SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Ankündigungen; SPD lädt zum politischen Heringsessen mit Gabi Weber und Hendrik Hering :

Am Anfang der Fastenzeit findet bei der Westerwälder SPD traditionell das politische Heringsessen in Stahlhofen am Wiesensee statt. In diesem Jahr laden daher der SPD Kreisverband Westerwald und die SPD Westerburger Land alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sowie die Mitglieder der SPD für Sonntag, den 24. Februar 17:00 Uhr in das dortige Bürgerhaus ein.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 12.02.2013

Pressemitteilung; Historischer Tag für Rheinland-Pfalz :

Der heutige 16. Januar 2013 bringt für Rheinland-Pfalz einige gravierende Veränderungen mit sich:
Heute dankt Kurt Beck nach fast 18-jähriger Amtszeit als Ministerpräsident des Landes ab und übergibt gleichzeitig sein Amt an Malu Dreyer, die sich bis dahin als Sozialministerin verdient gemacht hat.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 16.01.2013

Allgemein; Sprechstunde Dr. Tanja Machalet, MdL :

Die nächste Bürgersprechstunde der Landtagsabgeordneten Dr. Tanja Machalet findet am Montag, den 21. Januar 2013 von 10 Uhr bis 12 Uhr im Abgeordnetenbüro in Wirges, Dr. Luschberger- Straße 12, statt. Zur besseren Planung bittet die Abgeordnete um eine vorherige telefonische Terminvereinbarung unter 02602 / 7400.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 15.01.2013

Pressemitteilung; Energetische Sanierung des Bürgerhauses Wirges mit Unterstützung des Landes :

Das Land Rheinland-Pfalz wird die energetische Sanierung des Bürgerhauses in Wirges mit Zuschüssen von insgesamt 419.000 € in den Jahren 2013 bis 2015 aus Mitteln des Investitionsstockes unterstützen. Diese erfreuliche Mitteilung konnte die Landtagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet der Wirgeser Stadtverwaltung machen.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 11.01.2013

Pressemitteilung; Internet-Datenbank "Finanzielle Hilfe für Frauen" :

Dem Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung des Rheinland-Pfälzischen Landtages wurde im Dezember letzten Jahres die Internet-Datenbank "Finanzielle Hilfen für Frauen" vorgestellt.

Diese Datenbank ist über die Homepage des Ministeriums für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz oder über www.finanzielle-hilfen-fuer-frauen.rlp.de erreichbar und hilft Frauen bei der Suche nach finanzieller Unterstützung.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 08.01.2013

Pressemitteilung; Dr. Machalet und Anklam-Trapp: Beitragssenkung in der Rentenversicherung falsche Entscheidung für die Menschen im Land :

Zur Senkung des Rentenbeitrags von 19,6 Prozent in der allgemeinen Rentenversicherung auf 18,9 Prozent zum 1. Januar 2013 erklären und die arbeitsmarktpolitische Sprecherin, Dr. Tanja Machalet und die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin Anklam-Trapp:

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 02.01.2013

Pressemitteilung; Zuwendung von 55.200,00 Euro für die Ortsgemeinde Daubach :

Die Landtagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet freut sich zusammen mit der Ortsgemeinde Daubach über den Zuwendungsbetrag von 55.200,00 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm 2012. Der Zuschuss findet Verwendung in der Sanierung des Fachwerkhauses "Scholze Haus" einschließlich der Außenanlagen.

"So kurz vor Jahresende handelt es sich hierbei doch um ein sehr schönes Signal für die Bedeutung, die der Dorfsanierung beigemessen wird und werden sollte", so die Abgeordnete.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 21.12.2012

Aktuell; Der SPD Kreisverband Westerwald trauert um Dr. Peter Struck :

MIt großer Bestürzung haben wir vom Tod des ehemaligen Bundesministers und Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Peter Struck, Kenntnis genommen.

Wir haben ihn stets als sachlichen, fairen und dem Wohl unseres Landes dienenden Politiker in unserer Partei erleben dürfen. Mit ihm verlieren die SPD und die Friedrich-Ebert-Stiftung, deren Vorsitzender er bis zu seinem Tod war, einen loyalen Mitstreiter und treuern Wegbegleiter.

Unsere aufrichtige Anteilnahme gilt seiner Familie.

Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.

Foto: (c) SPD-Bundestagsfraktion

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 19.12.2012

Pressemitteilung; Biotoppflegemaßnahmen im Naturschutzgebiet „Eisenbachwiesen“ durch SGD Nord vorgestellt :

Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord hat bei einem Ortstermin die geplanten Biotopflegemaßnahmen im Naturschutzgebiet „Eisenbachwiesen“ vorgestellt. Das Gebiet liegt zwischen Meudt und Herschbach im Westerwaldkreis und hat eine Größe von ca. 200 Hektar. Das Schutzgebiet besteht seit 1981 und ist überregional von Bedeutung, weil es brachliegende Feucht- und Nasswiesen aufweist, die von artenreichen Waldbeständen durchsetzt sind. Viele Flächen in diesem Bereich, die landwirtschaftlich nicht mehr genutzt werden, sind nur durch Pflegemaßnahmen zu erhalten.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 19.12.2012

Pressemitteilung; 368.000 Euro für Kreisstraßenausbau in Kammerforst :

Die Landtagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet freut sich über den von Infrastrukturminister Roger Lewentz zugesagten Zuschuss von rund 368.000 Euro für den Westerwaldkreis zum Ausbau der K 112 und K 120 in der Ortsdurchfahrt Kammerforst. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, so Lewentz.

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