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SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

10.11.2019 20:26 Die Grundrente kommt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich heute die Spitzen der Großen Koalition geeinigt. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer lobt den Kompromiss als „sozialpolitischen Meilenstein“. weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/grundrente/

10.11.2019 17:18 Die Grundrente kommt!
„Eine Grundrente, die ihren Namen verdient, steht“, freut sich SPD-Fraktionsvizin Katja Mast nach der Einigung der Koalition. Die Lebensleistung der Menschen steht im Mittelpunkt. „Der Knoten ist geplatzt – das ist gut. Wir haben immer gesagt, dass die Lebensleistung der Menschen im Mittelpunkt stehen muss. Ich bin unserem Verhandlungs-Team rund um Arbeitsminister Hubertus Heil und

09.11.2019 11:26 „Die Ideale der Friedlichen Revolution bestehen fort“
Vor 30 Jahren wurde die ganze Welt Zeuge, wie mutige Frauen und Männer die Berliner Mauer überwanden. Mauern fallen, wenn Menschen sich friedfertig und mutig versammeln, um Unrecht und Willkür zu überwinden. Mauern fallen, wenn Menschen allen Mut aufbringen, um in einer freien und gerechten Gesellschaft zu leben. Unsere freie Gesellschaft, die vor 30 Jahren

06.11.2019 17:12 Was die SPD in der Regierung geschafft hat
Bestandsaufnahme zur Halbzeit der Wahlperiode Zwei Drittel der SPD-Mitglieder haben vor zwei Jahren entschieden, dass wir in der Regierung wichtige sozialdemokratische Ziele umsetzen sollen. Und sie haben uns beauftragt, in der Mitte der Wahlperiode die Leistung der Koalition zu überprüfen. Grundlage dafür ist die Bestandsaufnahme der Bundesregierung. Eine Bewertung nimmt dann der Parteitag im Dezember

05.11.2019 17:23 Auch neue Gentechniken und ihre Produkte müssen sicherheitsüberprüft und gekennzeichnet werden
Carsten Träger, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußert sich zur heutigen Gentechnik-Anhörung im Ernährungsausschuss. „Bei neuen Gentechniken wie CRISPR/Cas haben wir durch das Urteil des Europäischen Gerichtshof aus 2018 eine glasklare Rechtslage, die keine Wünsche offenlässt. Experten haben dies in der heutigen Anhörung erneut bestätigt. Wir brauchen keine Novelle der geltenden EU-Freisetzungsregelung für genveränderte Pflanzen. Die Vermeidung

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Kreistagsfraktion verliert vier Mandate

"Vier Sitze verloren. Wir konnten uns dem Abwärtssog unserer Partei leider nicht entziehen. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten wurden stellvertretend für die Partei abgestraft", kommentietr der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Westerwald, Hendrik Hering das Ergebnis. "Wir danken unseren Wählern und versprechen, die im Wahlkampf besetzten Themen konsequent in den Kreistag einzubringen", ergänzt die bisherige Fraktionsvorsitzende Gabriele Greis. "Unser herzlicher Dank gilt allen Sozialdemorkraten, die für ein gutes Abschneiden der SPD gekämpft haben, besonderen Dank sagen wir den Kreistagsmitgliedern, die der neuen Kreistagsfraktion nicht mehr angehören werden", so Greis und Hering weiter. 

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 29.05.2019

Ankündigungen; Bürgersprechstunde in Wirges :

Am Donnerstag, den 23. Mai 2019 finden die nächste Bürgersprechstunde der Bundestags-abgeordneten Gabi Weber in Wirges statt.

In der Zeit von 16:00-18:00 Uhr wird sie im SPD-Bürgerbüro in der Bahnhofstraße 24 in Wirges für die Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises ein offenes Ohr haben.

Um lange Wartezeiten zu vermeiden, bittet die Mitarbeiterin der Abgeordneten, Marion Schäfer, um telefonische oder schriftliche Anmeldung des Gesprächswunsches mit der Nennung des Gesprächsthemas.

Frau Weber ist über ihr Wahlkreisbüro wie folgt erreichbar: Tel: 0 26 02 /80 888, Email: gabi.weber.ma02@bundestag.de oder Briefanschrift: Bahnhofstraße 24, 56244 Wirges

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 19.05.2019

Der Deutsche Bundestag hat den von der Bundesregierung angekündigten Gesetzentwurf „zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ beraten. Ziel ist es, die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver zu machen. Dazu soll das Dienstrecht der Soldatinnen und Soldaten flexibilisiert werden. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber nimmt dazu für ihre Fraktion Stellung:

