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SPD Neuhäusel-Kadenbach.
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WebsoziInfo-News :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Kommunales
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Kommunales; Westerwälder wollen Schullandheim erhalten :
Vorschläge aus Umfrage sollen umgesetzt werden
Die Erfahrungen mit dem Schullandheim Norderney sind überwiegend gut und eine weitere Trägerschaft des Kreises wird befürwortet. Dies geht aus der Internetumfrage der SPD Westerwald hervor, die nun ausgewertet wurde.
So geben 85% der Befragten an, dass Sie mit dem Schullandheim überwiegend gute Erfahrungen gemacht haben und sogar 90% sprechen sich dafür aus, dass der Westerwaldkreis auch in Zukunft die Trägerschaft behält. Hauptargument hierfür ist vor allem, dass man Kindern aller gesellschaftlichen Schichten auch in Zukunft die Möglichkeit eines bezahlbaren Aufenthalts auf der Nordseeinsel geben solle.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 17.03.2008
Walden: Zukunft soll nicht über Köpfe der Bevölkerung hinweg entschieden werden
In den vergangenen Wochen wurde im Kreistag und anderen Gremien intensiv darüber diskutiert wie es mit dem Schullandheim in Norderney weitergehen soll. Immer wieder wurde auch ein Verkauf der Immobilie angeregt. Die Kreistagsfraktion der SPD Westerwald war aus diesem Grund vor Ort um sich einen Eindruck zu verschaffen.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 19.12.2007
Kommunales; Hering: 510 000 für Ausbau der Kreisstraße 101 :
Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Westerwaldkreis für den Ausbau der K 101 zwischen Meudt und Ruppach-Goldhausen einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 510 000 Euro zugesagt. „Der Ausbau des Straßenabschnittes ist dringend erforderlich, weil der heutige Zustand durch zahlreiche Flickstellen, den fehlenden frostsicheren Aufbau und eine unzureichende Straßenentwässerung nicht mehr den Anforderungen eines sicheren Verkehrsablaufs entspricht“, erläuterte Hering.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 02.08.2007
Kommunales; Leserbrief an die WZ: „Zur Sache diskutieren“ :
Ich bin mir nicht sicher, ob Frau Ulla Schmidt das Anliegen der Kreis-SPD richtig verstanden hat, daher eine kurze Klarstellung:
Es ist, wie am 30.5. in der WZ dargestellt, Fakt, dass in der Vergangenheit einige wichtige Chancen und Möglichkeiten in Bezug auf die Zukunftsfähigkeit des Westerwaldkreises verpasst wurden. Unsere Intention war auf diese Thematik hinzuweisen, damit wir als politisch Handelnde in Zukunft gemeinsam etwas daran ändern können.
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Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 04.06.2007
