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SPD Neuhäusel-Kadenbach.
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WebsoziInfo-News :
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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Kommunales; Neue SPD-Fraktion im Kreistag erringt 14 Sitze :
Kommunalwahl kurios: Wir haben unser Ergebnis von 2009 gehalten, sogar einige hundert Stimmen hinzugewonnen, aber einen Sitz im Kreistag verloren(!)
Die neue Kreistagsfraktion:
Hendrik Hering (Hachenburg)
Peter Klöckner (Hachenburg)
Dr. Tanja Machalet (Meudt)
Jürgen Schmidt (Bad Marienberg)
Gabriele Greis (Hachenburg -neu-)
Patrik Heene (Rennerod -neu-)
Uli Schmidt (Horbach)
Uli Leukel (Unnau)
Beate Salzer (Alpenrod)
Sabine Willwacher (Bad Marienberg -neu-)
Bettina Deimling-Isack, (Herschbach)
Uli Seiler (Bad Marienberg)
Sigrid Keller (Höhr-Grenzhausen -neu-)
Thomas Mockenhaupt (Mörlen -neu-)
Wir gratulieren allen gewählten neuen Mitgliedern der Fraktion und danken allen ausgeschiedenen herzlich für ihre Arbeit.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 27.05.2014
Am Mittwoch, dem 21.05.2014 findet im Abgeordnetenbüro von Frau Dr. Tanja Machalet in Wirges, Bahnhofstraße 24, in der Zeit von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr wieder eine Rentenberatung der Deutschen Rentenversicherung durch Herrn Klaus Breuer, Versicherungsältester der DRV, statt. Sie können sich in dieser Zeit über Ihre persönliche Rentensituation informieren. Dazu ist es erforderlich, alle rentenrelevanten Unterlagen mitzubringen. Es wird um telefonische Terminvereinbarung unter 02602-7400 gebeten.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 16.05.2014
Pressemitteilung; Tag der Familie: Mit der SPD bleibt Rheinland-Pfalz ein Familienland :
Rund um den Internationalen Tag der Familie am 15. Mai wirbt die SPD Rheinland-Pfalz landesweit mit zahlreichen Aktionen für eine moderne Familien und Bildungspolitik. Im Fokus steht dabei das Thema gebührenfreie Bildung. Nur mit der SPD bleibt gute Bildung in Rheinland-Pfalz weiter beitragsfrei und somit für alle Kinder zugänglich, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 15.05.2014
Pressemitteilung; SPD-Abgeordnetenbüro feierlich eröffnet :
SPD-Abgeordnetenbüro feierlich eröffnet
Am Freitag, den 02. Mai, hatten die Landtagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet und die Bundestagsabgeordnete Gabi Weber zur Einweihung der neuen Räume ihres gemeinsamen Abgeordnetenbüros geladen. Anfang des Jahres war das SPD-Bürgerbüro von der Dr.Luschberger-Straße an den Hans-Schweitzer-Platz in Wirges umgezogen und nun sollten alle Interessierten die Gelegenheit bekommen, sich dort umzusehen, in lockerer Atmosphäre auszutauschen und näheres über die Pläne der beiden Abgeordneten für den neuen Standort zu erfahren.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 15.05.2014
Politik Ministerpräsidentin leistet heimischen Genossen Schützenhilfe für die Wahl und begleitet Kultursommer-Eröffnung
Von unserem Redaktionsleiter Markus Müller
Mit wenigen Minuten Verspätung kommt Malu Dreyer am frühen Nachmittag in der Stadthalle Bad Marienberg zum Wahlkampftermin der SPD an. Doch ihre Erklärung für die Verzögerung ist plausibel: In Westerburg hatte die Ministerpräsidentin nicht nur einen kurzen Boxenstopp am Wahlkampfstand der Genossen dort eingelegt, sondern hatte gleich noch ein kurzes Gespräch zum Thema Steigerung der Lebensqualität in kleinen Städten und ländlichen Regionen geführt.
