglied. Unsere Gedanken sind bei seiner Frau und Familie. Der Ortsverein trauert in stiller Anteilnahme.
