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SPD Neuhäusel-Kadenbach.
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WebsoziInfo-News :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Fraktion
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Westerwälder Zeitung, 2.9.2008
Problem: Anforderungen an Unternehmensführungen wachsen
"Das Handwerk im Westerwald ist die treibende Kraft für die wirtschaftliche Entwicklung im Westerwald. Wir müssen dafür sorgen, dass die Rahmenbedingungen weiter verbessert werden." Zu dieser Einschätzung kommt Hans-Jürgen Heene, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, als Fazit eines Besuchs der Kreishandwerkerschaft in Montabaur.
Bei dem Besuch stellte Hauptgeschäftsführer Erwin Haubrich zunächst die Aufgaben und die Zusammensetzung der Kreishandwerkerschaft vor. Dabei wurde deutlich, wie vielfältig und anspruchsvoll deren Arbeit ist: Betreuung von Ausbildung und Auszubildenden, Beratung von Betrieben und auch die Unterstützung bei Problemen gehören dazu. Als eines der Hauptprobleme wurden die immer komplexer werdenden Anforderungen an die Unternehmensführung genannt. Viele Betriebsinhaber seien inzwischen überfordert. Hier müsse Abhilfe geschaffen werden.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 02.09.2008
Netzwerk soll Kinder schützen
Die SPD-Kreistagsfraktion hat die Kreisverwaltung aufgefordert, ein seit März geltendes Landesgesetz zum Schutz des Kindeswohls umzusetzen und im Westerwaldkreis die Entwicklung lokaler Netzwerke zu initiieren. Das Gesetz zielt nach Darstellung der Sozialdemokraten darauf ab, alle beteiligten Institutionen, Einrichtungen und Berufsgruppen zu verknüpfen, die sich besonders um die Gesundheit von Säuglingen und Kleinkindern kümmern. Damit sollen verbindliche und zuverlässige Strukturen geschaffen werden, die ein gesundes Aufwachsen der Kinder ermöglichen. Es gehe darum, Eltern im Einzelfall passgenaue Unterstützung und Hilfe anbieten zu können.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 30.04.2008
Die Einrichtung eines 3. Zuges am Evangelischen Gymnasium in Bad Marienberg wird von der SPD-Kreistagsfraktion begrüßt. Damit, so Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Heene, geht ein Ziel in Erfüllung, das die SPD mehrfach im Kreistag angesprochen und beantragt hat.
Heene sieht für die Aufnahme weiterer Schüler in einem zusätzlichen Zug einen dauerhaften Bedarf. Es sei absolut unbefriedigend, dass in der Vergangenheit Schüler wegen eines fehlenden Platzbedarfs abgewiesen werden mussten. Nunmehr könnten auch interessierte Kinder aus der Verbandsgemeinde Rennerod aufgenommen werden.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 09.04.2008
