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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Landtagswahl: SPD im Wahlkreis Montabaur setzt auf amtierende Abgeordnete – Ersatzbewerber ist Sebastian Stendebach
Die Delegierten der SPD stellten mit der Nominierung von Tanja Machalet als Kandidatin für die nächste Landtagswahl die Weichen für die politische Arbeit im Wahlkreis 6 Montabaur. Gäste, Delegierte und politisch Interessierte konnten sich im Vorfeld der Abstimmung in Oberelbert ein eigenes Bild über die Arbeit der Landtagsabgeordnetenmachen. Die Westerwälderin wird bei ihrer Wiederwahl die Schwerpunkte weiterhin in den Bereichen Fachkräftesicherung, Arbeitsbedingungen für Frauen und junge Menschen, medizinische Versorgung und demografischer Wandel im ländlichen Raum setzen.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 30.04.2015
Delegiertenkonferenz entscheidet mit großer Mehrheit, auch im kommenden Wahlkampf auf die bereits amtierende Abgeordnete Dr. Tanja Machalet zu setzen. Ersatzbewerber ist der 27-jährige Verwaltungsangestellte Sebastian Stendebach.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 29.04.2015
Gesundheit: SPD-Kreistagsfraktion: Sicherstellung der medizinischen Versorgung ist auch Aufgabe von Kreis
„Wir müssen im Westerwaldkreis die Problematik der medizinischen Versorgung als gemeinsame Aufgabe aller handelnden Kräfte annehmen“. Das ist für Tanja Machalet, Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Kreistag, wesentliches Ergebnis des Westerwälder Dialogs ihrer Kreistagsfraktion zur Situation der Ärzteversorgung auf dem Land.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 28.04.2015
Ehrungen bei der Partei im Westerburger Land
Auf der jüngsten Mitgliederversammlung der SPD Westerburger Land stand turnusgemäß die Wahl eines neuen Vorstands auf der Tagesordnung. Dabei wurde Harald Ulrich erneut zum Vorsitzenden, Bernd Jung zum stellvertretenden Vorsitzenden, Marion Krämer zur Schriftführerin und Bert-Werner Wüst zum Kassierer gewählt.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 17.04.2015
Hendrik Hering tritt wieder für die SPD im Wahlkreis 5 an
Enspel. SPD-Wahlkreiskonfernz nominiert Hendrik Hering mit 100% Zustimmung erneut zum Direktkandidaten für den Wahlkreis Westerburg/Bad Marienberg. Ersatzbewerber ist Thomas Mockenhaupt aus Mörlen.
Die Westerwälder Sozialdemokraten hatten sich bewusst für die alten Schmiede im Stöffelpark entschieden, um die Wahlkreiskonferenz im Wahlkreis 5 für die Landtagswahl 2016 durchzuführen. Nicht nur weil die Geschichte der Arbeiter in der Basaltindustrie eng mit der Entstehung der SPD von über 100 Jahren in dieser Region verknüpft ist, sondern auch, weil der Stöffelpark ein gutes Projekt ist, das belegt, wie die SPD-geführte Landesregierung den Westerwald gefördert hat, erschien dieser Ort der SPD gut geeignet.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 16.04.2015

Die SPD-Kreistagsfraktion lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einem Westerwälder Dialog
"Ärzteversorgung auf dem Land"
am Dienstag, 14. April 2015, 18:30 Uhr,
in den Bürgertreff Sainscheid, Hauptstraße 37,
ein.
Eine der Herausforderungen des demografischen Wandels ist die Situation der Ärzteversorgung in einer ländlichen Region wie dem Westerwald. Die SPD-Kreistagsfraktion geht mit ihrer Veranstaltung u.a. der Frage nach, ob ein Medizinisches Versorgungszentrum eine Lösung für den drohenden und mancherorts schon eingetretenen Ärztemangel sein kann.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 08.04.2015
"Die rheinland-pfälzische Wirtschaft steht robust dar, die Löhne und
Gehälter der rheinland-pfälzischen Arbeitnehmer entwickeln sich gut",
erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion,
Tanja Machalet, anlässlich der neusten Zahlen des Statistischen Landesamtes
von diesem Donnerstag, 26. März. "Eine prosperierende Wirtschaft sowie gute
und faire Arbeitsbedingungen sind zwei Seiten einer Medaille: Für beides
setzt sich die SPD-geführte Landesregierung ein, bei beidem hat die
rot-grüne Koalition offensichtlich Erfolg."
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 07.04.2015
Wirges. Mit einem deutlich verjüngten Vorstand hat sich der SPD-Ortsverein Wirges neu aufgestellt. Auf einer gut besuchten Jahreshauptversammlung wurde Rückschau gehalten, aber auch die Weichen für die Zukunft gestellt.
Mit einem beeindruckenden Ergebnis wurde die 27-jährige Carina Kirsch (erste Reihe. Dritte von rechts) zur neuen Vorsitzenden gewählt. Die gebürtige Wirgeserin hat eine Ausbildung zur kaufmännischen Angestellten, Industriekauffrau und Betriebswirtin und absolviert in ihrer Freizeit ein Studium zum Master of Art in Köln.
Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 31.03.2015
Anlässlich des vorgelegten Berichts zur Evaluation des
Landestariftreuegesetzes (LTTG) erklärt der Vorsitzende der
SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer: "Die Ziele
des seit vier Jahren geltenden Gesetzes stoßen in Rheinland-Pfalz auf breite
Zustimmung. Erfreulich ist, dass es zu einem höheren Entgelt- und Lohnniveau
geführt hat. Dieser Effekt ist besonders im Schienen- und Personennahverkehr
zu beobachten, wie die neue vom rheinland-pfälzischen Arbeitsministerium
vorgelegte Evaluation zeigt. Es gaben fast die Hälfte der Befragten an, dass
seit Inkrafttreten des Gesetzes das Lohnniveau in ihren Unternehmen
gestiegen ist".
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 25.03.2015
Ransbach-Baumbach: Staatssekretär Hans Beckmann diskutiert die bildungspolitischen Herausforderungen der Zukunft.
„Heute die Bildung von morgen gestalten“ war Thema der Zukunftswerkstatt, zu der die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet in die Erich-Kästner-Realschule Plus in Ransbach-Baumbach geladen hatte. Als Gastredner hatte sie Staatssekretär Hans Beckmann vom zuständigen Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur gewinnen können.
Der Einladung zum Zukunftsdialog folgten zahlreiche Interessierte, darunter Orts- und Verbandsbürgermeister, Pädagogen, Eltern und Schüler. Sie alle nutzten die Gelegenheit, Ihre Anliegen und Ideen mit den beiden Politikern zu diskutieren und Vorschläge für die Weiterentwicklung der Bildungslandschaft in Rheinland-Pfalz zu machen.
Kernthemen des Abends: Zugänglichkeit von Bildung für jedes Kind, losgelöst vom sozialen Hintergrund, die grundsätzlichen Ansprüche an das Bildungssystem sowie die Verbesserung des Ansehens alternativer Schulabschlüsse zum Abitur.
Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 25.03.2015