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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

19.02.2020 13:48 Rolf Mützenich zu Grundrente
Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat. „Die Beharrlichkeit der SPD hat sich gelohnt. Die Grundrente ist endlich auf dem Weg. Wer Jahrzehnte für niedrigen Lohn gearbeitet hat, verdient im Alter ein ordentliches Auskommen. Die Grundrente ist

19.02.2020 13:20 Högl/Fechner zu Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität
Hass und Hetze im Netz nehmen zu, gerade von Rechtsextremisten und oft gegen Frauen. Weil aus Worten oft Taten werden, werden wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität weitere wirksame Maßnahmen ergreifen. Wir unterstützen den Gesetzesentwurf von Justizministerin Christine Lam-brecht, der heute im Kabinett verabschiedet wurde, ausdrücklich. „Alle Statistiken zeigen, dass

19.02.2020 12:47 Katja Mast zu Grundrente
Die Grundrente kommt. Fraktionsvizin Katja Mast spricht von einem sozialpolitischen Meilenstein. „Die Große Koalition ist politisch voll handlungsfähig. Das zeigt der heutige Kabinettsbeschluss zur Grundrente. Sie wird dieses Land verändern. Die Grundrente sorgt bei denjenigen für höhere Renten, die sie sehr dringend brauchen. Menschen, die ein Leben voller Arbeit mit kleinen Löhnen gelebt haben. Alle

19.02.2020 11:47 Kerstin Tack zu Grundrente
Die Grundrente kommt – und zwar wie geplant ab 2021. Es ist gut, dass nun alle strittigen Fragen geklärt sind und das Kabinett heute den Weg für die Grundrente frei gemacht hat. Denn darauf haben jene Menschen, die im Alter zu wenig haben, weil sie viele Jahre für wenig Geld gearbeitet haben, lange gewartet. „Ein

17.02.2020 20:21 Bärbel Bas zur Bertelsmann-Studie / Gesetzliche Krankenversicherung
Die Krankenversicherung muss solidarisch finanziert werden Würden auch privat Versicherte in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen, würden deren Beiträge laut einer Studie drastisch sinken. SPD-Fraktionsvizin Bas macht deutlich, wo ihre Fraktion steht. „Die private Krankenversicherung kommt der gesetzlichen Krankenversicherung teuer zu stehen. Gerade die, die mehr verdienen, beteiligen sich nicht an der Solidargemeinschaft. Wir fordern daher schon

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Hering (SPD): Westerwald nutzt Chancen zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs nicht

 

Alle Landkreise im Norden von Rheinland-Pfalz haben sich zur Umsetzung des „ÖPNV Konzept Nord“ des Landes und damit für die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs entschieden. Nur der Westerwaldkreis ergreift keine Eigeninitiativen, um einen guten Nahverkehr für seine Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen. Er setzt nur um, wozu er gesetzlich verpflichtet ist. Ihm entgehen dabei erhebliche Fördermittel über die sich andere Landkreise, die fortschrittlicher und klimafreundlicher denken, freuen können. Bereits beim Beitritt zum Verkehrsverbund und zum Gemeinschaftstarif war der Westerwaldkreis das Schlusslicht in Rheinland-Pfalz, kritisieren die Sozialdemokraten und Bündnis/90 Die Grünen.

 

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 02.10.2019

Gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat die SPD-Fraktion dem Westerwälder Kreistag heute einen Eilantrag zugeleitet mit dem man für die Sitzung am morgigen Freitag die Beratung einer Resolution zum Erhalt des Naubergs im Bereich Mörlen/Norken an der Kreisgrenze zum Landkreis Altenkirchen beraten möchte. Fraktionsvorsitzende Gabriele Greis dazu: "Wir wollen als antragstellende Fraktionen ein klares Statement für den Erhalt des Buchenwaldbestands abgeben und schließen uns der Forderung an, von dem Vorhaben des Basaltabbaus im Nauberg Abstand zu nehmen:

Eilantrag "Erhaltet den Nauberg"

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Der Kreistag möge die Eilbedürftigkeit zur Abgabe der beigefügten Resolution vor Eintritt in die Tagesordnung beschließen und diese als Tagesordnungspunkt mit in die Sitzung aufnehmen. Anschließend soll die Resolution mit folgendem Text zur Aussprache kommen. Für die Aussprache schlagen die antragstellenden Fraktionen eine Redezeit von 3 Minuten pro Fraktion vor.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 26.09.2019

Auch in der zweiten Jahreshälfte absolvieren junge Menschen aus dem Wahlkreis wieder ihr Praktikum im Berliner Büro der Abgeordneten Gabi Weber. Kristina Sökefeld stellt sich heute kurz vor:

Hallo,

mein Name ist Kristina Sökefeld, ich bin 19 Jahre alt und komme aus dem schönen Westerburg im Westerwald. Ich freue mich sehr über die Möglichkeit, im September für drei Wochen ein Praktikum im Bundestagsbüro von Gabi Weber machen zu können.

