SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

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Pressemitteilung; Mehr politische Bildung für Auszubildende :

Die weiterbildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Tanja Machalet begrüßt den von der Landesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Bildungsfreistellungsgesetzes. Mit der Änderung können Auszubildende an fünf Tagen pro Ausbildungsjahr Weiterbildungsmaßnahmen absolvieren. Bislang standen den jungen Menschen nur drei Tage während der gesamten Ausbildungszeit zu.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 07.11.2012

Pressemitteilung; Großer Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten -550 Geldpreise zu gewinnen :

Die Landtagsabgeordnete, Dr. Tanja Machalet, weist auf den diesjährigen Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten mit der Ausschreibung „Vertraute Fremde. Nachbarn in der Geschichte“ hin.

Der Bundespräsident und die Körber-Stiftung möchten mit dieser Ausschreibung Kinder und Jugendliche dazu anregen, Nachbarschaftsbeziehungen an ihren Wohnorten auf die Spur zu gehen und zu zeigen, wie Nachbarschaft in Deutschland und zu den Nachbarländern gelebt wurde und wird.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 07.11.2012

Ankündigungen; Am 14.11.2012 Rentenberatung der Deutschen Rentenversicherung in Wirges :

Am Mittwoch, den 14. November 2012 findet in meinem Abgeordnetenbüro in Wirges, Dr.Luschberger-Straße 12, in der Zeit von 14 Uhr bis 18 Uhr wieder die Rentenberatung der Deutschen Rentenversicherung durch Herrn Klaus Breuer, Versicherungsältester der DRV, statt. Sie können sich in dieser Zeit über Ihre persönliche Rentensituation informieren.

Dazu ist es erforderlich, alle rentenrelevanten Unterlagen mitzubringen. Um Terminvereinbarung unter Tel. 02602/7400 wird gebeten.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 30.10.2012

Ankündigungen; Bürgersprechstunde in meinem Abgeordnetenbüro in Wirges :

Die nächste Bürgersprechstunde findet am Dienstag, den 13. November 2012 von 10 Uhr bis 12 Uhr im Abgeordnetenbüro in Wirges, Dr.Luschberger-Straße 12, statt. In dieser Zeit bin ich dort auch telefonisch unter der Tel.: 02602/7400 erreichbar.

Zur besseren Planung bitte ich um eine telefonische Terminvereinbarung.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 30.10.2012

Aktuell; Stellungnahme zum Artikel der Westerwälder Zeitung vom Samstag, den 27. 10. "Parteien denken über Jugendparlament nach" :

Die Westerwälder Zeitung (WZ) hat in ihrer Ausgabe vom Samstag darüber berichtet, dass die Parteien im Kreistag über die Einrichtung eines Jugendparlaments nachdenken. In der letzten Kreistagssitzung Ende September wurde darüber auf der Grundlage unseres Antrags beraten. Darin haben wir gefordert, dass der Jugendhilfeausschuss eine Anhörung dazu durchführt und auf dieser Basis ein Konzept erarbeitet. Klar ist für uns, dass dieses Konzept nur gemeinsam MIT den Jugendlichen entwickelt werden kann und wir ihnen nichts vorsetzen wollen. Denn Jugendpolitik heißt eben nicht, etwas FÜR Jugendliche zu tun, sondern es MIT ihnen zu machen!

Leider wird im Artikel der WZ genau dieses kritisiert. Schade, dass das Verständnis von Beteiligung dort so verkürzt ist. Und schade, dass von den Antworten, die wir auf die an uns gerichtete Anfrage der WZ nur ein paar Zeilen verarbeitet wurden. Daher hier nochmal alle gestellten Fragen und unsere Antworten darauf:

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 29.10.2012

Pressemitteilung; Dr. Machalet/Anklamm-Trap: Zeit zu handeln - Blockadehaltung von CDU/CSU lässt Niedriglohnsektor immer weiter wachsen :

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes steigt der Anteil der Beschäftigten in Deutschland, die Niedriglöhne erhalten, unaufhörlich. Waren im Jahr 2006 noch 18,7 % im Niedriglohnsektor beschäftigt, so lag der Anteil 2010 schon bei 20,6 %. Dieser längerfristige Trend zeichnet sich auch auf dem rheinland-pfälzischen Arbeitsmarkt ab.

