SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Pressemitteilung; Mehr politische Bildung für Auszubildende :

Die weiterbildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Tanja Machalet begrüßt den von der Landesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Bildungsfreistellungsgesetzes. Mit der Änderung können Auszubildende an fünf Tagen pro Ausbildungsjahr Weiterbildungsmaßnahmen absolvieren. Bislang standen den jungen Menschen nur drei Tage während der gesamten Ausbildungszeit zu.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 07.11.2012

Pressemitteilung; Großer Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten -550 Geldpreise zu gewinnen :

Die Landtagsabgeordnete, Dr. Tanja Machalet, weist auf den diesjährigen Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten mit der Ausschreibung „Vertraute Fremde. Nachbarn in der Geschichte“ hin.

Der Bundespräsident und die Körber-Stiftung möchten mit dieser Ausschreibung Kinder und Jugendliche dazu anregen, Nachbarschaftsbeziehungen an ihren Wohnorten auf die Spur zu gehen und zu zeigen, wie Nachbarschaft in Deutschland und zu den Nachbarländern gelebt wurde und wird.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 07.11.2012

Ankündigungen; Am 14.11.2012 Rentenberatung der Deutschen Rentenversicherung in Wirges :

Am Mittwoch, den 14. November 2012 findet in meinem Abgeordnetenbüro in Wirges, Dr.Luschberger-Straße 12, in der Zeit von 14 Uhr bis 18 Uhr wieder die Rentenberatung der Deutschen Rentenversicherung durch Herrn Klaus Breuer, Versicherungsältester der DRV, statt. Sie können sich in dieser Zeit über Ihre persönliche Rentensituation informieren.

Dazu ist es erforderlich, alle rentenrelevanten Unterlagen mitzubringen. Um Terminvereinbarung unter Tel. 02602/7400 wird gebeten.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 30.10.2012

Ankündigungen; Bürgersprechstunde in meinem Abgeordnetenbüro in Wirges :

Die nächste Bürgersprechstunde findet am Dienstag, den 13. November 2012 von 10 Uhr bis 12 Uhr im Abgeordnetenbüro in Wirges, Dr.Luschberger-Straße 12, statt. In dieser Zeit bin ich dort auch telefonisch unter der Tel.: 02602/7400 erreichbar.

Zur besseren Planung bitte ich um eine telefonische Terminvereinbarung.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 30.10.2012

Aktuell; Stellungnahme zum Artikel der Westerwälder Zeitung vom Samstag, den 27. 10. "Parteien denken über Jugendparlament nach" :

Die Westerwälder Zeitung (WZ) hat in ihrer Ausgabe vom Samstag darüber berichtet, dass die Parteien im Kreistag über die Einrichtung eines Jugendparlaments nachdenken. In der letzten Kreistagssitzung Ende September wurde darüber auf der Grundlage unseres Antrags beraten. Darin haben wir gefordert, dass der Jugendhilfeausschuss eine Anhörung dazu durchführt und auf dieser Basis ein Konzept erarbeitet. Klar ist für uns, dass dieses Konzept nur gemeinsam MIT den Jugendlichen entwickelt werden kann und wir ihnen nichts vorsetzen wollen. Denn Jugendpolitik heißt eben nicht, etwas FÜR Jugendliche zu tun, sondern es MIT ihnen zu machen!

Leider wird im Artikel der WZ genau dieses kritisiert. Schade, dass das Verständnis von Beteiligung dort so verkürzt ist. Und schade, dass von den Antworten, die wir auf die an uns gerichtete Anfrage der WZ nur ein paar Zeilen verarbeitet wurden. Daher hier nochmal alle gestellten Fragen und unsere Antworten darauf:

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 29.10.2012

Pressemitteilung; Dr. Machalet/Anklamm-Trap: Zeit zu handeln - Blockadehaltung von CDU/CSU lässt Niedriglohnsektor immer weiter wachsen :

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes steigt der Anteil der Beschäftigten in Deutschland, die Niedriglöhne erhalten, unaufhörlich. Waren im Jahr 2006 noch 18,7 % im Niedriglohnsektor beschäftigt, so lag der Anteil 2010 schon bei 20,6 %. Dieser längerfristige Trend zeichnet sich auch auf dem rheinland-pfälzischen Arbeitsmarkt ab.