Fast 120 000 Soldatinnen und Soldaten auf Zeit, rund 8 000 freiwillig Wehrdienstleistende und rund 35 000 Berufssoldatinnen und -soldaten garantieren derzeit die Sicherheit unseres Landes nach außen. Ihre Aufgaben erstrecken sich von der Landes- und Bündnisverteidigung bis hin zur Friedenssicherung unter dem Dach der Vereinten Nationen.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 10.05.2019

Experten unterstützen Forderungen der Sozialdemokraten

Bezahlbarer Wohnraum ist eine der brennenden sozialen Fragen der Zukunft. Bei den Wahlzielen der SPD-Westerwald nimmt bezahlbares Wohnen einen wichtigen Stellenwert ein. Auch die jüngsten bundesweiten Demonstrationen wie auch Nennungen in aktuellen Umfragen demonstrieren, dass die Suche nach bezahlbarem Wohnraum ein drängendes Problem für viele Bürgerinnen und Bürger ist. Die Herausforderung nur für den städtischen Bereich zu sehen, ist grundfalsch. Auch der ländliche Raum ist betroffen und wird sich in Zukunft immer mehr mit diesem Thema auseinandersetzen müssen. Mehr als Grund genug, politisch aktiv einzuwirken.

Zuweilen wird bereits heute ein Großteil des Monatsgehaltes für die Miete ausgegeben, öffentliche Wohnungen sind in Privathand gewandert und unterliegen der Gewinnmaximierung, neue Familienkonstellationen, etwa Alleinerziehende mit Kindern, Menschen mit Behinderungen oder Singlehaushalte, greifen überproportional auf mittlere Wohneinheiten zu, neue Formen der digitalen Vermietung verknappen den Wohnraum zusätzlich und die Eigentumsquote war und ist historisch niedrig in Deutschland. Diese und weitere Aspekte führen zu der angespannten Lage auf dem Wohnungsmarkt.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 06.05.2019

Bekannter TV-Anwalt Franz Obst, Landeschef des Mieterbunds, zu Gast bei der SPD

 

Donnerstag, 2. Mai 2019 um 19:00 Uhr im Seminarraum 1 der Stadthalle in Montabaur

 

Zunehmend wird es auch bei uns im Westerwald schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Menschen mit Behinderungen, Alleinerziehende, ältere Menschen - sie alle haben einen speziellen Wohnraumbedarf, der in unserer Heimat so gut wie gar nicht zu finden ist. Hinzu kommt auch noch, dass in vielen Regionen unserer Heimat es mittlerweile unerschwinglich wird, eine vernünftige Wohnung anzumieten.

Die SPD vertritt die Auffassung, dass die Politik eingreifen muss, da der Markt es eben nicht geregelt bekommt. Welche Möglichkeiten der Kreis, die Städte und die Gemeinden dabei haben, möchte der SPD Kreisverband Westerwald gemeinsam mit Experten herausarbeiten. Daher haben die Sozialdemokraten sich den aus dem TV bekannten Koblenzer Rechtsanwalt Franz Obst in seiner Funktion als Landeschef des Mieterbundes und den Landrat des Rhein-Lahn-Kreises Frank Puchtler eingeladen, die in diesen Abend thematisch einführen.

 

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 29.04.2019

Donnerstag, 25. April 2019 19:00 Uhr Westerburg Ratssaal der VG (hinterm städtischen Rathaus)


Beim Ausbau des öffentlichen Verkehrs hinkt der Westerwaldkreis den übrigen Landkreisen hinterher. Eine Teilnahme am „OPNV-Konzept Rheinland-Pfalz Nord“ mit all seinen Vorteilen für mehr öffentlichen Verkehr hat der Kreis bisher nicht ins Auge gefasst. Aktuell wird der neue Nahverkehrsplan auf Grundlage der gemeinsam erarbeiteten Leitlinien für die Kreisgremien erstellt. Der SPD gehen die Vorgaben allerdings nicht weit genug. Es muss eine Umdenken im Kreis erfolgen Wir sind überzeugt: jede Gemeinde sollte im Stundentakt an die nächste Stadt angebunden sein und wir sind und sicher, dass dies mit einer intelligenten Verkehrssteuerung, einer Kombination aus Linienbussen, Anruf-Sammeltaxis und Bürgerbusse bezahlbar organisiert werden kann. Hier sollte der Landkreis seinen Gestaltungsrahmen voll ausschöpfen und einen guten ÖPNV als Standortfaktor für einen attraktiven Landkreis begreifen. Wir haben uns Praktiker eingeladen, die darlegen, dass die von uns angedachte „Mobilitätsgarantie“ finanzierbar und praktisch umsetzbar ist. Eröffnet und moderiert wird der Abend von Hendrik Hering, dem ehemaligen Verkehrsminister von Rheinland-Pfalz. Dipl.-Ing. Horst Benz von der kreamobil GmbH aus dem Odenwald stellt die umgesetzten Projekte „Mobilfalt“ aus dem Werra-Meißner-Kreis und „Moobil+“ aus dem Landkreis Vechta und demnächst dem Landkreis Cloppenburg vor. Stephan Pauly, Geschäftsführer des Verkehrsverbunds Rhein-Mosel GmbH ist profunder Kenner der heimischen Situation und wird uns wertvolle Hinweise zur Umgestaltung des ÖPNV im Westerwaldkreis geben können.  Im Anschluss wird es ausreichend Zeit für Fragen und Diskussion geben.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 18.04.2019

