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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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Fraktion:
Viele Jugendliche bedrückt die Angst, ob man in der Zukunft überhaupt noch ein lebenswürdiges Dasein führen Kann und ob die Welt in Zukunft für Menschen noch bewohnbar ist. Sie haben Angst vor Umweltzerstörung, Wettrüsten und Arbeitslosigkeit. Doch sie haben auch Hoffnungen und sind bereit sich für ihre Interessen einzusetzen.
Für das auf Initiative der SPD-Kreistagsfraktion gegründete neue „Forum Soziale Gerechtigkeit“ sind die Sorgen und Zukunftserwartungen der Westerwälder Jugend ein wichtiges aber vernachlässigtes Thema. Deshalb will das Forum gemeinsam mit der Westerwälder Arbeiterwohlfahrt (AWO) und dem Jugend- und Kulturzentrum „Zweite Heimat“ in Höhr-Grenzhausen der Frage nachgehen: wie tickt die Jugend im Westerwald? Dazu sind alle Interessenten am Dienstag, 15.12. um 19.45 Uhr in der „Zweiten Heimat“ in Höhr-Grenzhausen herzlich willkommen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 09.12.2009
Die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in allen gesellschaftlichen Lebensbereichen muss auch im Westerwald zur Selbstverständlichkeit werden.
Dies war ein zukunftsweisendes Ergebnis der Kreisbereisung des rheinland-pfälzischen Landesbehindertenbeauftragten Ottmar Miles-Paul auf Einladung des „Forum Soziale Gerechtigkeit“. Gemeinsam mit Forumssprecher Uli Schmidt war der Mainzer Gast nach 5 Besuchsterminen und vielen Gesprächen überzeugt: Ein Kreisbehindertenbeirat kann zur Umsetzung dieser Zielvorgabe sehr hilfreich sein!
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 06.12.2009
Die SPD beantragt in der Kreistagssitzung, die Verwaltung zu beauftragen, mit den Trägerinnen des Frauennotrufes in Westerburg über eine dauerhafte und vernünftige Unterstützung dieser Institution durch den Westerwaldkreis zu verhandeln.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 02.12.2009
Die desolate Finanzsituation des Zweckverbandes „Stöffelpark“ hat die SPD-Kreistagsfraktion veranlasst, für die Mittel in Höhe von 257.000 €, die im Haushalt 2010 des Westerwaldkreises für den Zweckverband vorgesehen sind, einen Sperrvermerk zu beantragen.
Dieser kann erst von den zuständigen Kreisgremien aufgehoben werden, wenn „ein nachvollziehbarer und realisierbarer Entschuldungsplan für das aktuelle Kassendefizit sowie ein wirklichkeitsnaher Finanzierungsplan für die kommenden Jahre“ vorliegt. Das unverantwortliche Vorgehen der Zweckverbandsführung habe zu dem Defizit von über 3 Mio. € geführt, stellte die Fraktionsvorsitzende Tanja Machalet fest. Im Vertrauen darauf, dass andere – vornehmlich Land und Kreis – schon einspringen würden, habe man Beanstandungen der ADD an den Haushaltsplänen des Zweckverbandes ignoriert. Auch die Tatsache, dass seit 2008 kein Haushalt mehr von der Aufsichtsbehörde genehmigt worden sei, habe den Verband nicht von weiteren Investitionen abgehalten.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 01.12.2009
„PATERNOSTERGESELLSCHAFT“ ENDET FÜR IMMER MEHR IN DER ARMUT"
Westerwaldkreis. Den sozial schwächeren Menschen eine Lobby, deren vielfachen Benachteiligungen eine Sprache geben! Dazu will das „Forum Soziale Gerechtigkeit“ im Westerwaldkreis künftig beitragen. Auf Initiative der SPD-Kreistagsfraktion trafen sich in der Turnhalle der Fachklinik in Vielbach eine stattliche Zahl von Westerwäldern aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen zur Gründungsveranstaltung. Sie wollen gemeinsam benachteiligten Menschen zu dem verhelfen, was ihnen zusteht: Menschenwürde und Gleichbehandlung!
