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SPD Neuhäusel-Kadenbach.
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WebsoziInfo-News :
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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Pressemitteilung; Westerwälder SPD blickt auf ihre Geschichte :
Buchpräsentation: Carsten Gerz beleuchtet Parteigeschichte von den Anfängen bis 1933
Einen prominenten Laudator konnte die Westerwälder SPD für die Präsentation des Buches zu ihrer kreisweiten Geschichte gewinnen. Rudolf Scharping, ehemaliger Ministerpräsident und Parteivorsitzender, stellte im Stadthaus in Selters die Veröffentlichung „Vom bespitzelten Staatsfeind zur staatstragenden Partei“ vor, in dem Autor Carsten Gerz (Pottum) die Entwicklung der Westerwälder SPD von den Anfängen bis zum Verbot 1933 beschreibt. MdL Hendrik Hering begrüßte die interessierten Gäste und freute sich, dass endlich eine zusammenfassende Darstellung der lokalen Parteigeschichte zumindest für die Zeit bis 1933 vorliegt.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 12.10.2015
Gespräch der SPD-Kreistagsfraktion mit dem Arbeitskreis Integration und Asyl Hachenburg
Hachenburg. „Eine unserer wichtigsten Aufgaben angesichts der derzeitigen Flüchtlingssituation ist es, einen Rahmen für Begegnungen zu schaffen, um Ängste abzubauen“, eröffnete Peter Klöckner, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hachenburg, das Gespräch der SPD-Kreistagsfraktion mit dem überkonfessionellen Arbeitskreis Integration und Asyl. Neben Vertretern des Arbeitskreises wie Dekan Martin Fries und Karin Klein vom Diakonischen Werk waren Verwaltungsmitarbeiter, die in der VG Hachenburg mit der Thematik befasst sind, und Flüchtlinge selbst der Einladung der SPD-Kommunalpolitiker gefolgt.
Mit seinem Hinweis sprach Klöckner durchaus beide Seiten an: Einheimische und Flüchtlinge. Eine bestimmte Tendenz in der derzeitigen politischen Diskussion wecke auch Ängste bei denen, die aufgrund von Krieg und Verfolgung Schutz bei uns suchten, unterstützte Dr. Tanja Machalet MdL und Vorsitzende der SPD-Fraktion, die Aussage.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 12.10.2015
Pressemitteilung; Dr. Tanja Machalet freut sich über neugegründeten Schulsanitätsdienst an der Heinrich-Roth-Realschule-plus :
Schülerinnen und Schüler zeigen wie Erste Hilfe funktioniert.
Mainz/Montabaur. Ab sofort sind an der Heinrich-Roth-Realschule-plus Schulsanitäterinnen und Schulsanitäter im Einsatz. Die jungen Helferinnen und Helfer freuen sich unter der Leitung des Kooperationslehrers Marcel Woll auf ihre neue Aufgabe. Die Neugründung erfolgt im Rahmen der Schulauftaktfete worüber sich die neuen Schulsanis sehr freuen. Unterstützt wird das Projekt vom Jugendrotkreuz (JRK) des Landesverbandes Rheinland-Pfalz, das landesweit den Auf- und Ausbau des Schulsanitätsdienstes (SSD) fördert und die Schulen mit Sanitätsmaterial ausstattet.
„Der Schulsanitätsdienst ist ein sinnvolles, praxisorientiertes Projekt, bei dem die Schülerinnen und Schüler neben den praktischen Erste Hilfe-Maßnahmen auch Solidarität und Werteorientierung einüben“, so Schulleiter Karl Jung. „Hilfsbereitschaft, Engagement und Verantwortungsgefühl sind Werte, die Schulsanitätsdienste vermitteln und leben“, freut sich Dr. Tanja Machalet, Landtagsabgeordnete und zugleich auch erste Vorsitzende des DRK-Ortsvereins Meudt. Jessica Eberz, stellvertretende Kreisjugendleiterin des DRK-Kreisverbandes Westerwald ergänzt: „Wir freuen uns, hierzu einen Beitrag leisten zu können, dass mehr junge Menschen soziale Kompetenzen erlernen.“
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 02.10.2015
Essen für einen guten Zweck. Diese Idee stammt von Ilse Bracher (3. von links), die mit dem SPD-Ortsverein Herschbach bei Selters in der Hammelberghalle in Quirnbach ein Benefizessen initiiert hat. Der Erlös von „Aus der Region – für die Region“, der Diakonie und der Caritas Westerwald gespendet wird, kommt den Asylsuchenden im Westerwaldkreis zugute. „Ich schätze mich unendlich glücklich, dass die Schirmherrschaft des Benefizessens Schwester Christiane vom Orden der Armen Dienstmägde Jesu Christi und der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreis-Chef Hendrik Hering (6. von links) übernommen haben“, sagte Ilse Bracher. Unterstützung fand die Organisatorin bei der Bundestagsabgeordneten Gabi Weber (2. von rechts), bei Ortsbürgermeistern, der Stadt Selters, beim Caritasverband, der Diakonie Westerwald und bei Sponsoren (Foto). Das Büfett stellte Metzgermeister Markus Botte zusammen. Den Einkauf der Waren unterstützten die Omnibusbetriebe Orthen (Herschbach/Uww.), Sascha Ladewig (Aral-Tankstelle Steinen) und das E-Werk Hammermühle (Selters). Foto: Hans-Peter Metternich
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 23.09.2015
Ankündigungen; Tanja trifft Niels Annen-Verantwortungsvolle Außenpolitik im Angesicht weltweiter Krisen :
Flüchtlingsströme aus dem Nahen Osten und vom Balkan, Bürgerkrieg in der Ukraine, Finanzkrise in Griechenland – die Themenpallette der Außenpolitik scheint in diesen Tagen vor allem von krisenhaften Situationen geprägt zu sein. Die Rolle Deutschlands in der Welt und in Europa hat sich verändert. Was bedeutet das für die Menschen hier im Land? Wie sehen die Schwerpunkte sozialdemokratischer Außenpolitik in dieser Zeit und für die Zukunft aus?