16.04.2019, 19:00 Uhr, SPD Bürgerbüro Wirges, Bahnhofstraße 24, Hans-Schweitzer-Platz

 

Zu einem Feierabendgespräch unter dem Thema „Europa“ lädt Gabi Weber MdB, am Dienstag, 16. April 2019 um 19:00 Uhr ins Bürgerbüro nach Wirges ein.

 

Die europäische Idee bleibt der bedeutendste politische und zivilisatorische Fortschritt des vergangenen Jahrhunderts: Freiheit, Demokratie und Menschenrechte, wirtschaftliche Zusammenarbeit und politische Partnerschaft über nationale Grenzen hinweg. Ein lang anhaltender Frieden auf unserem von Jahrhunderten der Kriege erschütterten Kontinent. Die europäische Idee ist die Antwort auf die großen Aufgaben der Gegenwart und Zukunft.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 10.04.2019

Am Mittwoch, den 17. April 2019 findet im Hachenburger Wahlkreis- und Bürgerbüro der heimischen Bundestagsabgeordneten Gabi Weber (SPD) in der Zeit von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr die nächste Sprechstunde statt.

 

Um lange Wartezeiten zu vermeiden, bittet der Mitarbeiter der Abgeordneten, Thomas Mockenhaupt, um telefonische oder schriftliche Anmeldung des Gesprächswunsches mit der Nennung des Gesprächsthemas.

 

Das Abgeordnetenbüro ist wie folgt erreichbar: Tel: 02662/30 75 9 - 34; Email: gabi.weber.ma01@bundestag.de oder Briefanschrift: Graf-Heinrich-Straße 12, 57627 Hachenburg.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 09.04.2019

Die Westerwälderinnen und Westerwälder haben ein Recht auf eine gute, wohnortnahe Gesundheitsversorgung. Welche Möglichkeit haben Kommunen – Gemeinden- und Verbandsgemeinden – aber vor allem auch der Kreis, in dieser Frage aktiv zu werden? Der SPD-Kreisverband Westerwald lädt zu einer Veranstaltung ein mit

Sabine Bätzing-Lichtenthäler MdL,
Staatsministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demographie in Rheinland-Pfalz, am Donnerstag, 11. April 2019, um 18:30 Uhr,
Westerwaldhalle, Westerwaldstraße 8, 56477 Rennerod.

Nach der Einführung durch Dr. Tanja Machalet MdL, stellv. Vorsitzende des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demographie im rheinland-pfälzischen Landtag, wird Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Situation in Rheinland-Pfalz darstellen, wo es einige erfolgreiche Projekte zur Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum gibt. Anschließend gibt es Gelegenheit zu Fragen und zur Diskussion. Die Moderation des Abends liegt beim SPD-Kreisvorsitzenden Hendrik Hering MdL, Präsident des Landtages Rheinland-Pfalz.



Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 02.04.2019

SPD-Kreistagsfraktion des Westerwaldkreises informiert über kommunalen Klimaschutz 
Antrag auf Klimaschutzkonzept für den Kreistag auf den Weg gebracht

Rennerod. Zur Vorbereitung ihrer Antragstellung für ein Klimaschutzkonzept auf Landkreisebene hat die Kreistagsfraktion der SPD verschiedene Experten zu einem Austausch eingeladen. Das Thema stieß auf großes Interesse, sämtliche Plätze im Veranstaltungsraum der Westerwaldhalle waren besetzt und die Zuschauer beteiligten sich mit zahlreichen Anregungen und Fragen an der Veranstaltung.

In Rheinland-Pfalz haben 22 der Landkreise und kreisfreien Städte ein Klimaschutzkonzept. Auch die benachbarten Landkreise Neuwied und Altenkirchen sind in Sachen Klimaschutz schon aktiv geworden. Lediglich der Westerwaldkreis hat bislang noch keinerlei Anstrengungen dahingehend unternommen.

Die SPD will dafür sorgen, dass endlich gehandelt wird. Die Schülerinnen und Schüler auf Deutschlands Straßen machen mit Ihren Demonstrationen unter dem Motto „fridays for future“ vor, worum es geht.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 25.03.2019

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