SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

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Aktuell; Hendrik Hering führt weiter die Westerwälder SPD :

Auf ihrem Kreisparteitag am gestrigen Abend haben die Sozialdemokraten den Vorstand neu bestimmt. Dabei wurde der Kreisvorsitzende Hendrik Hering bei seiner Wiederwahl mit einem Traumergebnis von 91,3% in seinem Amt bestätigt. Hering erhielt damit bei seiner Wahl zum wiederholten Mal das Vertrauen seiner Heimatpartei. Mit Hendrik Hering an der Spitze wollen die Sozialdemokraten zuversichtlich und mit großem Einsatz die bevorstehenden Herausforderungen bei der kommenden Bundestagswahl und der Kommunalwahl 2014 gehen. Die weiteren Vorstandsmitglieder sind: - Michael Birk, wiedergewählt als Stellvertretender Vorsitzender (95,5%) - Dr. Tanja Machalet, wiedergewählt als Stellvertretende Vorsitzende (95,5%) - Harald Birr, neu gewählt als Stellvertretender Vorsitzender (77,7%) - Thomas Mockenhaupt, wiedergewählt als Schriftführer (97,7%) - Gudrun Hummerich, wiedergewählt als Schatzmeisterin (91,1%)

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 01.12.2012

Aktuell; Kreisparteitag 2012 :

Rechtzeitig zur Kreisvertreterversammlung und zum Kreisparteitag 2012 stellen wir für alle, die heute nicht in Stahlhofen am Wiesensee sein können, die Tagungsunterlagen und die neueste Ausgabe der "Roten Feder" online zur Verfügung:

"Rote Feder"
Vertreterversammlung
Kreisparteitag

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 30.11.2012

Pressemitteilung; Millionengrab „Stöffelpark“ - SPD lehnt Mithaftung aller Westerwälder Gemeinden ab :

Alpenrod. In einer Klausurtagung beschäftigte sich die SPD -Kreistagsfraktion zum wiederholten Male mit dem finanziellen Desaster am „Stöffelpark“.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 29.11.2012

Fraktion; Millionengrab "Stöffelpark" :

SPD lehnt Mithaftung aller Westerwälder Gemeinden ab

Alpenrod. In einer Klausurtagung beschäftigte sich die SPD -Kreistagsfraktion zum wiederholten Male mit dem finanziellen Desaster am „Stöffelpark“.

Dort wurden vom Zweckverband in den letzten Jahren rd. 7 Millionen Euro verausgabt, von denen allerdings nur 3,4 Millionen durch Zuschüsse und Eigenmittel gedeckt sind. Der Verband besteht aus der Verbandsgemeinde Westerburg, dem Westerwaldkreis und den Ortsgemeinden Enspel, Stockum-Püschen und Nistertal.

2009 wurde der Haushaltsplan des Zweckverbandes von der zuständigen Aufsichtsbehörde nicht mehr genehmigt. Seitdem sind nach Wissen der SPD-Kreistagsfraktion auch keine neuen Pläne mehr aufgestellt worden.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 29.11.2012

Veranstaltungen; Einladung zum Kreisparteitag der SPD :

Im Namen des SPD Kreisvorstands lade ich herzlich zum Kreisparteitag der SPD nach Stahlhofen am Wiesensee ins Dorfgemeinschaftshaus ein. Es wird losgehen mit der Vertreterversammlung zur Wahl von Vertretern für die Landesebene um 17:30 Uhr. Anschließend geht es mit dem ordentlichen Parteitag, für den bisher fünf Anträge vorliegen und auf dem die Neuwahl des Kreisvorstands auf der Tagesordnung steht, weiter.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 28.11.2012

Aktuell; Bürgersprechstunde :

Die nächste Bürgersprechstunde findet am Dienstag, den 11. Dezember 2012 von 14:00 Uhr bis 15:30 Uhr im Abgeordnetenbüro in Wirges, Dr.Luschberger-Straße 12, statt. In dieser Zeit bin ich dort auch telefonisch unter der Tel.: 02602/7400 erreichbar.

Zur besseren Planung bitte ich um eine telefonische Terminvereinbarung.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 27.11.2012

Veranstaltungen; Ist Altersarmut weiblich? :

Unter dem Motto „Weiblich - ja, alt - nein, arm - bald !?“ trafen sich 22 Frauen aus Ost-und Westdeutschland zum Wochenendseminar in der Jugendherberge Montabaur zum gemeinsamen Austausch „Frauenleben in Ost und West.“

Eingeladen hatte die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Westerwald in Kooperation mit dem Landesverband der ASF Rheinland-Pfalz. Zur Seminargestaltung und –durchführung zum Thema Altersarmut konnten zwei hervorragende Referentinnen aus dem Osten gewonnen werden, Dr. Martina Trümper und Franka Leverenz.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 23.11.2012

Aktuell; Kurt Beck, Hendrik Hering und Tanja Machalet ehren langjährige Mitglieder :

Anlässlich der Auftaktveranstaltung 150 Jahre SPD des SPD Kreisverbands Westerwald am vergangenen Sonntag in Bad Marienberg haben der Ehrenvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz, Ministerpräsident Kurt Beck, der SPD Kreisvorsitzende und heimische Landtagsabgeordnete Hendrik Hering sowie die Vorsitzende der Kreistagsfraktion und MdL Dr. Tanja Machalet gemeinsam zahlreiche Mitglieder für ihre Treue zur Partei geehrt. Höhepunkt war die Verleihung der goldenen Ehrenmedaille der Rheinland-Pfalz SPD an den ehemaligen Landtagsabgeordneten Gerhard Roth und Hermann Hillen (beide Bad Marienberg), der seit 67 Jahren Mitglied der SPD, und somit "Dienstältester" der Westerwälder SPD ist.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 13.11.2012

Aktuell; Hendrik Hering wiedergewählt :

Der Westerwälder SPD-Kreisvorsitzende Hendrik Hering ist auf dem Parteitag der SPD Rheinland-Pfalz heute in Mainz erneut zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt worden.

Der Landtagsabgeordnete aus Hachenburg erhielt dabei mit 82,8% das beste Ergebnis unter den Stellvertretern. Ebenfalls wiedergewählt sind Doris Ahnen aus Mainz (79,8%) und Theresia Riedmaier, Landrätin der Südlichen Weinstraße (79,3%).

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 10.11.2012

Fraktion; Alternative Wohnformen im Alter diskutiert :

Wie möchte ich leben, wenn die Kinder aus dem Haus sind? Kann ich dann die Treppen noch steigen? Wie bekomme ich Hilfe, die auf mich maßgeschneidert ist? Was tue ich, wenn ich mich einsam fühle? Was erwarte ich von der Politik? Mit diesen Fragen hat sich die SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz gemeinsam mit der Westerwälder SPD Kreistagsfraktion am 5.11. in Marienrachdorf beschäftigt. Mit dieser Diskussionsrunde setzt die SPD ihre Veranstaltungsreihe zum demografischen Wandel unter dem Titel „Gut leben im Alter“ in Rheinland-Pfalz fort.