Zum Auftakt der Reihe „Tanja trifft …“ unterhalte ich mich darüber mit Niels Annen MdB, dem außenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.
Dazu lade ich Sie/Euch herzlich ein für
Freitag, 02. Oktober 2015
19 Uhr
Café Vogelhaus, Konrad-Adenauer-Platz 9, 56410 Montabaur
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 21.09.2015
In der Debatte um die Umbenennung des Sitzungssaals I im Kreishaus nahm die Fraktionsvorsitzende der SPD, Dr. Tanja Machalet, für die SPD-Kreistagsfraktion wie folgt Stellung:
Die SPD-Fraktion lehnt die von CDU/FDP/FWG beantragte Namensgebung des neu gestalteten Sitzungssaals 1, dem „Plenarsaal“ des Kreistags, ab.
Mit der Benennung des größten Sitzungssaals in der Kreisverwaltung sollen die Leistungen des ehemaligen, verstorbenen Landrats Peter-Paul Weinert für den Westerwald gewürdigt werden. Zweifellos hat Peter-Paul Weinert in seiner Zeit als Landrat viel für den Westerwald geleistet. Dies war seine Pflicht und Verantwortung als Landrat. Dafür wurde er zunächst eingesetzt und später gewählt.
Bedeutet dies aber, dass Dr. Norbert Heinen als erster Landrat des fusionierten Westerwaldkreises weniger geleistet hat? Oder dass der amtierende Landrat weniger leistet? Sollen dann entsprechend die kleineren Sitzungssäle nach ihnen benannt werden, je nach Abstufung, wer vermeintlich mehr und wer weniger geleistet hat?
Wir wollen nicht, dass wir als Kreistag durch eine solche Namensgebung eine Wertung der Leistung der von den Westerwälderinnen und Westerwäldern gewählten Landräte oder sonstigen im Westerwald politisch Verantwortlichen vornehmen. Zumal die Bewertung von Leistung immer subjektiv ist, das heißt jede Bürgerin und jeder Bürger hat darüber sicherlich eine unterschiedliche Meinung.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 13.07.2015
Pressemitteilung; AK Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion besucht Logistik-Spezialisten SKS in Mogendorf :
Auf Einladung der örtlichen Abgeordneten Dr. Tanja Machalet besuchte der Arbeitskreis Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag das Logistik-Unternehmen SKS GmbH in Mogendorf.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 06.07.2015
Landespolitik; Westerwald SPD beschäftigt sich mit Infrastruktur und wählt Listenkandidaten für die Landtagswahl :
Im Mittelpunkt der Vertreterversammlung des SPD-Kreisverbandes Westerwald stand ein Referat von Günter Kern, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Infrastrukturministerium. Kern ging auf die zahlreichen Projekte der Landesregierung im Straßenbau und der Verkehrsplanung ein, die den Westerwald betreffen. Dazu gehören die Maßnahmen an der B8/B 414 wie auch an der B 255. Eindringlich mahnte Kern den Westerwaldkreis, sich baldmöglichst am Gemeinschaftstarif des Verkehrsverbundes Rhein-Mosel zu beteiligen und ein Konzept für den öffentlichen Personennahverkehr aufzustellen, um für die Fragen der Zukunft angesichts des demografischen Wandels und des damit verbundenen Rückgangs an Schülerverkehr gewappnet zu sein.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 02.07.2015
Auch im Westerwald bewegen sich mittlerweile viele in sogenannten "Sozialen Medien" im Internet wie Facebook, Twitter und anderen. Das birgt Gefahren, aber auch Chancen. In welche Fallen kann man in den sozialen Netzwerken tappen? Wie können sie vermieden werden? Und warum sind diese Netzwerke trotzdem wichtig für uns?
Im Rahmen eines Westerwälder Dialogs der SPD-Kreistagsfraktion und des Juso-Kreisverbandes Westerwald diskutieren Erik Donner, D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. und Dr. Tanja Machalet MdL, Vorsitzende des Medienausschusses im rheinland-pfälzischen Landtag sowie der SPD-Kreistagsfraktion über diese Fragen am Montag, 01.06.15, 18.30 Uhr, im Stadthaus Selters, Rheinstraße 22. Alle an der Thematik interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.05.2015
Pressemitteilung; DRK Meudt: Mitglieder für 665 Jahre Treue geehrt – in 2014 wurden 7221 Helferstunden geleistet :
Meudt- Jahreshauptversammlung des DRK-Ortsverein Meudt ehrt langjährige Mitglieder, darunter Hans Ross für seine 65-jährige Vereinstreue. Dr.Tanja Machalet einstimmig als Vorsitzende im Amt bestätigt.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 15.05.2015
