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07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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Veranstaltungen:
Ministerpräsident sprach bei Wahlkampfveranstaltung in Bad Marienberg (Westerwälder Zeitung)
Landesvater Kurt Beck brachte die Sozialdemokraten bei einer zentralen Wahlkampfveranstaltung in Bad Marienberg auf Kurs. Der Ministerpräsident gab sich kämpferisch und rief zu mehr sozialer Gerechtigkeit in der Gesellschaft auf.
Die Westerwälder Sozialdemokraten bekamen vor der Kommunalwahl am 7. Juni kräftige Schützenhilfe aus Mainz. Landesvater Kurt Beck stimmte die Genossen in der Stadthalle von Bad Marienberg für den Wahlkampf ein. Beck war Ehrengast und Hauptredner bei der zentralen Wahlkampfveranstaltung des SPD-Kreisverbandes und des SPD-Gemeindeverbandes Bad Marienberg.
Die Veranstaltung startete mit schwungvoller Musik der Bigband der Stadt Marienberg und einem Werbefilm über die Landratskandidatin Dr. Tanja Machalet. Die Begrüßung nahm MdL Hendrik Hering vor, der zuvor in einer kurzen Ansprache auf die aktuelle Wirtschaft- und Finanzmarktkrise einging. Der Staat müsse die Spielregeln für die Finanzmärkte festlegen, forderte Hering und rief gleichzeitig zu mehr Transparenz auf.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 06.05.2009
Heute stand der traditionelle Neujahrsempfang in der VG Selters an. Als Thema hatten sich die Genossinnen und Genossen die Schulstrukturreform und die Auswirkungen auf die VG Selters vorgenommen.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 25.01.2009
Heute Abend war ich beim SPD Neujahrsempfang in Ransbach-Baumbach. Ich habe ein kurzes Grußwort gehalten, in dem ich unser Wahlprogramm kurz vorgestellt habe und meine Ziele als Landrätin erläutert habe.
Außerdem war unser Wirtschaftsminister Hendrik Hering als Hauptredner auf dem Neujahrsempfang.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 21.01.2009
Am 19. Januar war ich auf dem Neujahrsempfang der SPD in Mörlen. Als Hauptredner sprach Joachim Mertes über die aktuelle Situation in unserem Land und gab den Gästen durchaus nachdenkliche Worte mit auf den Weg ins neue Jahr.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 19.01.2009
Der Vorsitzende des SPD Kreisverbands Westerwald, Hendrik Hering, lädt alle Mitglieder, Delegierte und interessierte Bürgerinnen und Bürger zur Delegiertenversammlung der SPD am Montag, den 26. Januar 2009 um 19:00 Uhr in das Bürgerhaus nach Wirges ein.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 18.01.2009
Am 24. August diesen Jahres jährt sich der Tod des ehemaligen Wirgeser Landtagsabgeordneten Hans Schweitzer zum 20. Mal. Neben seinen zahlreichen Aufgaben in seiner Heimat hat Hans Schweiter in der Rheinland-Pfälzischen SPD als Vorsitzender der Landtagsfraktion und als Vorsitzender der Landes-SPD fungiert. Seine parlamentarische Laufbahn wurde durch die Wahl zum Vizepräsidenten des Rheinland-Pfälzischen Landtages gekrönt.
Um an diesen außergewöhnlichen Westerwälder zu ehren, lädt die Wirgeser SPD Freunde und Weggefährten von Hans Schweitzer ein, am 24. August 2008 um 14.00 Uhr seiner zu gedenken. Prominenter Redner wird der Präsident des Landtages, Joaichim Mertes (SPD, Bild rechts) sein.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 31.07.2008
Bericht der "Westerwälder Zeitung" (Tatjana Steindorf)
Kreisübergreifende Strategie für Wäller Tourismus gefordert - Wandern und Radeln als Standbein
Welche Chancen hat die Tourismusregion Westerwald in Zukunft? Beim Westerwaldforum auf der Fuchskaute suchten Politiker und Experten kreis- und landesübergreifend nach Antworten.
WILLINGEN. Beim öffentlichen Forum auf der Fuchskaute haben Politiker und Experten auf Einladung der SPD kreis- und landesübergreifend über die Chancen, die sich durch den Tourismus ergeben, diskutiert. Mit von der Partie waren Staatsminister Hendrik Hering und der ehemalige Ministerpräsident Rudolf Scharping.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 09.06.2008
SPD lädt die Wäller zur Diskussion auf die Fuchskaute
Der kürzlich offiziell eingeweihte „Westerwaldsteig“ ist in aller Munde. Die Chancen der Tourismusregion Westerwald, die sich durch die Einrichtung dieses Premiumwanderwegs ergeben, wollen die sieben Kreisverbände der SPD in der Region Westerwald-Altenkirchen, Lahn-Dill, Limburg-Weilburg, Neuwied, Rhein-Lahn, Rhein-Sieg und Westerwaldkreis kreis- und landesübergreifend mit Experten und Politikern diskutieren.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 29.05.2008