Das Thema Entwicklung der Dörfer und Städte greift sie auch in der Kurstadt direkt auf, zumal ihr ehemaliger Kabinettskollege und Westerwälder SPD-Vorsitzende Hendrik Hering schon bei der Begrüßung deutlich gemacht hatte, dass die SPD bei der Sonntagsöffnung des Fashion Outlet Centers in Montabaur gegen eine Bevorzugung ist
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 13.05.2014
Ankündigungen; Malu Dreyer kommt in den Westerwald :
SPD Kreisverband Westerwald und die SPD in der Verbandsgemeinde Bad Marienberg freuen sich, dass Malu Dreyer, die Ministerpräsidentin unseres Heimatbundeslandes Rheinland-Pfalz am Samstag, den 10. Mai 2014 in der Zeit von 13:30 Uhr bis 15:30 Uhr nach Bad Marienberg in die Stadthalle kommt.
"Über die Unterstützung von Malu Dreyer im Kommunalwahlkampf freuen wir uns sehr", sagte Stadtbürgermeisterkandidatin Sabine Willwacher bei der Bekanntagbe dieses Termins. "Wir haben die Landesregierung und alle sie seit 1991 tragenden Fraktionen als verläßliche Partner der Verbandsgemeinde erleben dürfen. Viele Projekte vom neuen Radweg, den Markplatz, den kurstadgerechten Ausbau der Bismarckstraße bis hin zur Umgehung Bad Marienberg hätten wir ohne die Hilfe des Landes nicht geschafft", ergänzt der Vorsitzende der SPD in der VG Hans-Alfred Graics.
Die Sozialdemokraten laden alle Interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, unsere Ministerpräsidentin live zu erleben und kennen zu lernen und würden sich freuen, wenn sie die Gelegenheit nutzen mit Malu Dreyer am 10. Mai über aktuelle Projekte in Gespräch zu kommen.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 29.04.2014
Ankündigungen; Köppel-Konferenz der Kreistagsfraktion :
Nachdem der Kreistag dem Vorschlag der SPD-Fraktion gefolgt ist, den Köppel-Turm zu sanieren und ein Konzept hierzu von der Kreisverwaltung verlangt, ist es an der Zeit mit den Menschen vor Ort über die Umsetzung einer solchen Renovierung zu sprechen.
Daher lädt die Kreistagsfraktion zu einer Gesprächsrunde
am Mittwoch, 30.04.14 ab 17 Uhr
in die Köppel-Hütte ein.
Neben dem Vorsitzenden des SPD-Kreisverbands Hendrik Hering werden weitere Kreistagsmitglieder, der Westerwaldverein und die Westerwald-Touristik sich an der Diskussion beteiligen.
Um Anmeldung in einem der Bürgerbüros wird gebeten.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 21.04.2014
Für den SPD-Kreisverband Westerwald ist die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 ein besonders wichtiges Datum. Viele hundert Sozialdemokraten treten in den Orts- und Verbandsgemeinden sowie in den Städten und für den Kreistag an. Unzählige unserer Mitglieder treten in Urwahlen als Kandidatinnen und Kandidaten bei den VG- Stadt- und Ortsbürgermeisterwahlen an.
Wir unterstützen unsere Mitglieder erstmals mit kreisweit aufgestellten Großflächenplakaten. "Das erste Motiv haben wir bewusst so gewählt, dass es bemerkt wird und sich von den klassischen Plakaten abhebt", erläutert der Pressebeuaftragte des Kreisverbands, Thomas Mockenhaupt, den Start der Kampagne.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 17.04.2014
Pressemitteilung; Dr. Tanja Machalet (MdL): "Wir begrüßen die Forderung der IHK nach einem Kreisentwicklungskonzept sehr." :
Zur Forderung der IHK nach einem Kreisentwicklungskonzept nimmt die SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Dr. Tanja Machalet, gegenüber der Westerwälder Zeitung Stellung:
Wir begrüßen die Forderung der IHK nach einem Kreisentwicklungskonzept sehr, denn das Positionspapier belegt eindrücklich, dass der Westerwaldkreis trotz aller Stärken auch erhebliche Schwächen in seiner Außendarstellung aufweist.
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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 14.04.2014
Pressemitteilung; CDU macht sich zum Totengräber des Westerwälder Einzelhandels - bearbeitet :
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Nach Meinung von CDU, FWG und FDP soll es für das neue FOC in Montabaur künftig zwölf verkaufsoffene Sonntage geben. SPD, Grüne und Linke sprachen sich in der letzten Kreistagssitzung zum Schutz der Einzelhändler für eine Beibehaltung der vier verkaufsoffenen Sonntage für alle Betriebe aus.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 08.04.2014