Im März habe ich am Konrad-Adenauer-Gymnasium in Westerburg mein Abitur bestanden und fange im Oktober an, Politikwissenschaft und Rechtswissenschaft in Bonn zu studieren. Deshalb nutze ich die Zeit zwischen Abitur und Studium, um einige praktische Einblicke in die politische Arbeit zu erhalten.

Nachdem ich bereits für zwei Wochen ein Praktikum im Landtag in Mainz machen und Eindrücke auf der landespolitischen Ebene sammeln konnte, bin ich nun gespannt auf das politische Geschehen in der Bundeshauptstadt.

Politik und internationale Zusammenarbeit interessieren mich schon sehr lange, weshalb ich in der Oberstufe Sozialkunde als Leistungskurs gewählt habe.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 25.09.2019

SPD-Kreistagsfraktion beantragt in der nächsten Kreistagssitzung die Erstellung eines Mietspiegels

Ob bei der Anmietung einer neuen Wohnung oder wenn eine Mieterhöhung ins Haus flattert: Viele fragen sich, ob die Miethöhe rechtens und ob sie für die jeweilige Wohngegend überhaupt angemessen ist. Mit Blick auf die „Angemessenheit“ oder auch die „Vergleichbarkeit“ gibt es im Westerwald ein Problem. Im Westerwaldkreis fehlt MieterInnen und VermieterInnen, anders als zum Beispiel im Kreis Altenkirchen, die dafür nötige Referenz – in diesem Falle ein Mietspiegel. Das ist ein Ärgernis und führt zu erheblicher Rechtsunsicherheit. Die entsprechende Anwendung des Mietspiegels für den Landkreis Altenkirchen, die einen sogenannten einfachen Mietspiegel haben, ist je nach Ort des Mietobjektes nicht möglich.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 18.09.2019

Paul Pietsch aus Wittgert, den Gabi Weber für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm des Bundestages auswählen konnte, meldet sich mit einem ersten kurzen Bericht in dem er sich vorstellt aus dem Flugzeug, das ihn in die USA bringt. Auch er wird uns in den kommenden zwölf Monaten von seinen Erlebnissen berichten:

Hi, Ich bin Paul. Ich bin 16 Jahre alt und gehe mit dem Parlamentarischen Partenschafts-Programm des Bundestages für ein Jahr in die USA.

Meine Gastfamilie lebt in McLean, einem Vorort von Washington D.C., dort werde ich gemeinsam mit meinen Gastgeschwistern die Highschool besuchen. Ich schreibe diesen Artikel direkt auf meinem Flug in die USA. Die Zeit von der Tatsächlichen Bestätigung des Stipendiums bis jetzt verging sehr schnell und ganz entgegen meiner Vorstellungen war ich auch kaum aufgeregt - bis zu dem Moment als ich mich von meinen Eltern verabschiedet und mich alleine auf den Weg Richtung Flugzeug gemacht habe. Ich freue mich schon meine Gastfamilie in ein Paar Stunden das erste mal zu sehen und sie kennenzulernen.



 

 

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 23.08.2019

Elisabeth Heisters aus Westerburg steht am Ende ihres 13monatigen EIRENE-Friedensdiensts in Uganda. Gabi Weber unterstützt sie dabei, dafür lässt uns Elisabeth Heisters an ihren Erlebnissen in einer völlig anderen Welt teilhaben. Abschließend blickt sie auf ihre Reisen auf dem afrikanischen Kontinent zurück:

Mein Jahr in Uganda - Reisetagebuch

„Da ist man einmal in Afrika…“ – Ich möchte zwar irgendwann wiederkommen, um meine Freunde hier zu besuchen, aber wer weiß, wann und ob das klappt. Auf jeden Fall wollte ich die Zeit hier nutzen und möglichst viel sehen. Und so bin ich in diesem Jahr doch recht viel in Uganda herumgekommen.

Entebbe liegt etwas südlich von der Hauptstadt Kampala, direkt am Viktoriasee. Dort liegt der internationale Flughafen Ugandas, entsprechend bin ich dort angekommen. Später war ich dort noch einmal um meinen Freund vom Flughafen abzuholen und wieder hinzubringen sowie mit Freunden am Wochenende. Es gibt einen großen botanischen Garten und einen Zoo.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 21.08.2019

Eine Überraschung für die Kreistagsmitglieder: Für die SPD geht der langjährige und erfolgreiche Hachenburger Werkleiter ins Rennen um das Amt im Kreishaus

Einstimmig hat sich die SPD-Fraktion des Westerwälder Kreistages dafür ausgesprochen, den 47jähigen Marco Dörner als Kandidat für das Amt des hauptamtlichen Ersten Beigeordneten des Westerwaldkreises aufzustellen.

