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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

19.03.2019 20:09 Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze
Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt ein Bundesförderprogramm Mobilfunk vor, um die Regionen zu versorgen, in denen sich Investitionen für Telekommunikationsunternehmen finanziell nicht rentieren. Dort, wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur Sorge tragen. Nur so können die sogenannten weißen Flecken geschlossen werden. „Noch immer gibt es zahlreiche Funklöcher in Deutschland. Ursächlich hierfür

18.03.2019 15:16 ASF – Frauen verdienen mehr!
Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt: Wie in jedem Jahr bedeutet dieses Datum, dass Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen bis zu diesem Tag umsonst gearbeitet haben. Bedingt wird dies durch einen nach wie vor bestehenden Gender Pay Gap von 21 Prozent in Deutschland, einem der größten in der ganzen

15.03.2019 07:31 AG Selbst Aktiv begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zum Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen
Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke: Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher

13.03.2019 20:29 „Europa muss politischer werden“
Exklusiv-Interview mit Vizekanzler Olaf Scholz Der Bundesfinanzminister erläutert für spdfraktion.de das sozialdemokratische Konzept eines sozialen Europas und begründet, weshalb eine Reform des Sozialstaates notwendig ist. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

10.03.2019 21:19 Achim Post zum „Europa-Konzept“ der CDU-Vorsitzenden
Echter Fortschritt für ein starkes und gerechteres Europa sieht anders aus. Kramp-Karrenbauers Antwort auf Macron lasse jeden sozialen Gestaltungsanspruch für Europa vermissen, kritisiert SPD-Fraktionsvize Achim Post. Dabei seien europäische Mindestlöhne Teil des Koalitionsvertrages. Frau Kramp-Karrenbauers Antwort auf Präsident Macron ist in vielen Punkten schlicht und einfach eine Absage. Echter Fortschritt für ein starkes und gerechteres Europa

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Gabi Weber, entwicklungspolitische Sprecherin zieht nach zwei Jahren eine erste Bilanz:

Das Rückkehrerprogramm ‚Perspektive Heimat‘ des CSU-Entwicklungsministers Müller wird diesen Monat zwei Jahre alt. Es soll geflohene Menschen dazu bewegen, in ihre Heimatländer zurückzukehren. Gebracht hat es bisher wenig, denn Menschen ohne Ausbildung haben keine Zukunftsperspektiven in ihren Heimatländern.

„Menschen ohne Ausbildung und nur mit einem ‚Start-Geld‘ von knapp 2000 Euro in ihre Heimat zurück zu bringen, ergibt keinen Sinn. Die Wirtschaft in den Herkunftsländern liegt meist am Boden, es fehlt schlicht an Arbeitsplätzen. Da helfen sicher auch keine Bewerbungstrainings in den im Rahmen des Programms errichteten Rückkehrzentren in den Herkunftsländern.

Anstatt Startkapital in einer wirtschaftlich nahezu aussichtslosen Situation anzubieten, sollten die Mittel in den Aufbau einer zukunftsfähigen Wirtschaft investiert werden. Dazu braucht es auch gut ausgebildete Menschen. Das können wir in Deutschland leisten. Dann können die Ausgebildeten Unternehmen aufbauen und sich aus eigener Kraft in ihrer Heimat eine Perspektive schaffen. Dies ist nicht von heute auf morgen zu haben und es widerspricht den schnellen Erfolgen, die derzeit der Minister seinem Ministerium abverlangt.“

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 07.03.2019

Donnerstag, 07. März 2019 19.30 Uhr
Kreishaus Bad Ems

Der Internationale Frauentag hat eine lange Tradition und unterschiedliche Wurzeln: Für die einen symbolisiert er den „klassenkämpferischen Frauenkampf“ und für andere einen „feministischen Kampf“. Als Ursprung wird von vielen der Streik amerikani-scher Textilarbeiterinnen in New York am 08.03.1857 gesehen.


Über viele unterschiedliche Stationen, besonders auch unterschiedliche Entwicklungen nach dem
2. Weltkrieg innerhalb Deutschlands, treten die Frauen heute an „ihrem“ Tag weiterhin für die traditionellen Ziele der Gleichberechtigung ein, darüber hinaus hat sich das Themenspektrum erweitert. Im Mittelpunkt stehen immer die Frauen. In diesem Jahr lädt die Gleichstellungsstelle Sie ein zum wiederholten Male mit der bekannten und beliebten Kabarettistin Simone Fleck die Kuriositäten des Alltags auf Korn zu nehmen. Wer sie kennt, weiß dass sie dabei weder
das männliche noch das weibliche Geschlecht schont. Gleichstellung auf „besonders humorvolle
Art.“ Eben temporeiches, kabarettistisches Entertainment auf „Flecksche Art“!