Die Vorsitzende des Arbeitskreises für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Kathrin Anklam-Trapp, warnt deshalb eindringlich "vor den enormen Auswirkungen für die betroffenen Menschen und schließlich auch für staatliche Leistungen sowie Sozialversicherungssysteme".

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 29.10.2012

Bundespolitik; Gabi Weber ist SPD Bundestagskandidatin :

80,2% der Wahlkreisvertreter stimmten für die Wirgeserin

Auf der Wahlkreiskonferenz der SPD für den Wahlkreis Montabaur wurde die Wirgeserin Gabi Weber mit 57 von 71 möglichen Stimmen zur Kandidatin der SPD im Wahlkreis Montabaur gewählt. Nedeljka Geis erhielt 12 Stimmen und 2 enthielten sich des Votums.

Mit einer kämpferischen Rede eröffnete der SPD Kreisvorsitzende Hendrik Hering in der Stelzenbachhalle in Oberelbert die Versammlung ehe der Vorsitzende des SPD Kreisverbandes Rhein-Lahn Frank Puchtler nach den Grußworten des Ortsbürgermeisters Karl Jung durch die Sitzung führte.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 26.10.2012

Fraktion; Wann kann ich endlich ins Altenheim? :

Sie kennen niemanden der so fragt?! Wir auch nicht!

Wir Menschen werden immer älter. Und viele von uns erfreuen sich bis ins hohe Alter einer guten Gesundheit. Da ist ein Segen. Menschen, die noch vor einem Jahrhundert als hochbetagt galten, werden heute als „best ager“ umworben. Auch das individuelle Lebensgefühl und die Wünsche an die zweite Lebenshälfte steigen. Eine schöne Perspektive für uns alle.Weil gleichzeitig familiäre Bindungen schwinden und das Modell der Großfamilie eher die Ausnahme ist, müssen alle gesellschaftlichen Gruppen daran arbeiten, das auslaufende Modell des innerfamiliären Generationenvertrags zu erweitern und zu ersetzen.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 24.10.2012

Bundespolitik; Wäller SPD-Basis will Gabi Weber als Bundestagskandidatin :

Mitgliederbefragung mit einem klaren Ergebnis

Im Rahmen einer Vorstandssitzung wurde gestern im SPD Bürgerbüro Wirges die Mitgliederbefragung der Sozialdemokraten aus dem Westerwaldkreis über die Frage, wen die Genossen bei der anstehenden Bundestagswahl im Wahlkreis Montabaur vertreten soll, ausgezählt.
Wie der Schriftführer und Sprecher des SPD Kreisverbands, Thomas Mockenhaupt, mitteilte, haben 43% der Mitglieder von der Möglichkeit abzustimmen Gebrauch gemacht. Sie haben sich mit der absoluten Mehrheit von 55% für Gabi Weber aus Wirges ausgesprochen. Auf Harald Birr entfielen 35% und auf Nedeljka Geis 8% der Rückmeldungen. 2% der Antworten waren ungültig.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 23.10.2012

Ankündigungen; Auszählung der Mitgliederbefragung und Kreisvorstandssitzung :

Der SPD Kreisvorstand lädt den Kreisvorstand zu seiner nächsten ordnetlichen Sitzung am 22. Oktober 2012 um 19:00 Uhr nach Wirges ins SPD Bürgerbüro ein. Vorher wird ab 18:00 Uhr die Mitgliederbefragung zur Aufstellung des/der Bundestagskandidaten/Bundestagskandidatin um 18:00 Uhr durch den stv. Vorsitzenden Michael Birk und den Schriftführer des Kreisverbands, Thomas Mockenhaupt ausgezählt werden.