„Damit haben wir einen Bewerber, der mit kommunalem Sach- und Fachverstand und einer hervorragenden Ausbildung diesem wichtigen Amt gewachsen ist.“ freut sich Fraktionsvorsitzende Gabriele Greis.

Seit mittlerweile mehr als 10 Jahren ist Dörner als alleiniger Werkleiter für die Verbandsgemeindewerke Hachenburg tätig. In dieser Zeit war er nennenswert am Aufbau und erfolgreichen Wirken des kommunalen Energieversorgungsunternehmens im eigenen Haus beteiligt – ein Alleinstellungsmerkmal, das die Verbandsgemeindewerke Hachenburg auszeichnet. „Energieversorgung ist ein Stück Daseinsvorsorge und kann in dieser Ausgestaltung - frei von rein renditegetriebenen Interessen großer Marktakteure - einen entscheidenden Beitrag zum Gelingen der Energiewende leisten“, so sein Credo.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 16.08.2019

Gabi Weber unterstützt transatlantischen Jugendaustausch

Seit über 30 Jahren fördert der Deutsche Bundestag gemeinsam mit dem US-Kongress den Jugendaustausch zwischen Deutschland und den USA. Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) erhalten deutsche und amerikanische Jugendliche Vollstipendien für ein Austauschjahr im jeweils anderen Land. Bundestags- und Kongressabgeordnete engagieren sich als Paten für die jungen "Kultur-Botschafter".

Noch bis zum 13. September um ein Austauschjahr-Stipendium bewerben

Auch Gabi Weber, Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Montabaur, ist Patin im PPP und ruft in ihrem Wahlkreis zur Beteiligung am transatlantischen Austausch auf. Ab sofort können Jugendliche sich um eines der Stipendien für das Austauschjahr 2020/21 in den USA bewerben, Bewerbungsschluss ist der 13. September 2019.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 02.08.2019

Elisabeth Heisters aus Westerburg absolviert derzeit einen 13monatigen Friedensdienst über EIRENE in Uganda. Gabi Weber unterstützt sie dabei, dafür lässt uns Elisabeth Heisters an ihren Erlebnissen in einer völlig anderen Welt teilhaben. Hier der Auszug eines weiteren Berichts:

Das Child Restoration Outreach (CRO) ist eine ugandische, christlich geprägte NGO, die
sich für Straßenkinder und deren Familien einsetzt. Neben der Betreuung der Kinder auf
eigenem Gelände (Center) gehört u.a. zu den Aufgaben des CRO die Arbeit mit den Familien.
Das Ziel des CRO ist die Reintegration der Kinder in die Familien und die Gesellschaft.

In der Einrichtung des CRO sind momentan meistens um die 30 Kinder anwesend, die zur
sog. Rehabilitation Class zählen. Manche kommen zuverlässig, andere nur ab und zu. Seit
dem 6. Mai sind Schulferien, weshalb zusätzlich etwa 20 der ehemaligen CRO-Kinder ins
Center kommen, die sonst wieder in die Schule gehen. Es sind mehr Jungen als Mädchen, alle
verschiedenen Alters, sie sind zwischen 10 und 17 Jahren alt.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 04.07.2019

SPD-Kreistagsfraktion sieht die Notwendigkeit der Stelle und spricht sich für eine sorgfältig durchgeführte Ausschreibung aus

Im zweiten Antrag der SPD-Fraktion zur konstituiernden Sitzung beantragt die SPD-Kreistagsfraktion, dass der Kreistag bei der Ausschreibung und dem Ausschreibungstext für die Stelle des 1. hauptamtlichen Beigeordneten zu beteiligen ist. Außerdem soll der Kreistag entscheiden, wann und wo diese Ausschreibung zu schalten ist. 

Den Sozialdemokraten ist ein ordentlich durchgeführtes Bewerbungsverfahren wichtig, da sie unter den Bewerberinnen und Bewerbern den qualifiziertesten Kandidaten auswäheln möchten. Die Beigeordnetenstelle soll nicht zur Versorgung eines CDU Parteifreunds oder als Ausbildungsplatz für einen CDU-Bewerber um die Nachfolge von Landrat Schwickert, sondern sie soll den Menschen im Westerwald dienen.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 28.06.2019

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