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 05.11.2009
AKTIONEN ZU THEMEN VON PFLEGESITUATION BIS KINDERARMUT SIND GEPLANT
Weniger als ein Fünftel der Deutschen glaubt, dass es in unserer Gesellschaft gerecht zugeht! Mit einem „Forum Soziale Gerechtigkeit“ will die SPD-Kreistagsfraktion dazu beitragen, dies im Westerwaldkreis zu ändern. Der Aufruf der Sozialdemokraten zur Gründung des parteioffenen Aktionsbündnisses ist auf breite Resonanz gestoßen. Viele sozial denkende Westerwälder innerhalb und außerhalb der SPD wollen mitmachen. Sie wollen, unter anderem mit Unterstützung des Bundestagskandidaten Björn Walden, helfen, bestehende und drohende soziale Schieflagen im Kreis zu bekämpfen und sich für eine fortschrittlichere Sozialpolitik einsetzen. Erste Themen werden bereits bis zum Jahresende 2009 aufgegriffen.
Zur offiziellen Gründung der neuen Initiative sind alle Interessenten am Donnerstag, 29.10.2009 um 18.00 Uhr im Fachkrankenhaus für Alkoholabhängige in Vielbach willkommen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 17.09.2009
Die Kreistagsfraktion hat auf ihrer konstituierneden Sitzung am 19. Juni 2009 die Weichern für die kommende Sitzungsperiode des Westerwälder Kreistages gestellt. Zur Vorsitzenden hat die Fraktion die ehemalige Landratskandidatin Dr. Tanja Machalet gewählt. Untertsützt wird sie von den beiden Verbandsgemeindebürgermeistern Peter Klöckner (Hachenburg) und Jürgen Schmidt (Bad Marienberg) und der Herschbacher Rechtsanwältin Bettina Deimling- Isack als stellvertetende Vorsitzende.
Für Fragen und Anregungen stehe ich jederzeit gerne unter tanja.machalet@spd- westerwald.de zur Verfügung.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 20.06.2009
Die Kreistagsfraktion hat auf ihrer konstituierneden Sitzung am 19. Juni 2009 die Weichern für die kommende Sitzungsperiode des Westerwälder Kreistages gestellt. Zur Vorsitzenden hat die Fraktion die ehemalige Landratskandidatin Dr. Tanja Machalet gewählt. Untertsützt wird sie von den beiden Verbandsgemeindebürgermeistern Peter Klöckner (Hachenburg) und Jürgen Schmidt (Bad Marienberg) und der Herschbacher Rechtsanwältin Bettina Deimling- Isack als stellvertetende Vorsitzende.
Für Fragen und Anregungen steht die Fraktionsvorsitzende jederzeit gerne unter:
tanja.machalet@spd-westerwald.de
zur Verfügung.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 20.06.2009
Unter der Leitung des SPD-Kreisvorsitzenden Hendrik Hering, MdL konstituiert sich die SPD-Fraktion im Westerwälder Kreistag am Freitag, den 19. Juni 2009 im "Bierhaus an der B8" in Freilingen. Auf der Tagesordnung werden der Rückblick auf die Kommunalwahl und die Wahlen zum Fraktionsvorstand und zur Kreistagsgeschäftsführung stehen.
Nach dem Zugewinn eines Sitzes und dem Verlust der absoluten Mehrheit der CDU kommt auf die SPD ein größeres Gewicht zu. Die Fraktion wird mit frischem Elan an diese Aufgabe erangehen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 12.06.2009
Westerwälder Zeitung, 2.9.2008
Problem: Anforderungen an Unternehmensführungen wachsen
"Das Handwerk im Westerwald ist die treibende Kraft für die wirtschaftliche Entwicklung im Westerwald. Wir müssen dafür sorgen, dass die Rahmenbedingungen weiter verbessert werden." Zu dieser Einschätzung kommt Hans-Jürgen Heene, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, als Fazit eines Besuchs der Kreishandwerkerschaft in Montabaur.
Bei dem Besuch stellte Hauptgeschäftsführer Erwin Haubrich zunächst die Aufgaben und die Zusammensetzung der Kreishandwerkerschaft vor. Dabei wurde deutlich, wie vielfältig und anspruchsvoll deren Arbeit ist: Betreuung von Ausbildung und Auszubildenden, Beratung von Betrieben und auch die Unterstützung bei Problemen gehören dazu. Als eines der Hauptprobleme wurden die immer komplexer werdenden Anforderungen an die Unternehmensführung genannt. Viele Betriebsinhaber seien inzwischen überfordert. Hier müsse Abhilfe geschaffen werden.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 02.09.2008