SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Aktuell; Hendrik Hering führt weiter die Westerwälder SPD :

Auf ihrem Kreisparteitag am gestrigen Abend haben die Sozialdemokraten den Vorstand neu bestimmt. Dabei wurde der Kreisvorsitzende Hendrik Hering bei seiner Wiederwahl mit einem Traumergebnis von 91,3% in seinem Amt bestätigt. Hering erhielt damit bei seiner Wahl zum wiederholten Mal das Vertrauen seiner Heimatpartei. Mit Hendrik Hering an der Spitze wollen die Sozialdemokraten zuversichtlich und mit großem Einsatz die bevorstehenden Herausforderungen bei der kommenden Bundestagswahl und der Kommunalwahl 2014 gehen. Die weiteren Vorstandsmitglieder sind: - Michael Birk, wiedergewählt als Stellvertretender Vorsitzender (95,5%) - Dr. Tanja Machalet, wiedergewählt als Stellvertretende Vorsitzende (95,5%) - Harald Birr, neu gewählt als Stellvertretender Vorsitzender (77,7%) - Thomas Mockenhaupt, wiedergewählt als Schriftführer (97,7%) - Gudrun Hummerich, wiedergewählt als Schatzmeisterin (91,1%)

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 01.12.2012

Aktuell; Kreisparteitag 2012 :

Rechtzeitig zur Kreisvertreterversammlung und zum Kreisparteitag 2012 stellen wir für alle, die heute nicht in Stahlhofen am Wiesensee sein können, die Tagungsunterlagen und die neueste Ausgabe der "Roten Feder" online zur Verfügung:

"Rote Feder"
Vertreterversammlung
Kreisparteitag

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 30.11.2012

Pressemitteilung; Millionengrab „Stöffelpark“ - SPD lehnt Mithaftung aller Westerwälder Gemeinden ab :

Alpenrod. In einer Klausurtagung beschäftigte sich die SPD -Kreistagsfraktion zum wiederholten Male mit dem finanziellen Desaster am „Stöffelpark“.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 29.11.2012

Fraktion; Millionengrab "Stöffelpark" :

SPD lehnt Mithaftung aller Westerwälder Gemeinden ab

Alpenrod. In einer Klausurtagung beschäftigte sich die SPD -Kreistagsfraktion zum wiederholten Male mit dem finanziellen Desaster am „Stöffelpark“.

Dort wurden vom Zweckverband in den letzten Jahren rd. 7 Millionen Euro verausgabt, von denen allerdings nur 3,4 Millionen durch Zuschüsse und Eigenmittel gedeckt sind. Der Verband besteht aus der Verbandsgemeinde Westerburg, dem Westerwaldkreis und den Ortsgemeinden Enspel, Stockum-Püschen und Nistertal.

2009 wurde der Haushaltsplan des Zweckverbandes von der zuständigen Aufsichtsbehörde nicht mehr genehmigt. Seitdem sind nach Wissen der SPD-Kreistagsfraktion auch keine neuen Pläne mehr aufgestellt worden.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 29.11.2012

Veranstaltungen; Einladung zum Kreisparteitag der SPD :

Im Namen des SPD Kreisvorstands lade ich herzlich zum Kreisparteitag der SPD nach Stahlhofen am Wiesensee ins Dorfgemeinschaftshaus ein. Es wird losgehen mit der Vertreterversammlung zur Wahl von Vertretern für die Landesebene um 17:30 Uhr. Anschließend geht es mit dem ordentlichen Parteitag, für den bisher fünf Anträge vorliegen und auf dem die Neuwahl des Kreisvorstands auf der Tagesordnung steht, weiter.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 28.11.2012

Aktuell; Bürgersprechstunde :

Die nächste Bürgersprechstunde findet am Dienstag, den 11. Dezember 2012 von 14:00 Uhr bis 15:30 Uhr im Abgeordnetenbüro in Wirges, Dr.Luschberger-Straße 12, statt. In dieser Zeit bin ich dort auch telefonisch unter der Tel.: 02602/7400 erreichbar.

Zur besseren Planung bitte ich um eine telefonische Terminvereinbarung.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 27.11.2012

Veranstaltungen; Ist Altersarmut weiblich? :

Unter dem Motto „Weiblich - ja, alt - nein, arm - bald !?“ trafen sich 22 Frauen aus Ost-und Westdeutschland zum Wochenendseminar in der Jugendherberge Montabaur zum gemeinsamen Austausch „Frauenleben in Ost und West.“

Eingeladen hatte die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Westerwald in Kooperation mit dem Landesverband der ASF Rheinland-Pfalz. Zur Seminargestaltung und –durchführung zum Thema Altersarmut konnten zwei hervorragende Referentinnen aus dem Osten gewonnen werden, Dr. Martina Trümper und Franka Leverenz.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 23.11.2012

Aktuell; Kurt Beck, Hendrik Hering und Tanja Machalet ehren langjährige Mitglieder :

Anlässlich der Auftaktveranstaltung 150 Jahre SPD des SPD Kreisverbands Westerwald am vergangenen Sonntag in Bad Marienberg haben der Ehrenvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz, Ministerpräsident Kurt Beck, der SPD Kreisvorsitzende und heimische Landtagsabgeordnete Hendrik Hering sowie die Vorsitzende der Kreistagsfraktion und MdL Dr. Tanja Machalet gemeinsam zahlreiche Mitglieder für ihre Treue zur Partei geehrt. Höhepunkt war die Verleihung der goldenen Ehrenmedaille der Rheinland-Pfalz SPD an den ehemaligen Landtagsabgeordneten Gerhard Roth und Hermann Hillen (beide Bad Marienberg), der seit 67 Jahren Mitglied der SPD, und somit "Dienstältester" der Westerwälder SPD ist.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 13.11.2012

Aktuell; Hendrik Hering wiedergewählt :

Der Westerwälder SPD-Kreisvorsitzende Hendrik Hering ist auf dem Parteitag der SPD Rheinland-Pfalz heute in Mainz erneut zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt worden.

Der Landtagsabgeordnete aus Hachenburg erhielt dabei mit 82,8% das beste Ergebnis unter den Stellvertretern. Ebenfalls wiedergewählt sind Doris Ahnen aus Mainz (79,8%) und Theresia Riedmaier, Landrätin der Südlichen Weinstraße (79,3%).

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 10.11.2012

Fraktion; Alternative Wohnformen im Alter diskutiert :

Wie möchte ich leben, wenn die Kinder aus dem Haus sind? Kann ich dann die Treppen noch steigen? Wie bekomme ich Hilfe, die auf mich maßgeschneidert ist? Was tue ich, wenn ich mich einsam fühle? Was erwarte ich von der Politik? Mit diesen Fragen hat sich die SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz gemeinsam mit der Westerwälder SPD Kreistagsfraktion am 5.11. in Marienrachdorf beschäftigt. Mit dieser Diskussionsrunde setzt die SPD ihre Veranstaltungsreihe zum demografischen Wandel unter dem Titel „Gut leben im Alter“ in Rheinland-Pfalz fort.