Die Vorsitzende des Arbeitskreises für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Kathrin Anklam-Trapp, warnt deshalb eindringlich "vor den enormen Auswirkungen für die betroffenen Menschen und schließlich auch für staatliche Leistungen sowie Sozialversicherungssysteme".

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 29.10.2012

Bundespolitik; Gabi Weber ist SPD Bundestagskandidatin :

80,2% der Wahlkreisvertreter stimmten für die Wirgeserin

Auf der Wahlkreiskonferenz der SPD für den Wahlkreis Montabaur wurde die Wirgeserin Gabi Weber mit 57 von 71 möglichen Stimmen zur Kandidatin der SPD im Wahlkreis Montabaur gewählt. Nedeljka Geis erhielt 12 Stimmen und 2 enthielten sich des Votums.

Mit einer kämpferischen Rede eröffnete der SPD Kreisvorsitzende Hendrik Hering in der Stelzenbachhalle in Oberelbert die Versammlung ehe der Vorsitzende des SPD Kreisverbandes Rhein-Lahn Frank Puchtler nach den Grußworten des Ortsbürgermeisters Karl Jung durch die Sitzung führte.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 26.10.2012

Fraktion; Wann kann ich endlich ins Altenheim? :

Sie kennen niemanden der so fragt?! Wir auch nicht!

Wir Menschen werden immer älter. Und viele von uns erfreuen sich bis ins hohe Alter einer guten Gesundheit. Da ist ein Segen. Menschen, die noch vor einem Jahrhundert als hochbetagt galten, werden heute als „best ager“ umworben. Auch das individuelle Lebensgefühl und die Wünsche an die zweite Lebenshälfte steigen. Eine schöne Perspektive für uns alle.Weil gleichzeitig familiäre Bindungen schwinden und das Modell der Großfamilie eher die Ausnahme ist, müssen alle gesellschaftlichen Gruppen daran arbeiten, das auslaufende Modell des innerfamiliären Generationenvertrags zu erweitern und zu ersetzen.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 24.10.2012

Bundespolitik; Wäller SPD-Basis will Gabi Weber als Bundestagskandidatin :

Mitgliederbefragung mit einem klaren Ergebnis

Im Rahmen einer Vorstandssitzung wurde gestern im SPD Bürgerbüro Wirges die Mitgliederbefragung der Sozialdemokraten aus dem Westerwaldkreis über die Frage, wen die Genossen bei der anstehenden Bundestagswahl im Wahlkreis Montabaur vertreten soll, ausgezählt.
Wie der Schriftführer und Sprecher des SPD Kreisverbands, Thomas Mockenhaupt, mitteilte, haben 43% der Mitglieder von der Möglichkeit abzustimmen Gebrauch gemacht. Sie haben sich mit der absoluten Mehrheit von 55% für Gabi Weber aus Wirges ausgesprochen. Auf Harald Birr entfielen 35% und auf Nedeljka Geis 8% der Rückmeldungen. 2% der Antworten waren ungültig.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 23.10.2012

Ankündigungen; Auszählung der Mitgliederbefragung und Kreisvorstandssitzung :

Der SPD Kreisvorstand lädt den Kreisvorstand zu seiner nächsten ordnetlichen Sitzung am 22. Oktober 2012 um 19:00 Uhr nach Wirges ins SPD Bürgerbüro ein. Vorher wird ab 18:00 Uhr die Mitgliederbefragung zur Aufstellung des/der Bundestagskandidaten/Bundestagskandidatin um 18:00 Uhr durch den stv. Vorsitzenden Michael Birk und den Schriftführer des Kreisverbands, Thomas Mockenhaupt ausgezählt werden.