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 04.03.2019

Im Hauptstadtbüro von Gabi Weber wird in den kommenden sechs Wochen mit Hannah Keller eine Praktikantin aus Rheinhessen das Team unterstützen. Hier ihre Vorstellung:

Hallo, mein Name ist Hannah Keller, ich bin 22 Jahre alt, komme aus Westhofen (bei Alzey-Worms) und werde in den nächsten sechs Wochen ein Praktikum im Abgeordnetenbüro von Gabi Weber in Berlin machen.

Nach meinem Abitur, habe ich zunächst ein Auslandsjahr in England gemacht, um dort für eine gemeinnützige Organisation, die sich für behinderte Menschen einsetzt zu arbeiten. Derzeit studiere ich Sozial- und Kommunikationswissenschaften in Landau in der Pfalz im 5. Semester, und werde diesen Sommer mit meinem Bachelorstudium fertig werden.

Schon zu Beginn meines Studiums haben mich die Politikveranstaltungen, insbesondere die der internationalen Politik und Beziehungen, am meisten interessiert, weshalb ich mich in die Richtung Politik spezialisiert habe, und woran sich wahrscheinlich auch die Wahl meines Masterstudiengangs orientieren wird. Dies hat sich durch mein Praktikum letzten Sommer, in der Landtagsfraktion der SPD in Rheinland-Pfalz nochmals bestätigt, bei dem ich einen guten Einblick in die Landespolitik erhalten habe, und daraufhin auch in die SPD eingetreten bin.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 27.02.2019

8. März 2019, 15:30 Uhr Europahaus Bad Marienberg

Das Gedenkjahr 2019 ist auch für den Arbeitskreis Internationaler Frauentag Westerwald, dem die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber angehört, Anlass, die erste Wahl in Deutschland, für die Frauen kandidieren und bei der Frauen an die Wahlurne gehen konnten, zu würdigen.

Seither hat sich einiges getan, doch auch wenn Gleichberechtigung schon vor 70 Jahren in unserer Verfassung festgeschrieben wurde, sind wir noch lange nicht am Ende der Reise angekommen. Immer noch gibt es strukturelle Ungleichheiten bei Löhnen und Gehältern oder Führungspositionen. Das Thema Altersarmut ist ebenso weiblich wie sexualisierte Gewalt und im Bereich der politischen Repräsentanz suchen wir Frauen oftmals vergeblich, leider auch vor allem hier bei uns in der ländlichen Region.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 26.02.2019

Fraktion sieht Bedarf an WLAN in Schulen bestätigt

Der Schulausschuss hat den SPD-Antrag auf Erstellung eines Konzepts für WLAN in allen Schulen genutzt, umfassend mit den Schulleitungen den WLAN-Bedarf, die digitalen Medienkonzepte und die Anwenderbetreuung zu erörtern. „Wir konnten dabei feststellen, dass – unabhängig von der individuellen Freigabe der WLAN-Netze in den Schulen für die Schülerinnen und Schüler – mehrheitlich die Einrichtung eines solchen Netzes für den Unterricht und die Vor- bzw. Nachbereitung gewünscht wird bzw. teilweise schon vorhanden ist“, so der Sprecher der SPD-Fraktion im Schulausschuss Thomas Mockenhaupt.

„Wir sehen auch, dass darüber hinaus die Medienkonzepte und die Anwenderbetreuung betrachtet werden müssen und begrüßen daher die Initiative der Kreisverwaltung, dies im Rahmen einer Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplans durchführen zu wollen“, so Mockenhaupt weiter.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 19.02.2019

SPD-Fraktion beantragt Klimaschutzkonzept für den Westerwaldkreis

Bereits in der Haushaltsrede im Dezember hatte die Fraktionsvorsitzende der SPD im Westerwälder Kreistag, Gabriele Greis, darauf hingewiesen, dass es dringend erforderlich sei, über ein Klimaschutzkonzept nachzudenken.

