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SPD Neuhäusel-Kadenbach.
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WebsoziInfo-News :
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Nachrichten zum Thema Kommunales
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Kommunales; Westerwälder wollen Schullandheim erhalten :
Vorschläge aus Umfrage sollen umgesetzt werden
Die Erfahrungen mit dem Schullandheim Norderney sind überwiegend gut und eine weitere Trägerschaft des Kreises wird befürwortet. Dies geht aus der Internetumfrage der SPD Westerwald hervor, die nun ausgewertet wurde.
So geben 85% der Befragten an, dass Sie mit dem Schullandheim überwiegend gute Erfahrungen gemacht haben und sogar 90% sprechen sich dafür aus, dass der Westerwaldkreis auch in Zukunft die Trägerschaft behält. Hauptargument hierfür ist vor allem, dass man Kindern aller gesellschaftlichen Schichten auch in Zukunft die Möglichkeit eines bezahlbaren Aufenthalts auf der Nordseeinsel geben solle.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 17.03.2008
Walden: Zukunft soll nicht über Köpfe der Bevölkerung hinweg entschieden werden
In den vergangenen Wochen wurde im Kreistag und anderen Gremien intensiv darüber diskutiert wie es mit dem Schullandheim in Norderney weitergehen soll. Immer wieder wurde auch ein Verkauf der Immobilie angeregt. Die Kreistagsfraktion der SPD Westerwald war aus diesem Grund vor Ort um sich einen Eindruck zu verschaffen.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 19.12.2007
Kommunales; Hering: 510 000 für Ausbau der Kreisstraße 101 :
Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Westerwaldkreis für den Ausbau der K 101 zwischen Meudt und Ruppach-Goldhausen einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 510 000 Euro zugesagt. „Der Ausbau des Straßenabschnittes ist dringend erforderlich, weil der heutige Zustand durch zahlreiche Flickstellen, den fehlenden frostsicheren Aufbau und eine unzureichende Straßenentwässerung nicht mehr den Anforderungen eines sicheren Verkehrsablaufs entspricht“, erläuterte Hering.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 02.08.2007
Kommunales; Leserbrief an die WZ: „Zur Sache diskutieren“ :
Ich bin mir nicht sicher, ob Frau Ulla Schmidt das Anliegen der Kreis-SPD richtig verstanden hat, daher eine kurze Klarstellung:
Es ist, wie am 30.5. in der WZ dargestellt, Fakt, dass in der Vergangenheit einige wichtige Chancen und Möglichkeiten in Bezug auf die Zukunftsfähigkeit des Westerwaldkreises verpasst wurden. Unsere Intention war auf diese Thematik hinzuweisen, damit wir als politisch Handelnde in Zukunft gemeinsam etwas daran ändern können.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 04.06.2007
