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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Veranstaltungen:
Ministerpräsident sprach bei Wahlkampfveranstaltung in Bad Marienberg (Westerwälder Zeitung)
Landesvater Kurt Beck brachte die Sozialdemokraten bei einer zentralen Wahlkampfveranstaltung in Bad Marienberg auf Kurs. Der Ministerpräsident gab sich kämpferisch und rief zu mehr sozialer Gerechtigkeit in der Gesellschaft auf.
Die Westerwälder Sozialdemokraten bekamen vor der Kommunalwahl am 7. Juni kräftige Schützenhilfe aus Mainz. Landesvater Kurt Beck stimmte die Genossen in der Stadthalle von Bad Marienberg für den Wahlkampf ein. Beck war Ehrengast und Hauptredner bei der zentralen Wahlkampfveranstaltung des SPD-Kreisverbandes und des SPD-Gemeindeverbandes Bad Marienberg.
Die Veranstaltung startete mit schwungvoller Musik der Bigband der Stadt Marienberg und einem Werbefilm über die Landratskandidatin Dr. Tanja Machalet. Die Begrüßung nahm MdL Hendrik Hering vor, der zuvor in einer kurzen Ansprache auf die aktuelle Wirtschaft- und Finanzmarktkrise einging. Der Staat müsse die Spielregeln für die Finanzmärkte festlegen, forderte Hering und rief gleichzeitig zu mehr Transparenz auf.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 06.05.2009
Heute stand der traditionelle Neujahrsempfang in der VG Selters an. Als Thema hatten sich die Genossinnen und Genossen die Schulstrukturreform und die Auswirkungen auf die VG Selters vorgenommen.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 25.01.2009
Heute Abend war ich beim SPD Neujahrsempfang in Ransbach-Baumbach. Ich habe ein kurzes Grußwort gehalten, in dem ich unser Wahlprogramm kurz vorgestellt habe und meine Ziele als Landrätin erläutert habe.
Außerdem war unser Wirtschaftsminister Hendrik Hering als Hauptredner auf dem Neujahrsempfang.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 21.01.2009
Am 19. Januar war ich auf dem Neujahrsempfang der SPD in Mörlen. Als Hauptredner sprach Joachim Mertes über die aktuelle Situation in unserem Land und gab den Gästen durchaus nachdenkliche Worte mit auf den Weg ins neue Jahr.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 19.01.2009
Der Vorsitzende des SPD Kreisverbands Westerwald, Hendrik Hering, lädt alle Mitglieder, Delegierte und interessierte Bürgerinnen und Bürger zur Delegiertenversammlung der SPD am Montag, den 26. Januar 2009 um 19:00 Uhr in das Bürgerhaus nach Wirges ein.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 18.01.2009
Am 24. August diesen Jahres jährt sich der Tod des ehemaligen Wirgeser Landtagsabgeordneten Hans Schweitzer zum 20. Mal. Neben seinen zahlreichen Aufgaben in seiner Heimat hat Hans Schweiter in der Rheinland-Pfälzischen SPD als Vorsitzender der Landtagsfraktion und als Vorsitzender der Landes-SPD fungiert. Seine parlamentarische Laufbahn wurde durch die Wahl zum Vizepräsidenten des Rheinland-Pfälzischen Landtages gekrönt.
Um an diesen außergewöhnlichen Westerwälder zu ehren, lädt die Wirgeser SPD Freunde und Weggefährten von Hans Schweitzer ein, am 24. August 2008 um 14.00 Uhr seiner zu gedenken. Prominenter Redner wird der Präsident des Landtages, Joaichim Mertes (SPD, Bild rechts) sein.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 31.07.2008
Bericht der "Westerwälder Zeitung" (Tatjana Steindorf)
Kreisübergreifende Strategie für Wäller Tourismus gefordert - Wandern und Radeln als Standbein
Welche Chancen hat die Tourismusregion Westerwald in Zukunft? Beim Westerwaldforum auf der Fuchskaute suchten Politiker und Experten kreis- und landesübergreifend nach Antworten.
WILLINGEN. Beim öffentlichen Forum auf der Fuchskaute haben Politiker und Experten auf Einladung der SPD kreis- und landesübergreifend über die Chancen, die sich durch den Tourismus ergeben, diskutiert. Mit von der Partie waren Staatsminister Hendrik Hering und der ehemalige Ministerpräsident Rudolf Scharping.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 09.06.2008
SPD lädt die Wäller zur Diskussion auf die Fuchskaute
Der kürzlich offiziell eingeweihte „Westerwaldsteig“ ist in aller Munde. Die Chancen der Tourismusregion Westerwald, die sich durch die Einrichtung dieses Premiumwanderwegs ergeben, wollen die sieben Kreisverbände der SPD in der Region Westerwald-Altenkirchen, Lahn-Dill, Limburg-Weilburg, Neuwied, Rhein-Lahn, Rhein-Sieg und Westerwaldkreis kreis- und landesübergreifend mit Experten und Politikern diskutieren.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 29.05.2008