SPD Neuhäusel-Kadenbach.

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WebsoziInfo-News :

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

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Ankündigungen; SPD lädt zum politischen Heringsessen mit Gabi Weber und Hendrik Hering :

Am Anfang der Fastenzeit findet bei der Westerwälder SPD traditionell das politische Heringsessen in Stahlhofen am Wiesensee statt. In diesem Jahr laden daher der SPD Kreisverband Westerwald und die SPD Westerburger Land alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sowie die Mitglieder der SPD für Sonntag, den 24. Februar 17:00 Uhr in das dortige Bürgerhaus ein.

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 12.02.2013

Pressemitteilung; Historischer Tag für Rheinland-Pfalz :

Der heutige 16. Januar 2013 bringt für Rheinland-Pfalz einige gravierende Veränderungen mit sich:
Heute dankt Kurt Beck nach fast 18-jähriger Amtszeit als Ministerpräsident des Landes ab und übergibt gleichzeitig sein Amt an Malu Dreyer, die sich bis dahin als Sozialministerin verdient gemacht hat.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 16.01.2013

Allgemein; Sprechstunde Dr. Tanja Machalet, MdL :

Die nächste Bürgersprechstunde der Landtagsabgeordneten Dr. Tanja Machalet findet am Montag, den 21. Januar 2013 von 10 Uhr bis 12 Uhr im Abgeordnetenbüro in Wirges, Dr. Luschberger- Straße 12, statt. Zur besseren Planung bittet die Abgeordnete um eine vorherige telefonische Terminvereinbarung unter 02602 / 7400.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 15.01.2013

Pressemitteilung; Energetische Sanierung des Bürgerhauses Wirges mit Unterstützung des Landes :

Das Land Rheinland-Pfalz wird die energetische Sanierung des Bürgerhauses in Wirges mit Zuschüssen von insgesamt 419.000 € in den Jahren 2013 bis 2015 aus Mitteln des Investitionsstockes unterstützen. Diese erfreuliche Mitteilung konnte die Landtagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet der Wirgeser Stadtverwaltung machen.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 11.01.2013

Pressemitteilung; Internet-Datenbank "Finanzielle Hilfe für Frauen" :

Dem Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung des Rheinland-Pfälzischen Landtages wurde im Dezember letzten Jahres die Internet-Datenbank "Finanzielle Hilfen für Frauen" vorgestellt.

Diese Datenbank ist über die Homepage des Ministeriums für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz oder über www.finanzielle-hilfen-fuer-frauen.rlp.de erreichbar und hilft Frauen bei der Suche nach finanzieller Unterstützung.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 08.01.2013

Pressemitteilung; Dr. Machalet und Anklam-Trapp: Beitragssenkung in der Rentenversicherung falsche Entscheidung für die Menschen im Land :

Zur Senkung des Rentenbeitrags von 19,6 Prozent in der allgemeinen Rentenversicherung auf 18,9 Prozent zum 1. Januar 2013 erklären und die arbeitsmarktpolitische Sprecherin, Dr. Tanja Machalet und die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin Anklam-Trapp:

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 02.01.2013

Pressemitteilung; Zuwendung von 55.200,00 Euro für die Ortsgemeinde Daubach :

Die Landtagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet freut sich zusammen mit der Ortsgemeinde Daubach über den Zuwendungsbetrag von 55.200,00 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm 2012. Der Zuschuss findet Verwendung in der Sanierung des Fachwerkhauses "Scholze Haus" einschließlich der Außenanlagen.

"So kurz vor Jahresende handelt es sich hierbei doch um ein sehr schönes Signal für die Bedeutung, die der Dorfsanierung beigemessen wird und werden sollte", so die Abgeordnete.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 21.12.2012

Aktuell; Der SPD Kreisverband Westerwald trauert um Dr. Peter Struck :

MIt großer Bestürzung haben wir vom Tod des ehemaligen Bundesministers und Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Peter Struck, Kenntnis genommen.

Wir haben ihn stets als sachlichen, fairen und dem Wohl unseres Landes dienenden Politiker in unserer Partei erleben dürfen. Mit ihm verlieren die SPD und die Friedrich-Ebert-Stiftung, deren Vorsitzender er bis zu seinem Tod war, einen loyalen Mitstreiter und treuern Wegbegleiter.

Unsere aufrichtige Anteilnahme gilt seiner Familie.

Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.

Foto: (c) SPD-Bundestagsfraktion

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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 19.12.2012

Pressemitteilung; Biotoppflegemaßnahmen im Naturschutzgebiet „Eisenbachwiesen“ durch SGD Nord vorgestellt :

Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord hat bei einem Ortstermin die geplanten Biotopflegemaßnahmen im Naturschutzgebiet „Eisenbachwiesen“ vorgestellt. Das Gebiet liegt zwischen Meudt und Herschbach im Westerwaldkreis und hat eine Größe von ca. 200 Hektar. Das Schutzgebiet besteht seit 1981 und ist überregional von Bedeutung, weil es brachliegende Feucht- und Nasswiesen aufweist, die von artenreichen Waldbeständen durchsetzt sind. Viele Flächen in diesem Bereich, die landwirtschaftlich nicht mehr genutzt werden, sind nur durch Pflegemaßnahmen zu erhalten.

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Veröffentlicht von Dr. Tanja Machalet, MdL für den Wahlkreis 6 (Montabaur) am 19.12.2012

Pressemitteilung; 368.000 Euro für Kreisstraßenausbau in Kammerforst :

Die Landtagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet freut sich über den von Infrastrukturminister Roger Lewentz zugesagten Zuschuss von rund 368.000 Euro für den Westerwaldkreis zum Ausbau der K 112 und K 120 in der Ortsdurchfahrt Kammerforst. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, so Lewentz.

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