„Überall gehen vor allem junge Menschen auf die Straße und fordern von der Politik mehr Initiativen für den Klimaschutz,“ stellt Greis fest. „Es ist an der Zeit, dass wir uns auch auf Kreisebene um dieses Thema kümmern. Landkreise nehmen bei der Ausgestaltung des regionalen Klimaschutzes eine zentrale Rolle ein.“

Die SPD-Fraktion wird daher in der nächsten Kreistagssitzung am 12.04.19 die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes auf Kreisebene beantragen. Dieses Konzept sei nicht nur im Hinblick auf die Bewahrung der Lebensgrundlagen für künftige Generationen zwingend notwendig. Es könne darüber hinaus auch im Hinblick auf die Generierung zusätzlicher Mittel für Klimaschutzaufgaben helfen. „Bei vielen Vorhaben zahlt sich ein Klimaschutzkonzept durch die Ausschöpfung zusätzlicher Fördermittel auch unmittelbar in Euro und Cent aus“, betont Greis.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 18.02.2019

Am Montag, den 25. Februar 2019 findet im Nassauer Wahlkreis- und Bürgerbüro der Bundestagsabgeordneten Gabi Weber (SPD) in der Schloßstraße 4 in der Zeit von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr die nächste Sprechstunde statt.

 

Um lange Wartezeiten zu vermeiden, bittet der Mitarbeiter der Abgeordneten, Erik Eisenhauer, um telefonische oder schriftliche Anmeldung des Gesprächswunsches mit der Nennung des Gesprächsthemas.

 

Das Abgeordnetenbüro ist wie folgt erreichbar:
Telefon: 0 26 04 / 95 228 57
Telefax: 0 26 04 / 95 228 58
Email: gabi.weber.ma04@bundestag.de

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 18.02.2019

Gabi Weber, entwicklungspolitische Sprecherin:

In einem aktuellen Positionspapier fordert die SPD-Bundestagsfraktion ein völkerrechtliches Verbot Letaler Autonomer Waffensysteme (LAWS). Die bereits in den Koalitionsverträgen von 2013 und 2018 zwischen SPD und CDU/CSU vereinbarte Ablehnung und weltweite Ächtung Letaler Autonomer Waffensysteme (LAWS) soll so konsequent umgesetzt werden.

„Wir lehnen die Entwicklung, Beschaffung und Anwendung autonomer Waffensysteme kategorisch ab. Eine Automatisierung des Tötens darf es nicht geben. In der zunehmenden Entmenschlichung der Kriegsführung sehen wir eine große Gefahr.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 08.02.2019

Die Westerwälderinnen und Westerwälder haben ein Recht auf gute medizinische Versorgung

Eine qualifizierte medizinische Versorgung wird zunehmend schwieriger. Fehlende niedergelassene Hausärzte und Zahnärzte, zu lange Wartezeiten bei Fachärzten, Krankenhäuser, die aus wirtschaftlichen und strukturellen Gründen um das Überleben kämpfen, überforderte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und eine nicht absehbare Entwicklung im Bereich der Pflege – ob zuhause oder im Heim – bereiten vielen Westerwälderinnen und Westerwäldern zunehmend Sorgen.

Beispielhaft angeführt sei die Insolvenz der Katharina-Kasper-ViaSalus-Gesellschaft oder auch die Situation in der Stadt Betzdorf, wo durch das Ausscheiden von zwei Hausärzten 4000 Patienten auf neuer Arztsuche sind.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.02.2019

Emma Jung aus Kaltenholzhausen, die Gabi Weber für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm des Bundestages auswählen konnte, meldet sich mit einem weiteren Bericht aus Houston, Texas während Gabi Weber in dieser Woche schon den Kandidaten für das nächste Programmjahr auswählen konnte. Es wird noch einmal weihnachtlich: 

Das neue Jahr hat nun begonnen und somit ist die erste Hälfte meines Auslandsjahres schon fast vorbei. Wenn ich auf das letzte halbe Jahr zurückschaue, habe ich einiges erlebt und vor allem Eindrücke gesammelt die mich mein ganzes Leben lang prägen werden.

Ich bin unglaublich dankbar diese Chance bekommen zu haben und über die Gemeinsamkeiten sowie die kulturellen Unterschiede lernen zu dürfen.

Mein erstes Thanksgiving in Texas war ein schönes Zusammenkommen der Familie mit einer Menge gutem Essen. Thanksgiving ist eine Art amerikanisches Erntedankfest, welches auf die Ankunft der früheren Pilger in Plymouth, Massachusetts im Jahr 1621 zurückgeht, die den Erzählungen nach, ihre erste Ernte mit den Wampanoag-Indianern teilten. Es wird jedes Jahr am letzten Donnerstag im November gefeiert und weil es eine Tradition geworden ist, dieses Fest mit der gesamten Familie zu verbringen, bekommen Schüler in dieser Woche Ferien.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 25.01.2019

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